Novemberpogrom - Österreich Journal

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 125 / 28. 11. 2013
Österreich, Europa und die Welt
Ukrainischer Präsident in Wien
Viktor Janukowytsch traf mit Bundespräsident Heinz Fischer und
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zusammen, nahm am Wirtschaftsforum
der WKÖ teil, trug sich ins Goldene Buch der Stadt Wien ein und führte ein
Gespräch mit Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger.
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Foto: HBF / Carina Karlovits
Offizieller Arbeitsbesuch des Präsidenten der Ukraine in Wien: Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer (l.) schreitet mit
seinem Amtskollegen Viktor Janukowytsch die Ehrengarde des Österreichischen Bundesheeres ab.
Die Möglichkeiten eines Assoziierungsabkommens
zwischen der EU und der
Ukraine waren am 21. November Hauptthema
der Gespräche zwischen Bundespräsident
Heinz Fischer und dem Präsidenten der
Ukraine, Viktor Janukowytsch in der Präsidentschaftskanzlei
in der Wiener Hofburg.
Beide Staatsoberhäupter brachten ihre Hoffnung
auf eine Annährung zum Ausdruck.
Der ukrainische Präsident glaubt weiterhin
an die EU-Annäherung seines Landes.
„Wir werden auf dem Weg der europäischen
Kooperation vorankommen“, versicherte
Janukowitsch. Daß das Parlament in Kiew
wenige Stunden ein von Brüssel für die EU-
Assoziierung der Ukraine gefordertes Gesetz
abgelehnt hatte, kommentierte er nicht direkt,
nahm aber dann bei einem neuerlichen
Gespräch mit Fischer dazu Stellung.
Das Gesetz sollte der inhaftierten Oppositionspolitikerin
Julia Timoschenko die
Ausreise zur medizinischen Behandlung in
Deutschland ermöglichen. Dies sei „nur unter
Einhaltung der bestehenden ukrainischen
Gesetze möglich“, betonte Präsident Janukowytsch
anläßlich einer gemeinsamen mit
Bundespräsident Fischer. Im ukrainischen
Parlament gebe es allerdings „widersprüchliche
Meinungen“ zu dem Thema.
Das Nein aus Kiew könnte die Assoziierung
mit der EU zum Scheitern bringen.
Kommende Woche sollte die Ukraine auf
dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in
Vilnius ein entsprechendes Abkommen samt
Freihandelszone unterzeichnen.
Bundespräsident Fischer hat ein baldiges
Assoziierungsabkommen zwischen der EU
und der Ukraine noch nicht abgeschrieben
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und verglich den Weg der EU-Annäherung
der früheren Sowjetrepublik mit einer Besteigung
des Großglockners. Die Ukraine sei
demzufolge auf den letzten Metern angelangt.
Diese könnten überwunden werden,
wenn es beide Seiten wollten.
Präsident Janukowitsch entgegnete: „Je
höher man steigt, desto schwieriger ist der
Aufstieg, desto mehr Hürden gibt es.“ Es
müsse nach Wegen gesucht werden, solche
Hürden zu überwinden. Fischer warb für die
weitere EU-Annäherung der Ukraine. Dies
wäre für beide Seiten ein „wichtiger und
zukunftsträchtiger Schritt“.
Prammer: EU-Annäherung ist für
die Ukraine »alternativlos«
Der ukrainische Staatspräsident bekräftigte
in seinem Gespräch mit Nationalrats-