FES-Info 2013, Nr. 2 - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
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SCHWERPUNKT<br />
17<br />
<strong>der</strong> Registrierung im Mai <strong>2013</strong> das erste Mal bei<br />
den Parlamentswahlen ihre Stimme abgeben. Im<br />
Zuge <strong>der</strong> politischen Aufmerksamkeit vor den<br />
Wahlen wurden dann auch die Mindestabnahmepreise<br />
für Ziegel von <strong>der</strong> Provinzregierung erhöht.<br />
Völlig neue Erfahrungen<br />
Neubeginn in Myanmars Umbruchphase<br />
Dialogforum<br />
Im Zuge des politischen Reformprozesses hat das<br />
Parlament Myanmars ein Gesetz verabschiedet,<br />
das erstmals seit <strong>der</strong> Machtübernahme des Militärs<br />
im Jahr 1962 die Gründung von Gewerkschaften<br />
ermöglicht. Das Gesetz garantiert die<br />
Vereinigungsfreiheit sowie das Streikrecht und<br />
trat im April 2012 in Kraft. Seitdem wurden bereits<br />
mehr als 500 Gewerkschaften gegründet.<br />
Problematisch ist allerdings, dass es aufgrund des<br />
jahrzehntelangen Gewerkschaftsverbotes kaum<br />
Erfahrungen bei <strong>der</strong> Organisierung, dem Führen<br />
von Tarifverhandlungen o<strong>der</strong> dem Schlichten<br />
von Arbeitskonflikten gibt.<br />
Bereits zwei Monate nach dem Inkrafttreten des<br />
neuen Gesetzes organisierte die <strong>FES</strong> ein internationales<br />
Dialogforum zum Thema Arbeitsbeziehungen,<br />
an dem Gewerkschafter, Arbeitgeber<br />
und Regierungsvertreter aus Myanmar, an<strong>der</strong>en<br />
Län<strong>der</strong>n Asiens und Europa teilnahmen. Darüber<br />
hinaus führte die <strong>FES</strong> in Zusammenarbeit<br />
mit <strong>der</strong> ILO mehrere Seminare durch, in denen<br />
Gewerkschafter und Arbeitgeber mit Konzepten<br />
des sozialpartnerschaftlichen Dialogs vertraut<br />
gemacht wurden.<br />
Im April <strong>2013</strong> – ein Jahr nach Inkrafttreten des<br />
neuen Gesetzes – richteten ILO und <strong>FES</strong> gemeinsam<br />
eine nationale Gewerkschaftskonferenz in<br />
Yangon aus, zu <strong>der</strong> erstmals in <strong>der</strong> Geschichte<br />
Myanmars alle registrierten Gewerkschaften des<br />
Landes eingeladen wurden. Mit fast 700 Teilnehmern<br />
stieß die Konferenz sowohl in Myanmar als<br />
auch in <strong>der</strong> internationalen Gewerkschaftsbewegung<br />
auf große Resonanz. Delegierte von fast<br />
400 Gewerkschaften waren aufgerufen, einen<br />
Repräsentanten zu wählen, <strong>der</strong> die Arbeitnehmerseite<br />
auf <strong>der</strong> ILO-Jahrestagung in Genf vertreten<br />
sollte. Für viele Teilnehmer war dies eine<br />
völlig neue Erfahrung: Nach fast 50 Jahren Militärdiktatur<br />
konnten sie zum ersten Mal an einer<br />
demokratischen Wahl teilnehmen.<br />
Run<strong>der</strong> Geburtstag<br />
Der brasilianische Gewerkschaftsdachverband CUT wird 30!<br />
Jubiläum<br />
Angefangen hatte es mit den Arbeitskämpfen<br />
Ende <strong>der</strong> 70er Jahre in <strong>der</strong> Industrieregion São<br />
Paulo, als die Militärs und ihr Regime an Boden<br />
zu verlieren begannen. Eine neue, mutige Gewerkschaftsbewegung<br />
keimte in den Fabriken,<br />
prangerte Lohndrückerei, schlechte Arbeitsbedingen<br />
und Repressionen an. Der novo sindicalismo<br />
for<strong>der</strong>te das Ende <strong>der</strong> Diktatur und die<br />
Demokratisierung <strong>der</strong> Beziehungen zwischen<br />
Kapital und Arbeit. 1981 mobilisierte er die Bewegung<br />
für die erste nationale Konferenz <strong>der</strong> Arbeiter<br />
in Brasilien (Conclat) und bildete zwei Jahre<br />
später die Basis für die Gründung des Dachverbandes<br />
Central Única dos Trabalhadores (CUT).<br />
Die <strong>FES</strong>, die damals in Brasilien noch als Forschungsinstitut<br />
ILDES bekannt war, unterstützte<br />
die Arbeiterbewegungen mit internationalen<br />
Austauschprogrammen, Beratung in Wirtschafts-<br />
und Organisationspolitik sowie bei <strong>der</strong><br />
Ausformulierung <strong>der</strong> gewerkschaftlichen Programmatik.<br />
Mit dem arbeitnehmernahen Institut<br />
DIEESE wurde beispielsweise ein Tarifvertrags-<br />
und Arbeitskampfarchiv entwickelt.<br />
In den 90er Jahren wurden zwar von <strong>der</strong> demokratischen<br />
Opposition die Redemokratisierung,<br />
eine verfassungsgebende Versammlung und die<br />
ersten freien Wahlen erstritten; die Wirtschaft<br />
befand sich jedoch in einem desolaten Zustand.<br />
Die konservative Regierung Collor reagierte darauf<br />
mit liberalen Strukturanpassungen. Für die<br />
CUT hieß das: Konzentration auf Arbeitsplatzerhalt<br />
sowie die Stärkung von Koalitionen mit so-<br />
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I N F O<br />
<strong>FES</strong>