Novemberpogrom - Österreich Journal
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. 125 / 28. 11. 2013<br />
<strong>Österreich</strong>, Europa und die Welt<br />
Sechs Monate vor Europawahl<br />
Europäisches Parlament stärkt Präsenz, aber Informationsdefizit weiter<br />
hoch – 78 Prozent können sich Teilnahme an Europawahlen vorstellen –<br />
Nur jeder Vierte fühlt sich gut über Europäisches Parlament informiert<br />
In sechs Monaten, am 25. Mai 2014, findet<br />
in <strong>Österreich</strong> die Wahl zum Europäischen<br />
Parlament statt. Derzeit wären die <strong>Österreich</strong>er<br />
durchaus motiviert, wählen zu gehen,<br />
aber nur wenige fühlen sich über dessen<br />
Arbeit auch ausreichend informiert“, faßt<br />
Paul Schmidt, Leiter der <strong>Österreich</strong>ischen<br />
Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) die<br />
Ergebnisse einer aktuellen ÖGfE-Umfrage<br />
zusammen. „Gerade jetzt sollte daher der<br />
EU-Dialog in <strong>Österreich</strong> weiter intensiviert<br />
und die demokratiepolitische Rolle des<br />
Europäischen Parlaments erklärt werden.“<br />
Bereitschaft, zur Europawahl<br />
zu gehen, steigt<br />
Ein halbes Jahr vor der Wahl können<br />
sich – wie schon im April 2013 (ÖGfE-Vergleichsumfrage)<br />
– vier von fünf Befragten<br />
(78 Prozent) eine Stimmabgabe vorstellen.<br />
Die Zahl jener, die sich diesbezüglich<br />
„sicher“ sind, ist jedoch seit April von 39 auf<br />
49 Prozent angestiegen. Dagegen ist die<br />
Zahl derjenigen, die „eher schon“ an den<br />
EU-Wahlen teilnehmen wollen, von 42 auf<br />
29 Prozent zurückgegangen. Konstant ist das<br />
Meinungsbild der „Nichtwähler“ geblieben:<br />
Insgesamt 19 Prozent sind sich „eher“ bzw.<br />
*) Für alle (und folgenden) Werte gilt: Rest auf 100<br />
Prozent = „weiß nicht/Keine Angabe“.<br />
„ganz sicher“, daß sie ihre Stimme nicht abgeben<br />
werden (April: 17 Prozent). *)<br />
Obwohl die Wahlbeteiligung bei den<br />
Europawahlen traditionell niedrig ist, stufen<br />
53 Prozent der Befragten diese als „gleich<br />
wichtig“ wie die Nationalratswahlen ein; 11<br />
Prozent halten sie sogar für „wichtiger“. Als<br />
„weniger“ oder „gar nicht wichtig“ werden<br />
sie von 33 Prozent bewertet.<br />
Eine Mehrheit (52 Prozent) meint, daß<br />
das Europäische Parlament „sehr“/„großen“<br />
Einfluß auf EU-Entscheidungen hat. 39 Prozent<br />
sprechen ihm nur „geringen“ oder „gar<br />
keinen“ Einfluß zu. An diesem Meinungsbild<br />
hat sich – trotz Schwankungen – in fünf<br />
Am 25. Mai 2014 findet die nächste Wahl zum Europäischen Parlament statt.<br />
Werden Sie an diesen Wahlen sicher teilnehmen, eher schon, eher nicht oder<br />
sicher nicht?<br />
100<br />
90<br />
80<br />
70<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
0<br />
39<br />
49<br />
Sicher<br />
42<br />
29<br />
Eher schon<br />
<strong>Österreich</strong>weite Telefonumfragen / SWS / N~500<br />
Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte<br />
9<br />
11<br />
Eher nicht<br />
April 2013<br />
Nov. 2013<br />
8 8<br />
Sicher nicht<br />
Weiß nicht / k.A.<br />
Befragungen seit 2008 grundsätzlich wenig<br />
geändert.<br />
„Das Ergebnis der kommenden Wahlen<br />
zum Europäischen Parlament wird mehr<br />
denn je Einfluß darauf haben, in welche<br />
Richtung sich die EU entwickelt. Daß diese<br />
Wahlen von den <strong>Österreich</strong>erInnen zunehmend<br />
als wichtig angesehen werden, ist ein<br />
positives Signal“, so Schmidt.<br />
»<strong>Österreich</strong> <strong>Journal</strong>« – http://www.oesterreichjournal.at<br />
Europäisches Parlament und EU-<br />
Abgeordnete stärker präsent…<br />
Das Europäische Parlament hat im letzten<br />
halben Jahr – nach Ansicht der <strong>Österreich</strong>erInnen<br />
– seine mediale Präsenz verbessert.<br />
Gaben im April 2013 noch 39 Prozent<br />
an, sie würden „sehr oft“ oder „oft“ darüber<br />
in den Medien hören, lesen oder sehen, so<br />
sind es aktuell 48 Prozent. Die Zahl jener,<br />
die „selten“ oder „sehr selten“ Medienberichte<br />
über das Europäische Parlament registrieren,<br />
ist von 55 auf 49 Prozent zurückgegangen;<br />
ebenso die Zahl jener, von denen<br />
das Europäische Parlament in den Medien<br />
„nie“ wahrgenommen wird (von 5 auf 2 Prozent).<br />
Eine ähnliche Tendenz zeigt sich auch,<br />
was den Bekanntheitsgrad der heimischen<br />
EU-Abgeordneten betrifft: Konnten im April<br />
noch 64 Prozent der Befragten keinen österreichischen<br />
EU-Abgeordneten spontan namentlich<br />
nennen, so sind es aktuell 46 Prozent.<br />
…aber noch immer große<br />
Informationsdefizite<br />
Trotz dieser verstärkten Öffentlichkeit:<br />
Nur etwa ein Viertel der Befragten fühlt sich<br />
„sehr“ (3 Prozent) bzw. „eher gut“ (23 Prozent)<br />
über die Arbeit und Aufgaben des<br />
Europäischen Parlaments informiert. Drei<br />
Viertel (74 Prozent) fühlen sich jedoch<br />
„eher“ (60 Prozent) bzw. „sehr schlecht“ (14<br />
Prozent) informiert.<br />
„Was europäische Entscheidungsprozesse<br />
betrifft, herrscht in <strong>Österreich</strong> nach wie<br />
vor ein Defizit an Information. Gerade im<br />
Vorfeld der kommenden Wahlen – aber vor<br />
allem auch darüber hinaus – sollte daher vermittelt<br />
werden, wie Demokratie auf EU-Ebene<br />
funktioniert und welche Rolle hierbei das<br />
direkt gewählte Europäische Parlament spielt.<br />
Ziel muß es sein, in der Wahlauseinandersetzung<br />
europäische Zusammenhänge in den<br />
Vordergrund zu stellen“, schließt ÖGfE-<br />
Leiter Schmidt.<br />
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen<br />
Studiengesellschaft (SWS)<br />
im November 2013 im Auftrag der ÖGfE<br />
durchgeführt. Befragt wurden österreichweit<br />
521 Personen per Telefon (repräsentativ für<br />
die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/<br />
Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung).<br />
Vergleichsumfragen: SWS bzw. IFES<br />
im Auftrag der ÖGfE.<br />
•<br />
http://www.oegfe.at<br />
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