Naturschutz Info 1/2012 - Landesanstalt für Umwelt, Messungen und ...

abteilung Ökokonto
Ökokonto im naturschutzrecht
anzahl an kompensationsmaßnahmen in bezug auf die art der eingriffsvorhaben, denen die maßnahmen zugeordnet sind.
Zur behördeninternen Auswertung steht im UIS-Landesintranet eine landes-
bezogene Einsicht in das Verzeichnis über das UIS-Berichtssystem zur Ver-
fügung. Eine Auswertung kann hier über alle in den Verordnungen vorgeschriebenen
Maßnahmen- und Eingriffsdaten erfolgen. Die Kompensationsverzeichnis-Verordnung
(KompVzVO) schreibt beispielsweise eine Auswahl-
liste von Eingriffsarten zur näheren Identifikation von Eingriffs vorhaben vor
Die Rechtsgrundlage für das Ökokonto-Verzeichnis ist
§ 4 KompVzVO. Ökokonto-Verzeichnis wird die Abteilung
Ökokonto Naturschutzrecht in der ÖKVO genannt. Vorgezogene
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind ab dem
Zeitpunkt der Zustimmung durch die untere Naturschutzbehörde
in die Abteilung Ökokonto des Kompensations
verzeichnisses aufzunehmen. Die erforderlichen Angaben zu
Ökokonto-Maßnahmen werden im Artikel „Die Ökokonto-
Verordnung – Ein Instrument zur Kompensation naturschutzrechtlicher
Eingriffe“ (siehe S. 7ff.) behandelt. Sobald
eine vorgezogene Maßnahme ganz oder teilweise einem
Eingriff zugeordnet ist, wird sie zu dem entsprechenden
Anteil von der Abteilung Ökokonto in die Abteilung
Eingriffskompensation umgebucht.
Öffentliche einsehbarkeit
Daten der Abteilung Eingriffskompensation sind für die
Öffentlichkeit grundsätzlich einsehbar (§ 3 KompVzVO).
Die Behandlung personenbezogener Daten, wie z. B. Name
und Anschrift des Vorhabenträgers sowie Flurstücke der
30 NaturschutzInfo 1/2012
Straßen- und Wegebau: 37
Schienenwegebau: 5
Flugplatzbau: 2
Rohstoffgewinnung: 7
Windkraftanlage: 1
Wasserbau: 26
Deponie: 0
Leitungsbau: 10
Landwirtschaftliches Vorhaben: 273
Erholungsnutzung und Sportgelände: 4
Sonstige bauliche Anlage: 111
Sonstiger Eingriff: 49
Gesamt: 525
Quelle: LUBW
(siehe Begründung zur KompVzVO). In der Abbildung ist die Anzahl an Kompensationsmaßnahmen
in Bezug auf die Art der Eingriffsvorhaben, denen die
Maßnahmen zu Kompensationszwecken zugeordnet wurden, dargestellt. Es
sind sämtliche Vorhaben mit Zulassungsdatum vom 1. April 2011 (Termin des
Inkrafttretens der KompVzVO) bis zum 13. Februar 2012 berücksichtigt.
Kompensationsfläche, ist im Landesumweltinformations-
gesetz geregelt. Interessen des Vorhabenträgers, die in diesem
Zusammenhang zu berücksichtigen wären, sind in aller
Regel jedoch nicht betroffen.
Die Daten der Abteilung Ökokonto sind bedingt einsehbar
(§ 7 ÖKVO). Ausgenommen sind zunächst die Angaben
zu personenbezogenen Daten. Maßnahmenträger,
Grundstückseigentümer und sonstige Berechtigte können
jedoch der Veröffentlichung sämtlicher Angaben – auch der
personenbezogenen – ausdrücklich zustimmen. Dies dürfte
in der Praxis geschehen, wenn der Maßnahmenträger seine
Ökokonto-Maßnahme auf den Markt gibt und sie später an
einen Vorhabenträger veräußern möchte. In diesem Fall
wird auch für die personenbezogenen Daten die öffentliche
Einsehbarkeit ermöglicht.
Die untere Naturschutzbehörde bindet die beiden Abteilungen
ihres Kompensationsverzeichnisses in den Internetauftritt
des Stadt- oder Landkreises ein. Somit wird eine
kreisbezogene Einsicht auf die Maßnahmen ermöglicht.