Magazin 197910

über 2500 Hellerinnen und Helfer stehen bereit
Münster ist gerüstet
Bericht über den Stand des Zivilschutzes der Stadt Münster
Zusammengestellt von Hartmut Marburger, Fotos: Günter Sers
Der Zivilschutz umfaßt die Vorsorgemaßnahmen
des Staates und somit auch
der Stadt gegen die Gefahren bei Katastrophen
und Krisen jeglicher Art. In
Spannungszeiten und im Verteidigungsfall
ist der Zivilschutz Teil der zivilen
Verteidigung. Alle Vorsorgemaßnahmen
sind im Frieden zu treHen .
Im Bereich der zivilen Verteidigung werden
insgesamt vier Hauptaufgaben angesprochen:
1. Zivilschutz,
2. Aufrechterhaltung der Staats- und
Regierungsgewalt,
3. Versorgung,
4. Unterstützung der Streitkräfte.
Zivilschutz
Dem Zivilschutz ist die Aufgabe gestellt,
den Bürger, Wohn- und Arbeitsstätten,
wichtige zivile Betriebe, Dienststellen
und Anlagen sowie das Kulturgut vor
Katastrophen oder Kriegsfolgen zu
schützen , Schäden zu beseitigen oder
zu mindern.
Zum Zivilschutz gehören:
a) Selbstschutz
b) Warn- und Alarmdienst
c) Kastastrophenschutz
d) Schutzbau
e) Aufenthaltsregelung
f) Gesundheitswesen
g) Schutz von Kulturgut.
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen
sind:
a) Gesetz über den Zivilschutz vom
9. 8. 1976
b) Gesetz über die Erweiterung des Katastrophenschutzes
vom 9. 7. 1968
c) Richtlinien uber Organisation und
Durchführung der Katastrophenabwehr
im Land Nordrhein-Westlalen I. d. F. vom
3. 10. 1973
d) Katastrophenschutzgesetz NW vom
20. 12. 1977
Darüber hinaus ist eine Vielzahl von
Erlassen, Verwaltungs- und Sondervorschriften
zu beachten. Zum KatastrophenSChutzgesetz
Nordrhein-Westlalen
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stehen ertorderliche Verwaltungsvorschriften
noch aus.
Alle gesetzlichen Bestimmungen, Erlasse,
Verwaltungsvorschriften und Verordnungen
des Landes und des Bundes
werden vom Amt für Zivilschutz der Stadt
Münster beachtet, ausgewertet und soweit
möglich in vorbereitenden Maßnahmen
angewandt. In zahlreichen Fällen
sind Stellungnahmen und Eingaben an
zuständige Ministerien oder Bundesdienststellen
ertolgt, um auch aus der
Sicht der Stadt Münster auf ungenügende
und zweifelhafte Regelungen,
Ermächtigungen und Aufgaben hinzuweisen.
Besonders erwähnenswert ist in diesem
Zusammenhang die von der Stadt Münster
wesentlich mitbestimmte Erarbeitung
des Negativ-Kataloges des Deutschen
Städtetages zum Weißbuch zur zivilen
Verteidigung der Bundesrepublik
Deutschland aus dem Jahr 1972. Dieser
Katalog setzt sich außerordentlich kritisch
mit dem Weißbuch der Bundesregierung
auseinander und wurde u. a. dem Innenausschuß
des Deutschen Bundestages,
dem Bundesminister des Innern, dem
Bundesverband fur den Selbstschutz,
dem Bundesamt für Zivilschutz sowie
den Innenministem(-senatoren) der
Länder zugeleitet. Wesentliche Verbesserungen
sind seit 1972 bis heute, angeblich
wegen der angespannten Finanzlage
des Bundes, nicht eingetreten. Zum
Sachstand im Zivilschutz der Stadt Münster
ergibt sich folgender überblick:
Selbstschutz
Grundlage fur den Selbstschutz ist § 10
des Gesetzes über die Erweiterung des
Katastrophenschutzes vom 9. 7. 1968,
wonach der Gemeinde Aufbau, Förderung
und Leitung des Selbstschutzes
der Bevölkerung obliegt. Für die Gemeinde
handelt der Hauptverwaltungsbeamte.
Die näheren Einzelheiten werden
in der Verwaltungs vorschrift-Selbstschutz
vom 11 . 5. 1971 geregelt. Für diese
Maßnahmen bedient sich der Hauptverwaltungsbeamte
der örtlichen Dienststelle
des Bundesverbandes für den Selbstschutz.
Mit der systematischen Selbstschutzausbildung
der Bevölkerung der Stadt Münster
wurde 1973 begonnen. Nach Festlegung
der einzelnen Ausbildungsbezirke
sowie der Unterrichts- bzw. Ausbildungsräume
in Schulen und der übersendung
von Einladungen durch das Amt für Zivilschutz
ertolgt die Selbstschutz-Grundausbildung
an jeweils vier Abenden mit
einem Ausbildungsumfang von zwölf
Stunden. Die Zahl der bisher ausgebildeten
Bürger beträgt in Münster über
12 000 und damit rund 4,5 % der Bevölkerung.
Trotz des seit einigen Monaten
zunehmenden Interesses in der Bürgerschaft
ist die Zielvorstellung des Bundes
von rund 25 % ausgebildeter Bürger
im Selbstschutz noch lange nicht in
Sicht. Für 1979 sind erstmalig Ergänzungslehrgänge
"Strahlenschutz" vorgesehen,
die im KatS-Zentrum abgehalten
werden sollen.
Im Behördenselbstschutz ist in der zurückliegenden
Zeit ein beachtliches Ergebnis
mit uber 4 000 ausgebildeten
Beamten und Angestellten in 40 ortsansässigen
Behörden erzielt worden . Neben
den Selbstschutz-Grundlehrgängen
konnten hier Ergänzungslehrgänge
"Strahlenschutz" sowie Fachausbildungen
für Brandschutz-, Bergungs- und
Sanitätskrafte durchgeführt werden.
Dagegen läßt der betriebliche Selbstschutz
(betrieblicher Katastrophenschutz)
trotz vielfacher Gefahren in den
Betneben noch zu wunschen übrig. In
der letzten Zeit wurden emeut in 159
münsterischen Betrieben der gewerblichen
Wirtschaft Informationsveranstaltungen
angeboten. Hierbei gewährten
die Industrie- und Handelskammer sowie
das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt
wesentliche Unterstützung.
Ein besonderes Echo war bei den mittleren
Betrieben festzustellen. Seit Beginn
des Jahres konnten in drei Veranstaltungen
insgesamt 79 Vertreter der Betriebe
unternchtet werden.
Wamdienst
Im Stadtgebiet Münster wird der Warnund
Alarmdienst durch 237 installierte
Sirenen sichergestellt. Die Sirenen wurden
zu einem großen Teil auf Privatge-