download - bürokratie schadet

Manuskript Abschnitt 20:
Theorie und Praxis
- Kapitel 10 -
Man sagt wir hätten das beste Grundgesetz auch Verfassung genannt. Diesen Anfang unserer
demokratischen Verfassung habe ich vor 54 Jahren mitgemacht, ich habe den ersten Bundestag,
also Adenauer gewählt.
Als Hitler an die Macht kam war ich fast 6 Jahre alt, mit fast18 kam ich in Kriegsgefangenschaft
und als fast 22jähriger Spätheimkehrer aus der Gefangenschaft zurück. Dann musste ich erst
einmal in meinem Beruf die Lehre zu Ende machen, mir fehlte noch ein Jahr.
Als Meister war ich 5 Jahre in Linz am Rhein. Damals gab es dort keine Volkshochschule. Die
Junge Union machte mit der ADK (Arbeitsgemeinschaft demokratischer Kreise) der von den
Alleirten, vor allem den Amerikanern gesponsert wurde, Wochenendschulungen über Demokratie.
Dann wurde vom Bistum Trier ein Sozialseminar eingerichtet wir hatten gute Dozenten von Köln,
Bonn und Koblenz. Referiert wurde auch über soziale Marktwirtschaft auch die kapitalistische
Marktwirtschaft und das Subsidiaritätsprinzip der katholischen Soziallehre.
Jetzt habe ich das Buch von Ulrich Wickert "Ihr seid die Macht" gelesen, auch eine sehr gute
Einführung in das demokratische Leben und in die Politik für junge Menschen. So sollte das
Miteinander im politischen Alltag funktionieren. Der heutigen Wirklichkeit entsprechend müsste das
Buch, "Ihr seid die Entmachteten" heißen! Der Autor hat ganz richtig von dem demokratischen
Verhalten auf der untersten Ebene, der Familie, Schule und Kommune, geschrieben. Da wird das
Grundgesetz noch praktisch angewendet, also in die Praxis umgesetzt.
Bundespräsident Roman Herzog sagte, man sollte bei den Gemeindeverwaltungen möglichst alle
behördlichen Anforderungen erledigen können, denn da wird die Demokratie erlebt, ja das ist die
Wiege der Demokratie.
Nicht bei den Großstädten, aber bei den nicht all zu großen Gemeinden, kennen die
Verwaltungsbeamten den Bürger und diese wiederum den Bediensteten, das Verhältnis ist daher
meistens sehr gut zueinander. Auch die Bürger kennen die Gemeinderäte, die meistens nicht in
erster Linie Parteipolitiker sind, sondern diese mit den Bürgern und den Kollegen im Gemeinderat
bestrebt sind, einen verantwortungsvollen Konsens zu suchen.
In NRW war das Bestreben, viele Gemeinden zwangsweise zusammen zu schließen zu einem
großen anonymen Verwaltungsapparat. Fast nur, haben diese Zwangszusammenschließungen zu
einer schlechteren, teueren und damit verschuldeteren Großgemeinde geführt.
Hier in Baden haben wir noch Gemeinden mit 1500 Einwohnern, es ist eine Wohltat in so einer
Gemeinde zu leben. Nicht dass dadurch die Strukturentwicklung zurück bleibt, der Kontakt zu den
Nachbargemeinden bleibt, bis zu zehn Gemeinden machen abgestimmte Gemeinschaftsprojekte
mit sehrgutem Erfolg.
Leider ab dem Kreis, bei uns war es die Finanzverwaltung da besteht unser Grundgesetz nur noch
als Theorie, die Praxis ist denen total abhanden gekommen. Es besteht da nur noch die pure
Macht über den Mitmenschen oder Bürger.
Für den Bürger hat es den Anschein, als würde das Grundgesetz nur noch für das
Bundesverfassungsgericht existieren, denn das muss so vieles, das von der Exekutive und
Legislative entworfene und verabschiedete Gesetz und Verordnung, als Verfassungswidrig erklärt
werden, also müssen die Beamten und Politiker ihre Hausaufgaben neu machen. Gut dass da
Fristen gesetzt werden. Irgendwie muss da bei uns einiges nicht stimmen, wenn da das
Bundesverfassungsgericht so überlastet ist.
Die Urteile haben als Überschrift "im Namen des Volkes" also im Namen der Bürger die den Staat