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FES-Info 2013, Nr. 2 - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

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SCHWERPUNKT<br />

17<br />

<strong>der</strong> Registrierung im Mai <strong>2013</strong> das erste Mal bei<br />

den Parlamentswahlen ihre Stimme abgeben. Im<br />

Zuge <strong>der</strong> politischen Aufmerksamkeit vor den<br />

Wahlen wurden dann auch die Mindestabnahmepreise<br />

für Ziegel von <strong>der</strong> Provinzregierung erhöht.<br />

Völlig neue Erfahrungen<br />

Neubeginn in Myanmars Umbruchphase<br />

Dialogforum<br />

Im Zuge des politischen Reformprozesses hat das<br />

Parlament Myanmars ein Gesetz verabschiedet,<br />

das erstmals seit <strong>der</strong> Machtübernahme des Militärs<br />

im Jahr 1962 die Gründung von Gewerkschaften<br />

ermöglicht. Das Gesetz garantiert die<br />

Vereinigungsfreiheit sowie das Streikrecht und<br />

trat im April 2012 in Kraft. Seitdem wurden bereits<br />

mehr als 500 Gewerkschaften gegründet.<br />

Problematisch ist allerdings, dass es aufgrund des<br />

jahrzehntelangen Gewerkschaftsverbotes kaum<br />

Erfahrungen bei <strong>der</strong> Organisierung, dem Führen<br />

von Tarifverhandlungen o<strong>der</strong> dem Schlichten<br />

von Arbeitskonflikten gibt.<br />

Bereits zwei Monate nach dem Inkrafttreten des<br />

neuen Gesetzes organisierte die <strong>FES</strong> ein internationales<br />

Dialogforum zum Thema Arbeitsbeziehungen,<br />

an dem Gewerkschafter, Arbeitgeber<br />

und Regierungsvertreter aus Myanmar, an<strong>der</strong>en<br />

Län<strong>der</strong>n Asiens und Europa teilnahmen. Darüber<br />

hinaus führte die <strong>FES</strong> in Zusammenarbeit<br />

mit <strong>der</strong> ILO mehrere Seminare durch, in denen<br />

Gewerkschafter und Arbeitgeber mit Konzepten<br />

des sozialpartnerschaftlichen Dialogs vertraut<br />

gemacht wurden.<br />

Im April <strong>2013</strong> – ein Jahr nach Inkrafttreten des<br />

neuen Gesetzes – richteten ILO und <strong>FES</strong> gemeinsam<br />

eine nationale Gewerkschaftskonferenz in<br />

Yangon aus, zu <strong>der</strong> erstmals in <strong>der</strong> Geschichte<br />

Myanmars alle registrierten Gewerkschaften des<br />

Landes eingeladen wurden. Mit fast 700 Teilnehmern<br />

stieß die Konferenz sowohl in Myanmar als<br />

auch in <strong>der</strong> internationalen Gewerkschaftsbewegung<br />

auf große Resonanz. Delegierte von fast<br />

400 Gewerkschaften waren aufgerufen, einen<br />

Repräsentanten zu wählen, <strong>der</strong> die Arbeitnehmerseite<br />

auf <strong>der</strong> ILO-Jahrestagung in Genf vertreten<br />

sollte. Für viele Teilnehmer war dies eine<br />

völlig neue Erfahrung: Nach fast 50 Jahren Militärdiktatur<br />

konnten sie zum ersten Mal an einer<br />

demokratischen Wahl teilnehmen.<br />

Run<strong>der</strong> Geburtstag<br />

Der brasilianische Gewerkschaftsdachverband CUT wird 30!<br />

Jubiläum<br />

Angefangen hatte es mit den Arbeitskämpfen<br />

Ende <strong>der</strong> 70er Jahre in <strong>der</strong> Industrieregion São<br />

Paulo, als die Militärs und ihr Regime an Boden<br />

zu verlieren begannen. Eine neue, mutige Gewerkschaftsbewegung<br />

keimte in den Fabriken,<br />

prangerte Lohndrückerei, schlechte Arbeitsbedingen<br />

und Repressionen an. Der novo sindicalismo<br />

for<strong>der</strong>te das Ende <strong>der</strong> Diktatur und die<br />

Demokratisierung <strong>der</strong> Beziehungen zwischen<br />

Kapital und Arbeit. 1981 mobilisierte er die Bewegung<br />

für die erste nationale Konferenz <strong>der</strong> Arbeiter<br />

in Brasilien (Conclat) und bildete zwei Jahre<br />

später die Basis für die Gründung des Dachverbandes<br />

Central Única dos Trabalhadores (CUT).<br />

Die <strong>FES</strong>, die damals in Brasilien noch als Forschungsinstitut<br />

ILDES bekannt war, unterstützte<br />

die Arbeiterbewegungen mit internationalen<br />

Austauschprogrammen, Beratung in Wirtschafts-<br />

und Organisationspolitik sowie bei <strong>der</strong><br />

Ausformulierung <strong>der</strong> gewerkschaftlichen Programmatik.<br />

Mit dem arbeitnehmernahen Institut<br />

DIEESE wurde beispielsweise ein Tarifvertrags-<br />

und Arbeitskampfarchiv entwickelt.<br />

In den 90er Jahren wurden zwar von <strong>der</strong> demokratischen<br />

Opposition die Redemokratisierung,<br />

eine verfassungsgebende Versammlung und die<br />

ersten freien Wahlen erstritten; die Wirtschaft<br />

befand sich jedoch in einem desolaten Zustand.<br />

Die konservative Regierung Collor reagierte darauf<br />

mit liberalen Strukturanpassungen. Für die<br />

CUT hieß das: Konzentration auf Arbeitsplatzerhalt<br />

sowie die Stärkung von Koalitionen mit so-<br />

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I N F O<br />

<strong>FES</strong>

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