Gerechtigkeit Gerechtigkeit

Europa
Barroso’s wichtigste Aufgabe in der neuen EU-Kommission
Wie vermittle ich
Europa?
Am 12. August 2004 hat der designierte Kommissionspräsident Barroso die Mannschaft
der künftigen EU-Kommission vorgestellt. Am 1. November beginnt die für die neue
Truppe unter José Manuel Barroso ihre Arbeit für die Kommissions-Periode der Jahre
2004 bis 2009. Ihr Hauptziel: Die Vermittlung der Europaidee.
u Mag. Nicolaus Drimmel
Die Tageszeitungen waren bereits voll
von diesen Meldungen, die verschiedenen
graphischen Aufbereitungen des
Themas signalisierten ganz deutlich,
dass es die Öffentlichkeit offenbar weniger
interessiert hat, was die Kommission
in den nächsten Jahren für Aufgaben
verfolgen wird, vielmehr war vorerst
wichtig, wer welches Land in diesem
Gremium vertreten wird.
Das wurde in der Presse schon dadurch
unterstrichen, dass zumeist unter den
Gesichtern der künftigen Kommission
die Nationalflagge prangte. Es wird
dabei aber vergessen: die Mitglieder der
Kommission, informell „Kommissare“
genannt, sind verpflichtet, im Interesse
der gesamten Union zu handeln, sie dürfen
keine Anweisungen von nationalen
Regierungen annehmen. Dennoch ist es
für die Mitgliedstaaten in der Realität
nicht unerheblich, ob sie nun in der
Kommission vertreten sind oder nicht,
ist doch die Europäische Kommission
das Gremium, das die Hauptinitiative
u Reg. Rat Mag. Nicolaus Drimmel
ist Jurist beim Österreichischen
Gemeindebund
54 KOMMUNAL
der europäische Gesetzgebung verantwortlich
ist.
Ab dem 27. September müssen sich die
neuen Kommissare einem Hearing der
EU-Abgeordneten stellen. Dazu müssen
die neuen Kommissionsmitglieder in einzelnen
Anhörungen
»
vor den Parlamentsausschüssen
Rede
und Antwort stehen.
Die Anhörungen
dauern zwei
Wochen lang.
Gegen Mitte oder
Ende Oktober werden
die EU-Abgeordneten
dann über
das neue Kollegium
abstimmen. Das
Parlament kann die
Kommission nur als
ganzes ablehnen,
nicht jedoch einzelne Kommissare. Nach
der Zustimmung durch das Europa-Parlament
wird die neue Kommission ihre
politischen Vorstellungen formulieren
und ein Programm für die fünfjährige
Amtsperiode ausarbeiten. Am 1. November
werden es 25 Personen sein, für die
dann ihre Arbeit für die Periode 2004 –
2009 unter Jose Manuel Barroso
beginnt.
Mitte August hat also der designierte
Kommissions-Präsident Barroso nicht
nur Gesichter vorgestellt, er hat auch
angekündigt, welche Zuständigkeitsbereiche
er den Mitgliedern seiner Mannschaft
zugewiesen hat. Diesen Entscheidungen
waren eingehende Beratungen
mit diesen Personen vorausgegangen.
Ich habe diese starke
Mannschaft unter dem
Gesichtspunkt zusammengestellt,
dass wir
effizient arbeiten
und die uns selbst
gesteckten Ziele
erreichen können.
José Manuel Barroso
über „seine“ Kommission
Barroso äußerte zur Verteilung der Verantwortlichkeiten:
„ Ich habe diese
starke Mannschaft unter dem Gesichtspunkt
zusammengestellt, dass wir effizient
arbeiten und die uns selbst gesteckten
Ziele erreichen können. Besonders
wichtig für mich sind
Teamfähigkeit und
Engagement für das
allgemeine Interesse
Europas. Die Kommissare
werden zusammenarbeiten
und den
EU-Bürgern greifbaren
Nutzen bringen“.
Es ist aber auch wich-
«
tig zu wissen, dass
trotz aller Ressortzuständigkeiten
die
Kommissare als Mitglieder
des Kollegiums
über genau die gleichen
Befugnisse verfügen. Die Aufgabe
des einzelnen Kommissionsmitglieds
erschöpft sich nicht darin, seinen
Zuständigkeitsbereich zu verwalten.
Vielmehr handelt die Kommission als
Kollegium und beschließt wie bisher
auch über alle Fragen gemeinsam.
Die neue Kommission
Die neue Kommission wurde unter dem
Gesichtspunkt zusammengestellt, der
Bevölkerung der Europäischen Union
klare Ergebnisse vorzulegen und Europas
Stimme in der Welt zu stärken. Barroso
kommentierte hierzu Anfang
August: „ Für mich ist es besonders
wichtig, Europa zu vermitteln. Die Teil