Entwurf Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Bad Breisig

1 EINFÜHRUNG
1.1 Ausgangssituation
Nach den Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV), das am 25. November 2008 in
Kraft trat, ist die Ansiedlung und die Erweiterung großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit
innenstadtrelevanten Sortimenten nur noch in städtebaulich integrierten Bereichen zulässig. Hierzu
zählen insbesondere die Kernbereiche von Städten und Gemeinden, d.h. deren Ortskerne (Städtebauliches
Integrationsgebot). Diese städtebaulich integrierten Bereiche werden auch „Zentrale
Versorgungsbereiche“ genannt. Sie sind von der Gemeinde in Abstimmung mit der Regionalplanung
verbindlich festzulegen und zu begründen. In diesem Zusammenhang ist auch eine Liste
der für den jeweiligen Ort spezifischen innenstadtrelevanten und nicht innenstadtrelevanten Sortimente
zu erstellen. Die Ansiedlung und Erweiterung großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit nichtinnenstadtrelevanten
Sortimenten ist dabei - ebenfalls in Abstimmung mit der Regionalplanung -
auch an Ergänzungsstandorten der zentralen Orte zulässig.
Ziel der vorgenannten Regelungen ist der Schutz der zentralen Versorgungsbereiche vor Beeinträchtigungen
durch die Ansiedlung entsprechender Nutzungen an städtebaulich nicht integrierten
Standorten. Diese Regelungen des LEP IV zielen sowohl auf die Standortgemeinde selbst, als
auch auf deren Verflechtungsbereiche (Nah- und Mittelbereiche) ab (Nichtbeeinträchtigungsgebot).
Die Zielaussagen des LEP IV sind bei der Bauleitplanung als „Ziele der Raumordnung“ von den
Kommunen verbindlich zu beachten.
1.2 Aufgabenstellung und Zielsetzung der Untersuchung
Die Stadt Bad Breisig beschäftigt sich seit einiger Zeit mit Fragen der Einzelhandelsentwicklung im
Stadtgebiet. Ursache hierfür sind wechselnde Bedarfe der vorhandenen Betriebe und die
allgemeine Einzelhandelssteuerung in den für die Versorgung der Bevölkerung maßgeblichen
Bereichen. Hier spielen vor allem die Versorgung mit Waren des kurzfristigen Bedarfs und die
Bereitstellung und Sicherung von Angeboten des mittelfristigen Bedarfs eine herausragende Rolle.
Auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen des Einzelhandels in der Region wird eine gezielte
Steuerung des Einzelhandels durch die Stadt angestrebt. Der Einzelhandelsbesatz in der Bad
Innenstadt ist stark durch inhabergeführte Strukturen geprägt und weist einen eher geringen
Filialisierungsgrad auf. Zudem stellen die Prägung des Stadtgebietes durch die Rheinuferlage und
die Bundestraße B 9 eine integrierte (Stadt-) Entwicklungsplanung für Bad Breisig vor besondere
Herausforderungen.
Um den Anforderungen aus dem LEP IV gerecht zu werden, ist nun ein Einzelhandels- und
Zentrenkonzept zu erarbeiten, um die Einzelhandelsentwicklung in Bad Breisig entsprechend
steuern und einen Rahmen für die künftige Eigenentwicklung setzen zu können.
Hierzu wurde mit der Stadt vereinbart, dass zur Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche
ein solches Konzept aufgestellt werden soll, das auf der Grundlage einer differenzierten
Bestandserfassung die Bereiche beschreibt, in denen schon heute innenstadtrelevanter
Einzelhandel existiert und gleichzeitig Flächen definiert, auf denen noch bestimmte nutzbare und
städtebaulich verträgliche Entwicklungspotenziale vorhanden sind.
Zudem geht mit dem Konzept die Klärung der Frage einher, ob ein bereits in der Stadt ansässiger
Nahversorger verträglich erweitert werden kann.
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Bad Breisig Seite 3
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