FES-Info 2013, Nr. 2 - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

GESELLSCHAFTLICHES ENGAGEMENT / SOZIALE DEMOKRATIE
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WERTEBASIERT UND PRAGMATISCH
RUMÄNISCH-DEUTSCHe BEGEGNUNGEN
Erfahrungsaustausch
Rumäniens Ministerpräsident, der Sozialdemokrat
Victor Ponta, hat eine Verfassungsreform
angekündigt und die FES eingeladen, sich an
der Diskussion darüber zu beteiligen. Das Büro
der FES in Bukarest hat daraufhin eine Veranstaltungsreihe
ins Leben gerufen, bei der Erwartungen
an eine neue Verfassung formuliert wurden.
Um dabei auch Erfahrungen aus anderen
EU-Ländern heranzuziehen, erläuterte die ehemalige
Bundesjustizministerin, Prof. Dr. Herta
Däubler-Gmelin, am 15. April in Bukarest die
Rolle und Stellung des deutschen Verfassungsgerichts
und diskutierte mit rumänischen NGOs
und Entscheidungsträgern, inwieweit sich die
deutschen Erfahrungen auf Rumänien übertragen
lassen. Am 10. Juni war Victor Ponta zu Gast
bei der FES in Berlin. Im Rahmen der „Eminent
Lecture Series“, einer Reihe europapolitischer
Grundsatzreden, mit denen die FES Entwürfe für
die europäische Vision von mehr sozialer Demokratie
in der Öffentlichkeit zur Diskussion stellen
will, sprach sich Ponta für eine wertebasierte und
zugleich pragmatische Politik seitens der europäischen
Sozialdemokratie aus.
Zuspitzung – Provokation – Beschimpfung
„Sie sind stets ganz bei Dir… “
Es wird viel geschimpft in Deutschland – im Alltag wie in der Politik und natürlich sind immer an
allem die anderen schuld. Am 26. Juni beschimpfte in Wiesbaden auf Einladung des Landesbüros Hessen
der Landtagsabgeordnete Gerhard Merz die Politik und nahm spöttisch Phrasen und Plattitüden
auf die Schippe, wie sie in der Politik, aber bei Weitem nicht nur dort, allzu oft verwendet werden:
„Was die alles machen: Sie schaffen Rahmenbedingungen, sie brechen verkrustete Strukturen
auf und mahnen Reformen an, haben Visionen, sind aber fest verortet. Setzen Akzente und haben
Ecken und Kanten haben. Deshalb sind sie stets kampagnenfähig und zeigen klare Kante.
Sie gehen ans Limit, machen ihre Hausaufgaben und blicken über den Tellerrand hinaus. Sie handeln
gezielt, aber ergebnis-, lösungs-, ziel- und outputorientiert. Dabei kennen sie keine Tabus
und haben auch keine Patentrezepte, aber sie finden immer passgenaue Lösungen. Sie denken
quer, aber ohne Scheuklappen und stellen alles auf den Prüfstand oder machen es zur Chefsache.
Sie machen in jeder Gemengelage Politik aus einem Guss, aber nie nach Gutsherrenart. Sie nehmen
die Sorgen und Nöte der Menschen ernst, helfen schnell und unbürokratisch und lassen niemand
im Regen stehen. Sie holen die Menschen ab und nehmen sie mit. Sind stets
ganz bei dir. Wer so spricht, über den schimpft man nicht gern, denn eigentlich
sind sie arme Schweine.“
Das vollständige Manuskript unter www.fes.de/hessen/arbeitspapiere
Mit ein bisschen scharf
Sind Sie integriert? Als Migrant angekommen in der deutschen Kultur? Dirndl oder Lederhosn finden
sich selbstverständlich in Ihrem Kleiderschrank? Wurde Ihnen auch schon vorgeworfen, ein
vergrößertes Herz zu haben und besonders gastfreundlich zu sein, nur weil Ihr Mathelehrer Ihren
Namen nicht richtig aussprechen konnte? Backen Sie mit Ihrem Kulturverein auch schon seit Jahren
trockene Teigtaschen für das „Fest der Kulturen“, ohne dass jemandem aufgefallen wäre, dass die
Teigtaschen total schrecklich sind?
Mit diesen einbürgerungsrelevanten Fragen konfrontierten Nikita Gorbunov, Musik-Kabarettist,
Slam-Poet und Meister der Kunst des „Dissens“, Moses Wolff, Autor, Kabarettist, Schauspieler und
selbsternannter Wahlgrieche, sowie Fatima Moumouni, bayerischer U20-Slam Champion 2012 und
amtierende deutsche U20-Vizemeisterin, das Publikum, das sich im Münchner Café Kranz einfand,
um sich anspruchsvoll beschimpfen zu lassen. Wobei sich wieder einmal bewahrheitete: Beschimpfungen
sind meist Übertreibungen und eigentlich bringen sie nichts, außer – einem Quäntchen
Wahrheit, über das man befreit lachen und vielleicht auch nachdenken kann.
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