FES-Info 2013, Nr. 2 - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Europa und die Welt
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Vorreiter für Afrika
Europa unterstützt klimaneutrale Energieversorgung
Energiekonferenz
In Afrika, wo sich gegenwärtig hohes Wirtschaftswachstum
mit weiterhin ungebremster
Bevölkerungsexplosion vereinen, kommt der Energieversorgung
eine herausragende Bedeutung
zu. „Die Energiezukunft Sambias“ stand deshalb
im Mittelpunkt einer Konferenz des Nachhaltigkeitsprojekts
der FES. Der Stellenwert des Themas
wurde unterstrichen durch die Teilnahme
des EU-Kommissars für Entwicklung Andris
Piebalgs, Christopher Yaluma, den zuständigen
sambischen Energieminister, und der ehemaligen
Staatssekretärin und Bundestagsabgeordneten
Karin Roth.
Die Europäische Union, die das Ziel verfolgt,
den Ausbau erneuerbarer Energien weltweit
voranzutreiben, hat das Thema Energie zu einer
ihrer Prioritäten in den künftigen Regierungsverhandlungen
erklärt. Als Vorreiter der
Wasserkraft nimmt Sambia im Sinne einer klimaneutralen
Energieversorgung bereits eine
Vorbildposition ein.
So könnte das kleine Sambia dereinst zum Energielieferanten
Südafrikas aufsteigen.
Plädierte für den
Ausbau erneuerbarer
Energien: EU-
Kommissar Andris
Piebalgs
Wandel ins Ungewisse
Vergleiche der politischen Neuausrichtungen in Lateinamerika
Tagung
Die politischen Transformationsprozesse in
Ecuador, Bolivien und Venezuela, oft auch als
„Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet,
scheinen homogen. Während einer Tagung
der FES in Quito beschrieb Jonas Wolff von der
Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
(HSFK) die Ähnlichkeiten: Die Wiederherstellung
der Rolle des Staates, die Existenz
eines starken Präsidentialismus, die Ausweitung
der Demokratie auf bisher ausgeschlossene Bevölkerungsgruppen,
eine Abkehr vom neoliberalen
Entwicklungsmodell und die Erhöhung der
sozialen Investitionen.
Trotz dieser Ähnlichkeiten ließen sich jedoch
während der zweitägigen Veranstaltung mit dem
Nationalen Sekretariat für Planung und Entwicklung
und der Universität FLACSO-Ecuador,
recht unterschiedliche politische Strategien und
Ergebnisse der Transformationsprozesse identifizieren.
So sieht Franklin Ramírez, Professor
für Politikwissenschaft der Universität FLACSO-
Ecuador, ein Defizit für die gesellschaftliche Entwicklung
Ecuadors darin, dass die Verfassung
von 2008 zwar neue Mechanismen direkter Demokratie
geschaffen habe, diese allerdings noch
mit Leben gefüllt werden müssten.
Im Gegensatz dazu zeigen die Erfahrungen des
Falls Bolivien, dass die gesellschaftlichen und
staatlichen Krisen als Möglichkeit genutzt wurden,
die Zivilgesellschaft zu stärken und damit
den öffentlichen Raum neu zu besetzen. Jorge
Viaña, Direktor des Forschungszentrums für
Politik und Soziologie der bolivianischen Vizekanzlei,
ergänzte, dass die politischen Eliten ausgewechselt
wurden und vorher marginalisierte
Gruppen, vor allem Frauen, Bauern und Indigene
in den politischen Apparat integriert werden
konnten.
Venezuela ist das Land mit der längsten staatlichen
Transformationserfahrung. Laut der venezolanischen
Soziologin Vanessa Cartaya hat die
Dynamik in den letzten Jahren jedoch an Kraft
verloren. Eine der größten Herausforderungen
sei es, das auf dem Abbau von Rohstoffen basierende
Wirtschaftsmodell zu reformieren. Venezuela
sei heute ein polarisiertes und durch die
vielen sozialen Proteste paralysiertes Land.
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