Naturschutz Info 1/2012 - Landesanstalt für Umwelt, Messungen und ...

voraussetzungen
für qualitätsvollen vollzug erfüllt
ausblick
Text: Manfred Schmidt-Lüttmann
Mit der Ökokonto-Verordnung (ÖKVO), der Kompensationsverzeichnis-Verordnung
(KompVzVO), den zugehörigen
Webanwendungen, den Hinweisen im Internet, den Schulungen
der unteren Naturschutzbehörden (UNB) und der
Zulassungsbehörden sowie aufgrund der dauerhaften fachlichen
und datenverarbeitungs-technischen Unterstützung
durch die LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und
Naturschutz Baden-Württemberg sind die Einstiegsvoraussetzungen
für einen guten Vollzug der Kompensation von
Eingriffen in Natur und Landschaft gegeben.
Die Naturschutzverwaltung prüft, genehmigt und verwaltet
seit April 2011 Ökokonto-Maßnahmen webunterstützt mit
standardisierten Vorgaben und Formularen. Zugeordnete
Kompensationsmaßnahmen werden auf gleiche Weise
rechtssicher dokumentiert, so dass die bisherigen Defizite
bei ihrer Umsetzung abnehmen dürften. Auch den Vorhabenträgern
und den Zulassungsbehörden wird dieses
landesweit standardisierte und webgestützte Verfahren für
die von ihnen zu erledigenden Verfahrensschritte zur Verfügung
stehen, so dass ein durchgängiges System für alle
Beteiligten besteht.
Standardisierung, Webunterstützung und fachliche Beratung
über eine zentrale Stelle – die LUBW – begrenzen den
Aufwand bei den unteren Naturschutzbehörden und den
Zulassungsbehörden. Die öffentliche Einsehbarkeit wird
Vorhabenträgern von Eingriffsvorhaben ermöglichen, geeignete
Kompensationsmaßnahmen zu finden. Umweltverbänden
sowie Bürgerinnen und Bürgern, welche die Umsetzung
nachverfolgen wollen, werden umfangreiche und
leicht zu handhabende Recherchemöglichkeiten eröffnet.
Naturschutzbeauftragte gewinnen für die Wahrnehmung
ihrer Aufgaben schnell einen Überblick über Ökokonto-
Maßnahmen sowie über zu Eingriffen zugeordnete Kompensationsmaßnahmen.
Die öffentliche Einsehbarkeit des Kompensationsverzeichnisses
wird sich auf die Praxis der Eingriffsregelung somit
positiv auswirken. Zum einen wird sie indirekt die Qualität
der Maßnahmen fördern, zum anderen wird sie die Suche
nach Ökokonto-Maßnahmen sehr erleichtern. Einen zusätzlichen
Effekt wird sie dadurch haben, dass die öffentliche
Einsehbarkeit grundsätzlich in Richtung einer stärkeren
Beteiligung wirkt und das Mitwirkungsinteresse bei der
Bürgerschaft erhöhen wird.
In der Anfangszeit wird es für die Zulassungsbehörden
möglicherweise ungewohnt sein, dass sie verpflichtet sind,
die in den Zulassungsverfahren festgesetzten Kompensationsmaßnahmen
zusätzlich in einem Verzeichnis festzuhalten.
Einerseits können sie diese Aufgabe aber an die
Vorhaben träger delegieren, andererseits bietet die rechtssichere,
an einer Stelle zusammengefasste Dokumentation
aller festgesetzten Kompensationsmaßnahmen auch
Vorteile für die Nachverfolgung der Maßnahmen und die
Nutzung von Synergien durch eine ökologisch orientierte
Arrondierung z. B. in Biotopverbundsystemen.
weitere entwicklung
Die weitere Entwicklung des Gesamtsystems hängt ab von
der Anzahl der beantragten und genehmigten Ökokonto-
Maßnahmen,
dem Zusammenspiel der Beteiligten wie Antragsteller
von Ökokonto-Maßnahmen, UNB, LUBW, Träger von Eingriffsvorhaben,
Zulassungsbehörden und Fachbüros
der Entwicklung des Stellenwerts der öffentlichen Einsehbarkeit
und
einer Ausstattung der Naturschutzbehörden mit den erforderlichen
Ressourcen.
Die zahlenmäßige Entwicklung der Ökokonto-Maßnahmen
lässt sich nur sehr schwer abschätzen. Sie hängt insbesondere
ab von
der Konkurrenz alternativer Anreizinstrumente, wie beispielsweise
Förderprogrammen,
der zu erwartenden Anzahl und Größe von Eingriffen und
Änderungen der rechtlichen Rahmensetzungen.
Erste Ökokonto-Maßnahmen sind bereits genehmigt. Auch
in Zukunft wird es insbesondere im Zusammenhang mit der
Energiewende große Eingriffsvorhaben geben (z. B. große
linienhafte Infrastruktureinrichtungen, Pumpspeicher-
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