DV Jahresbericht 2009 - Deutscher Verband für Wohnungswesen ...

ARBEITSGRUPPEN
2.3 Arbeitsgruppe Europa: „Das Bundesprogramm ‘Transnationale Zusammenarbeit’
– ein Garant für eine erfolgreiche europäische Kohäsionspolitik:
eine Bestandsaufnahme“
Bericht des Vorsitzenden Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor, Deutsche Stiftung Denkmalschutz,
Berlin
Nachdem die AG „Europa“ im November 2008 eine Stellungnahme
zum „Grünbuch Territorialer Zusammenhalt “ auf den Weg
brachte, wurde diese nach Abstimmung zwischen den Mitgliedern
der Arbeitsgruppe am 28. Februar 2008 zur öffentlichen Konsultation
eingereicht. Darüber hinaus initiierte und organisierte der
Deutsche Verband zusammen mit dem Deutschen Sparkassen- und
Giroverband, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag
eine gemeinsame Stellungnahme mehrerer deutscher Verbände
in Brüssel (darunter auch DStGB, GdW, BFW, DMB). Auf
dieser Basis brachte der Deutsche Verband auch seine Positionen
zur neuen EU-Strategie „Europa 2020“ ein, wozu Anfang 2010
eine breite Konsultation stattfand und die schließlich Mitte 2010
vom Europäischen Rat verabschiedet wurde. „Europa 2020“ legt
in Nachfolge auf die Lissabon-Strategie von 2001 bis zum Jahr
2020 die zentralen Leitlinien und Themenfelder der EU-Politik fest und bildet damit für alle Politikbereiche
der EU die grundlegenden Rahmenbedingungen.
Neben der politischen Begleitung der EU-Kohäsionspolitik widmete sich die Arbeitsgruppe der konkreten
Projektarbeit zum territorialen Zusammenhalt. Zur Sitzung am 29. April 2009 standen das Bundesprogramm
„Transnationale Zusammenarbeit“
sowie ausgewählte INTERREG IV B-Projekte im
Mittelpunkt, die aufgrund ihrer Leitfunktion eine
gesonderte finanzielle und politische Unterstützung
durch das BMVBS erhalten. Mit den Programmen
und Projekten erfolgt die praktische
Untersetzung der Prinzipien und Leitlinien einer
territorialen Kohäsionspolitik, indem lokale und
regionale Akteure aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten
konkrete gemeinsame Kooperationsaktivitäten
in europäischen Großräumen zu
Innovation und Wirtschaftsentwicklung, nach-
Neben der politischen Begleitung der
EU-Kohäsionspolitik widmete sich die
Arbeitsgruppe der konkreten Projektarbeit
zum territorialen Zusammenhalt.
haltiger Energienutzung, Umwelt und Risikovorsorge, Verkehr und Transport sowie integrierter Stadt- und
Regionalentwicklung durchführen (vgl. Kap. 6.1).
Zur AG-Sitzung wurden mit Vertretern von Kommission und BMVBS sowie anhand konkreter Projektbeispiele
im Bereich der Korridor- und Raumentwicklung, des vorbeugenden Hochwasserschutzes und der integrierten
energetischen Sanierung von Stadtquartieren der Mehrwert und die künftigen Perspektiven territorialer
Zusammenarbeit sowie des Bundesprogrammes erörtert. Dabei wurde deutlich, welchen wichtigen
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