HoFS AUF Seine UMGeBUnG

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20.06.2006
13.10.2004
„Art und Maß“ des künftigen Baurechts festgelegt
- das heißt was, auf welchen Grundstücken, wie
gebaut werden darf. Für die Aufstellung und
Änderungen von Bauleitplänen gibt es geregelte
Prozesse, in denen unter anderem auch die
Bevölk erung beteiligt wird (vgl. BauGB §3, Abs.1).
Eine Änderung eines Bebauungsplans ist notwendig,
wenn die Vorgaben verändert werden
sollen. Die vorhandenen Nutzungen haben
Bestands recht und die Eigentümer können selbst
entscheiden, wann sie nach den neuen Festsetzungen
Veränderungen durchführen wollen. Es ist
zu beachten, dass Änderungen der Art und des
Maßes der zulässigen Nutzungen in Bebauungsplänen,
die jünger sind als sieben Jahre, zu
Entschädigungsansprüchen der Betroffenen
führen können, da der Wert der Grundstücke
dadurch sinken kann. Auch bei Änderungen
älterer Pläne können Entschädigungsansprüche
bestehen, wenn die ausgeübte Nutzung durch
die Planänderung unmöglich gemacht oder wesentlich
erschwert wird (vgl. BauGB §42, Abs. 1-3).
Die Karte 8 zeigt welche Bebauungspläne im
Plangebiet nach 2003 rechtskräftig geworden
sind.
16.09.2005
8. Bebauungspläne im Plangebiet seit 2003.
Bei einer Neuentwicklung müssen immer rechtskräftige
Bebauungspläne geschaffen werden. Die
Realisierung kann durch die folgenden Instrumente
ergänzt werden.
2.2.2 Städtebauliche
entwicklungsmaßnahme
„Mit städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen
[…] sollen Ortsteile und andere Teile des Gemeindegebiets
entsprechend ihrer besonderen Bedeutung
für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung
der Gemeinde oder entsprechend der angestrebten
Entwicklung des Landesgebiets oder der Region
erstmalig entwickelt oder im Rahmen einer städtebaulichen
Neuordnung einer neuen Entwicklung
zugeführt werden“ (BauGB §165, Abs. 2). Dies gilt
„insbesondere zur Deckung eines erhöhten Bedarfs
an Wohn- und Arbeitsstätten, zur Errichtung von
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen oder zur
Wiedernutzung brachliegender Flächen“ (BauGB
§165, Abs. 3, Nr. 2)
Bei dieser Maßnahme werden die Eigentümer an
den Kosten der Entwicklung maßgeblich
beteiligt. Voraussetzung ist, dass die Entwicklungsziele
nicht durch einen Vertrag geregelt
werden können oder, dass der Eigentümer sein
Grundstück nicht verkaufen will. Bei einer Entwicklungsmaßnahme
muss die Gemeinde die
Grundstücke erwerben, wenn der Grundstückseigentümer
nicht selber die Ziele der städtebaulichen
Entwicklung verwirklichen will (vgl. BauGB
§166, Abs. 3, Nr. 2). Bevor die Gemeinde festlegen
kann, welche Bereiche in die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
einbezogen werden sollen,
muss eine „Vorbereitende Untersuchung“ durchgeführt
werden (vgl. BauGB § 165, Abs. 4). Diese
wird zurzeit (voraussichtlich bis März 2011) für