Genehmigungsbescheid - Spital am Semmering

GZ. BMVIT-820.288/0017-IV/SCH2/2011
grund der im Zuge der Ortsverhandlung gewonnenen Erkenntnisse vorgenommenen Anpassung
der von ihm geforderten zwingenden Maßnahme im Sinne einer Klarstellung der zu wählenden
Vorgangsweise bei Schüttungsreduktionen an Gewässern von mehr als 50% durch den Tunnelvortrieb
zu ergänzen.
zu III.14. Vorschreibungen aus Sicht der Jagd und Wildökologie:
Die vom UVP-Sachverständigen geforderte zwingende Maßnahme, die in Vorschreibungspunkt
III.14.4. ihren Niederschlag gefunden hat, war aufgrund einer vom UVP-Sachverständigen im Zuge
der Ortsverhandlung getätigten Klarstellung und Präzisierung betreffend die Bedachtnahme auf die
Ungestörtheit des Lebensrhythmus der Wildtiere im Rahmen der ökologischen Bauaufsicht unter
Berücksichtigung der zur Bauzeit aktuellen Situation.
Die vom UVP-Sachverständigen geforderte zwingende Maßnahme, die in Vorschreibungspunkt
III.14.8. ihren Niederschlag gefunden hat, war aufgrund einer vom UVP-Sachverständigen im Zuge
der Ortsverhandlung getätigten Präzisierung hinsichtlich der Einrichtung einer „Beschwerdestelle“
und der an diese zu stellenden Anforderungen anzupassen.
zu III.15. Vorschreibungen aus forstfachlicher Sicht:
Zu Vorschreibungspunkt III.15.3. ist zu bemerken, dass im Einvernehmen mit dem UVP-
Sachverständigen die vom UVP-Sachverständigen geforderte zwingende Auflage im Zuge der
Ortsverhandlung dahin gehend abzuändern war, dass die Auszeige unter Einbindung der Waldeigentümer
zu erfolgen hat, da eine diesbezügliche zwingende Einvernehmensherstellung mit den
betroffenen Waldeigentümern den betreffenden Rechtsvorschriften nicht entnommen werden kann.
Die vom UVP-Sachverständigen geforderte zwingende Maßnahme, die in Vorschreibungspunkt
III.15.4. ihren Niederschlag gefunden hat, war aufgrund einer vom UVP-Sachverständigen im Zuge
der Ortsverhandlung getätigten Präzisierung dahin gehend anzupassen, dass die bodenkundliche
Baubegleitung bei der Rekultivierung der Deponie durch die ökologische Bauaufsicht zu erfolgen
hat.
Die vom UVP-Sachverständigen geforderte zwingende Maßnahme, die in Vorschreibungspunkt
III.15.9. ihren Niederschlag gefunden hat, war aufgrund einer vom UVP-Sachverständigen im Zuge
der Ortsverhandlung getätigten Präzisierung hinsichtlich des Überwachungsorgans für die projektgemäße
Ausführung und ordnungsgemäße Umsetzung der Maßnahmen und hinsichtlich der Einrichtung
einer „Beschwerdestelle“ und der an diese zu stellenden Anforderungen anzupassen.
Auseinandersetzung mit Einwendungen und Stellungnahmen
Allgemeines
Gemäß § 23c Abs 5 Z 2 UVP-G 2000 hat das Umweltverträglichkeitsgutachten sich mit den gemäß
§ 9 Abs 5, § 10 und § 24a UVP-G 2000 vorgelegten Stellungnahmen fachlich auseinander zu setzen,
wobei gleichgerichtete oder zum gleichen Themenbereich eingelangte Stellungnahmen zusammen
behandelt werden können.
Nicht im Umweltverträglichkeitsgutachten wurden Fragestellungen behandelt, die einer fachlichen
Auseinandersetzung nicht zugänglich sind, wie z.B. Fragen zur Finanzierung, Forderungen auf
zivilrechtliche Vereinbarungen oder Übernahme sonstiger Kosten sowie sonstige reine Rechtsfragen.
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