UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen BAFU 2007 12
> den Aufwand für die Änderung bzw. die Baukosten (Entscheid Martigny 27 ; so auch
das Kantonsgericht Basel-Landschaft im Entscheid Allschwil 28 );
> die Frage, ob es sich bei der geänderten Anlage um eine Alt- oder eine Neuanlage
handelt (Entscheid Zürich 29 ).
2.2.2 Anlagentypspezifische Kriterien
Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichts und der kantonalen Verwaltungsgerichte
ergeben sich sodann – neben allgemeinen Kriterien – auch anlagentypspezifische
Kriterien für die Beurteilung der Wesentlichkeit einer Anlagenänderung:
11.1 Nationalstrassen
Die Errichtung einer neuen Anschlussstelle zu einer bestehenden Nationalstrasse gilt
gemäss Bundesgerichtsentscheid Knonau 30 als wesentliche Änderung, da sie gemäss
Art. 12 des Nationalstrassengesetzes (NSG) 31 und Art. 10 der Nationalstrassenverordnung
(NSV) 32 zu wesentlichen Bestandteilen der Nationalstrassen gehört, die in den
Plänen des generellen Projekts festgelegt werden müssen.
11.4 Parkhäuser und -plätze (für mehr als 300 Motorwagen)
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen hält die Durchführung einer UVP für
die Erweiterung eines Parkplatzes mit bisher rund 900 Abstellplätzen mit zusätzlichen
122 Parkplätzen für notwendig, weil die NO 2 -Immissionen im strittigen Gebiet den
massgeblichen Immissionsgrenzwert bereits deutlich übersteigen und der Projektstandort
in einem kantonalen Massnahmenplangebiet liegt, weshalb verschärfte Emissionsbegrenzung
in Betracht fallen 33 .
21.3 Speicher- und Laufkraftwerke (mit mehr als 3 MW)
Führt eine veränderte Betriebsführung in einem Speicherkraftwerk zu einer wesentlichen
Veränderung der Wasserregimes eines betroffenen Fliessgewässers, so liegt gemäss
Bundesgerichtsentscheid Curciusa 34 eine wesentliche Änderung der Anlage vor.
30.2 Wasserbauliche Massnahmen
(mit einem Kostenvoranschlag von mehr als 15 Mio. Fr.)
Die voraussichtliche Vernarbung von Eingriffen in die Natur sowie Verbesserungen,
die durch Revitalisierungsmassnahmen erzielt werden können, dürfen gemäss Bundes-
27
BGer 15.5.1992, E. 3, in RVJ 1993 101.
28
KGer BL 6.8.2003, E. 8f, in URP 2004 151.
29
BGer 5.11.2004 (1A.136/2004), E. 2.3.3, in URP 2005 1.
30
BGE 124 II 460, E. 2; dazu Aemisegger (2004), S. 405 f.
31
Bundesgesetz vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen (SR 725.11).
32
Verordnung vom 18. Dezember 1995 über die Nationalstrassen (SR 725.111).
33
VGer SG 1.12.1995, E. 2c.
34
BGE 119 Ib 254, E. 7b.