Naturschutz Info 1/2012 - Landesanstalt für Umwelt, Messungen und ...

der Ökokonten und den Handel mit den Ansprüchen auf
Anrechnung von Kompensationsmaßnahmen zu treffen.
In § 23 NatSchG wurden Regelungen für ein Kompensationsverzeichnis
aufgenommen, in dem für Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen festgesetzte Flächen sowie nach § 22
anerkannte Maßnahmen erfasst werden. Auch hier wurde
die Ermächtigung für eine entsprechende Rechtsverordnung
geschaffen.
die arbeit an der Ökokonto- und der
kompensationsverzeichnis-verordnung
Bereits im Januar 2006 setzte das Ministerium für Ernährung
und Ländlichen Raum Baden-Württemberg zwei
Arbeitsgruppen mit dem Ziel ein, Verordnungstexte,
Bewertungsregeln, Maßnahmenliste und Bezugsräume zu
erarbeiten. Eine Arbeitsgruppe setzte sich mit den fachlichen
Inhalten auseinander, die zweite mit der rechtlichen
Ausgestaltung.
Zu beiden Arbeitsgruppen wurden Unterarbeitsgruppen
gebildet und dort die jeweils relevanten Akteure auf breiter
Basis aktiv eingebunden. So wirkten u. a. Vertreter
der Natur schutzverwaltung, Fachverwaltungen, Umweltverbände
und sonstiger Verbände mit. Besonderes Augenmerk
lag bei den naturschutzfachlichen Arbeiten auf den
Bewertungsansätzen. So wurden neben den Biotopt ypen
außerhalb und innerhalb des Waldes, Pflanzen- und Tier-
beteiligte im abstimmungsprozess zur Ökokonto- und
kompensationsverzeichnis-verordnung
naturschutzverwaltung
Oberste Naturschutzbehörde
Höhere Naturschutzbehörden
Untere Naturschutzbehörden
LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz
Baden-Württemberg
fachverwaltungen
Oberste Wasserbehörde
Oberste Bodenschutzbehörde
Oberste Landwirtschaftsbehörde
Oberste Forstbehörde
umweltverbände
Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e. V.
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V.
Naturschutzbund Deutschland e. V.
sonstige verbände
Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e. V.
Verband der Baden-Württembergischen Grundbesitzer e. V.
Badischer Landwirtschaftlicher Hauptverband e. V.
Forstkammer Baden-Württemberg – Waldbesitzerverband e. V.
arten auch die Schutzgüter Wasser und Boden berücksichtigt.
Bei den anerkennbaren Maßnahmen erhielten – neben
biotoptyporientierten Maßnahmen – auch solche zur Förderung
von gefährdeten Arten, zur Wiedergewinnung natürlicher
Retentionsräume und zur Aufwertung des Schutzguts
Boden besondere Beachtung. Ein ganz wesentliches Anliegen
war die möglichst einfache Gestaltung von Antragstellung,
Genehmigung, Dokumentation und Verwaltung
der Maßnahmen. Als Lösung wurde ein internetbasiertes
System entworfen und parallel zur Fortentwicklung der
fachlichen Teile optimiert. Dieses System wird von der
LUBW gepflegt. Sowohl Antragsteller, Genehmigungsbehörden
als auch die Öffentlichkeit sowie Maßnahmen-Suchende
haben darauf Zugriff.
modellprojekt zur erprobung der
Ökokonto-software
Funktions- und Plausibilitätstests begleiteten die Entwicklung
der Ökokonto-Software. Sie zeigte sich jedoch als so
komplex, dass zusätzlich eine groß angelegte praktische
Erprobung unverzichtbar war. In einem Modellprojekt des
damaligen Ministeriums für Ernährung und Ländlichen
Raum gemeinsam mit dem Regionalverband Schwarzwald-
Baar-Heuberg und dem Industrieverband Steine und Erden
Baden-Württemberg e. V. wurde deshalb die Software ein
Jahr lang gemeinsam mit den zugehörigen Landkreisen,
zehn Gemeinden und sechs Betrieben der Steine- und
Erden-Industrie unter der fachlichen Leitung der Hochschule
für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen praktisch erprobt
und optimiert. Grundlegende Probleme wurden nicht
festgestellt. Die Erprobung führte aber zur Feinjustierung
der Bewertungsmodelle und vor allem der Antrags- und
Genehmigungssoftware.
auswirkungen der novellierung des
bundesnaturschutzgesetzes auf den erstellungs-
und verabschiedungsprozess
Die Veränderung der Rechtslage ab dem 1. März 2010 durch
das neue Bundesnaturschutzgesetz hatte Auswirkungen auf
die Bezugsräume. Die ursprünglich angedachte elegante
Lösung einer flexiblen Anordnung von Kompensationsräumen,
bestehend aus naturräumlichen Einheiten 4. Ordnung,
um den jeweiligen Eingriffsraum herum, musste aufgegeben
werden. An deren Stelle traten die vom Bundesnaturschutzgesetz
vorgegebenen naturräumlichen Einheiten
3. Ordnung, mit dem Ergebnis, dass im Innern des Landes
teils sehr große, in Randlagen zur Landes- und Staatsgrenze
teils sehr kleine Kompensationsräume entstehen.
NaturschutzInfo 1/2012 5