AT - Studentenverbindung Concordia Bern

Prof. Dr. Wolfgang Wiegand 1996/97 und SS 1997
Prof. Dr. Thomas Koller Vorlesung OR
2. Rechtsgüterschutz
Im Privatrecht erfolgt der Rechtsgüterschutz durch die Androhung von Schadenersatzforderungen
im Verletzungsfalle. Zugleich sollen präventiv Rechtsgüterverletzungen
verhindert werden (z.B. Umweltschutzgesetz).
§5 Grundbegriffe des Privatrechts
1. Das subjektive Recht als Zentralbegriff
Ein subjektives Recht ist eine Forderung oder eine Befugnis andern gegenüber. (Das
objektive Recht ist die Summe aller Rechtsnormen, die subjektiven Rechte leiten sich
von diesem ab.)
2. Die Einteilung der subjektiven Rechte und deren Bedeutung
Absolute Rechte sind subjektive Rechte allen andern gegenüber (z.B. Eigentum, Persönlichkeitsrechte).
Relative Rechte (auch: Persönliche Rechte) sind subjektive Rechte einer einzelnen Person
gegenüber. Ansprüche oder Forderungen jemandem gegenüber, etwas zu tun oder
zu unterlassen.
Der andere, gegen den die Forderung geltend gemacht wird, hat die Verpflichtung zu
einem Tun oder Unterlassen. Diese Verpflichtung nennt man auch Obligation.
Vgl. dazu: RR S. 1 ff. 4
Rechte andern gegenüber können auch Gegenrechte begründen:
a) Die Einrede: Ein geltend gemachtes Recht kann nicht durchgesetzt werden, obwohl
es besteht (Verjährung, Stundung). Die Einrede muss vom Beklagten selbst geltend
gemacht werden.
b) Die Einwendung: Der Beklagte bestreitet, dass überhaupt ein Recht besteht, entweder,
weil es nie entstanden ist (z.B. wegen Nichtigkeit), oder weil es bereits untergegangen
ist (z.B. durch Erfüllung). Die Einwendung muss vom Richter von Amtes
wegen berücksichtigt werden, sie ergibt sich aus der Aktenlage.
(Das OR selbst kennt die Unterscheidung zwischen Einrede und Einwendung noch
nicht, sie wurde erst später erfunden. Das OR spricht nur von Einrede, die Unterscheidung
ergibt sich erst durch Auslegung.)
Vgl. dazu: Vorlesungsgliederung S. 18
RR S. 11 ff.
3. Die Obligation und ihre Begründung
Das OR regelt die Entstehung einer Obligation in den Art. 1 - 67:
a) Die häufigste Art der Entstehung einer Obligation ist diejenige durch Vertrag (Art.
1-40g), d.h. durch Willensübereinstimmung zweier Parteien.
b) Obligationen entstehen auch durch unerlaubte Handlung (Art. 41-61).
4 Vorlesungsskript: Römisches Privatrecht WS 1996/97 und SS 1997, Ausgabe letzer Hand.
2