FES-Info 2013, Nr. 2 - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Europa und die Welt
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Ungeahnte Möglichkeiten
Meinungsaustausch über Gasfunde vor der israelischen Küste
Konferenz
Viele Jahre galt Israel als der einzige Staat im Nahen
Osten, in dem keine natürlichen Ressourcen
in Form von Erdöl oder Erdgas vorkommen. Nach
den Funden von Gasfeldern vor der Küste in den
Jahren 2009 und 2010 hat sich die wirtschaftliche
wie politische Debatte im Land stark gewandelt.
Aus diesem Anlass hat die FES im Rahmen des Israeli
European Policy Network zum zweiten Mal
in Kooperation mit dem Institute for National Security
Studies (INSS), am 5. und 6. Juni eine internationale
Konferenz in Tel Aviv organisiert. Die
Erschließung der Gasfelder schafft ungeahnte
Möglichkeiten für Israel, jedoch werden dadurch
auch viele Streitfragen entfacht. Die Debatte
dreht sich vor allem um die Verteilungsfrage: Soll
das entdeckte Gas nur für den lokalen Gebrauch
zur Verfügung stehen, oder soll ein gewisses Volumen
exportiert werden? Untersuchungen besagen,
dass die Funde ausreichen, um Israel für die
kommenden 25 Jahre mit Gas zu versorgen und
gleichzeitig zu exportieren. Israels Potenziale zum
Selbstversorger und zum Gasexporteur zu werden,
öffnet auch ganz neue Kooperationschancen
mit den umliegenden arabischen Staaten.
Israel
„Ich werde keine Prognosen für das Jahr 2025 aufstellen, ich bin weder Prophet noch Narr“, so der
Knessetabgeordnete Nachman Shai (Arbeitspartei) zum Auftakt seines Vortrages in München. Shai
war Gast des „2nd IEPN/Bayernforum Munich Talk“. Gastgeber waren das durch das FES-Büro in Israel
seit 2003 geförderte Israeli-European Policy Network (IEPN) und das Bayernforum der FES.
Dass Nachman Shai ein profunder Kenner der innenpolitischen Herausforderungen Israels ist, wurde
schnell deutlich: In der Zukunft würden mehr als 50 Prozent der israelischen Bevölkerung nichtzionistischen
Gruppen angehören, vor allem den ultra-orthodoxen Juden und den israelischen Arabern.
Ein Frieden mit den Palästinensern liege daher im „vitalen Interesse“ Israels. Shai zeigte sich
überzeugt, dass Deutschland und die EU wichtige Partner Israels in diesem Prozess sein werden.
Israel
Nur wenige Veränderungen hat es im israelisch-palästinensischen
Konflikt im Vergleich zu 2012 gegeben.
Bei seinem neuerlichen Besuch in Israel und Palästina
konnte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im April
2013 an die Begegnungen mit israelischen und palästinensischen
Gesprächspartnern anknüpfen. Im Gespräch
mit Mustafa Barghouthi, Generalsekretär der
sozialdemokratisch ausgerichteten palästinensischen
Schwesterpartei Al Mubadara, stand das Thema des
gewaltlosen Widerstands im Mittelpunkt. Gabriel traf
auch den Chefunterhändler der PLO, Saeb Erekat, der
die Frustrationen gegenüber dem Friedensprozess vermittelte.
Israel
Für Shelly Yacimovich, Vorsitzende der Israeli Labor Party (Avoda) und Oppositionsführerin ihres
Landes, war es eine Reise wie keine andere. Nie zuvor hatte die 53-jährige Tochter von Überlebenden
der Shoah deutschen Boden betreten. Für die Teilnahme am Festakt anlässlich des 150. Jubiläums
der SPD wagte sie den Schritt. Yacimovich besuchte auf Einladung der FES Leipzig und Berlin. Auf
ihrer Facebook-Seite teilt sie ihre Eindrücke mit den Lesern: „Es ist der Überzeugungskraft und dem
Einfühlungsvermögen meiner sozialdemokratischen Freunde aus Deutschland, allen voran Martin
Schulz‘ und Sigmar Gabriels zu verdanken, dass es mir gelungen ist, diese innere Barriere zu überwinden
und nach Deutschland zu reisen.“
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