2013_172 - Feuerwehrbedarfsplan 2013 - Stadt Weimar

Stadt Weimar
Feuerwehrbedarfsplan
2. Gefährdungsbetrachtung
Zur Förderung des Wohls ihrer Einwohner ist die Stadt Weimar mit den örtlichen Angelegenheiten,
in eigener Verantwortung, betraut. Nach § 2 der Thüringer Kommunalordnung (Thür-
KO) umfassen die eigenen Aufgaben einer Gemeinde alle Angelegenheiten der örtlichen
Gemeinschaft. Zu den Aufgaben des eigenen Wirkungskreises gehört insbesondere die Sicherung
des Brandschutzes. 25 Daraus ergibt sich, dass die kreisfreie Stadt Weimar als Aufgabenträger
für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe verantwortlich ist. 26 Zu den übertragenen
Aufgaben gehört bspw. der Katastrophenschutz. 27 Bei diesen Aufgaben handelt es
sich um Pflichtaufgaben, d.h. die Stadt Weimar hat nicht die Wahl, ob sie eine Feuerwehr
aufstellt. Vielmehr stellt sich die Frage über das „Wie“. Hierzu ist im § 3 Abs. 1 Nr. 1
ThürBKG vermerkt, dass die Gemeinde eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende
Feuerwehr aufzustellen hat. 28 Die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffes, „den örtlichen
Verhältnissen entsprechend“, ist im § 3 der Durchführungsverordnung i.V.m. der Anlage
1 ThürFwOrgVO definiert. 29
Die örtlichen Verhältnisse sind anhand des Risikopotenzials innerhalb der Stadt Weimar zu
analysieren. Im folgenden Absatz wird die Stadt Weimar in den wesentlichen Punkten vorgestellt.
Vordergründig werden das mögliche Gefährdungspotential und die Risikofaktoren betrachtet.
Zu berücksichtigen ist das Gefährdungspotenzial, welches die Summe der Risiken
einzelner Schadenereignisse darstellt. Nicht betrachtet werden außergewöhnliche Ereignisse,
welche eher selten Auftreten. Hier ist verantwortungsbewusst einzuschätzen, ob ein Ereignis
wiederkehrend oder außergewöhnlich ist. Dies betrifft insbesondere Großschadenslagen,
Flugzeugabstürze, Terroranschläge u. ä. Derartige Ereignisse sind aufgrund des Risikopotenziales
im Kräfte- und Mittelansatz unberücksichtigt, werden jedoch planerisch, gem.
Kapitels 1.3 Katastrophen- und Zivilschutz (Bevölkerungsschutz), betrachtet.
Sicherheitstechnisch ist der Begriff Risiko wie folgt definiert:
Das Risiko ist demnach durch die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Schadensereignisses und
dessen Schadenausmaß bestimmt. Beide Faktoren lassen sich durch vorbeugende Maßnahmen
und durch Gefahrenabwehrmaßnahmen während des Schadensereignisses reduzieren.
Für eine gesamtstädtische Risikobetrachtung sind zudem Aspekte zu betrachten, die die
Eintrittswahrscheinlichkeit von Schadensereignissen beinhalten. Dazu gehören z. B. die
Einwohnerzahlen, die Einsatzzahlen der Feuerwehr, aber auch die Topographie, Art der Bebauung
und die Flächennutzung.
25 Vgl. § 2 II Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003, GVBl. S. 41.
26 Vgl. § 2 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG).
27 Vgl. § 3 i.V.m. § 6 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG).
28 Vgl. § 3 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG).
29 Vgl. § 3 Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO), in der Fassung der Bekanntmachung vom
26.02.2009, GVBl, Nr. 1, Seite 39.
Seite 18 von 90