Genehmigungsbescheid - Spital am Semmering

GZ. BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011
Einwendungen betreffend Vornahme zusätzlicher Lärm- und Erschütterungsmessungen
während der Bauzeit für die Eisenbahn und nach Aufnahme des Eisenbahnbetriebs:
Aus dem UVP-Gutachten und den im Zuge der Ortsverhandlung von den betroffenen UVP-
Sachverständigen ergänzend erstatteten Stellungnahmen ergibt sich, dass im vorliegenden Projekt
unter Berücksichtigung der von den UVP-Sachverständigen für erforderlich erachteten und in den
Spruch des ggst. Bescheides zusätzlichen Beweissicherungs- und Kontrollmaßnahmen für Lärm
und Erschütterungen den Anforderungen des UVP-G 2000 Genüge getan wird, womit auch die
Überprüfung des tatsächlichen Eintretens der im Projekt getroffenen Annahmen gewährleistet ist.
In diesem Zusammenhang ist auch auf die von der Behörde nach Fertigstellung des Bauvorhabens
durchzuführenden Verfahren betreffend Inbetriebnahme und Nachkontrolle zu verweisen.
Einwendungen betreffend qualitative und quantitative Beeinträchtigung von Wassernutzungen
bis hin zum Entfall von Wassernutzungen sowie Aufrechterhaltung von Wasserversorgungen
sowie betreffend diesbezüglicher Beweissicherungen:
Der UVP-Sachverständige für Grundwasserschutz hat zur Frage möglicher quantitativer bzw. qualitativer
Beeinträchtigungen von Grundwassernutzungen allgemein ausgeführt, dass primär danach
zu trachten ist, alle technisch und wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen auszunützen, die geeignet
sind, den Einfluss des Bauwerkes auf den Grund- bzw. Bergwasserkörper so gering als möglich
zu halten und erst sekundär Ersatz- bzw. Kompensationsmaßnahmen (z.B. Ersatzwasser, Anschluss
an eine öffentliche Wasserversorgung, finanzieller Ausgleich) zum Einsatz kommen zu
lassen.
Der UVP-Sachverständige hat in diesem Zusammenhang bestätigt, dass durch die projektgemäße
Umsetzung in Verbindung mit den von den UVP-Sachverständigen für zwingend erachteten Maßnahmen
danach getrachtet wird, die Auswirkungen so gering als möglich zu halten. Festzuhalten
ist, dass sämtliche diesbezüglich von den UVP-Sachverständigen für zwingend erforderlich erachteten
Maßnahmen in den Spruch des Bescheides übernommen wurden.
Für den Fall des tatsächlichen Eintretens einer Beeinträchtigung von Wassernutzungen wurde die
vom UVP-Sachverständigen für zwingend erforderlich erachtete Maßnahme in den Spruch des
Bescheides übernommen, dass diesfalls von der Projektwerberin geeignete Ersatz-, Ausgleichsbzw.
Kompensationsmaßnahmen zu treffen sind.
Aus dem UVP-Gutachten und den im Zuge der Ortsverhandlung von den betroffenen UVP-
Sachverständigen ergänzend erstatteten Stellungnahmen ergibt sich somit, dass im vorliegenden
Projekt unter Berücksichtigung der von den UVP-Sachverständigen diesbezüglich für erforderlich
erachteten zwingenden Maßnahmen hinreichend Vorsorge zur Hintanhaltung möglicher quantitativer
bzw. qualitativer Beeinträchtigungen von Grundwassernutzungen getroffen wurden.
In diesem Zusammenhang ist auch auf das bereits in der UVE enthaltene und vom UVP-
Sachverständigen für Grundwasserschutz im erforderlichen Ausmaß ergänzte diesbezügliche Beweissicherungsprogramm
(vgl. diesbezüglich Spruchpunkt III.7.) zu verweisen, so dass davon
auszugehen ist, dass im vorliegend Projekt die erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung
der betroffenen Wassernutzungen und Wasserversorgungen enthalten sind.
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