UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

2 Die wesentliche Änderung einer UVP-pflichtigen Anlage 15
Die Wesentlichkeit einer Anlagenänderung wurde etwa in folgenden Lärmschutzfällen
bejaht 46 :
> Ausbau eines Flugfeldes zu einem Regionalflughafen, verbunden mit einer beträchtlichen
Erhöhung der Flugbewegungen 47 .
> Ausbau eines Flughafens, verbunden mit einer Kapazitätserhöhung um rund 13–
14 % 48 .
> Ausbau einer Bahnlinie auf Doppelspur mit einer Frequenzerhöhung um 40 % 49 .
Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang allerdings darauf, dass nach der neuen
Bestimmung von Art. 4 Abs. 2 VLE 50 Änderungen von Eisenbahnanlagen nicht als
wesentliche Änderungen im Sinne von Art. 8 Abs. 3 LSV gelten, wenn sie keine den
Emissionsplan 2015 (Anh. 2 VLE) übersteigenden Emissionen bewirken 51 .
> Einbau einer elektronischen Trefferanzeige bei einer 300m-Schiessanlage, verbunden
mit einer Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Anlage 52 .
Nach André Schrade/Heidi Wiestner 53 kann auch die «intensivere Nutzung einer
Anlage» als wesentliche Änderung angesehen werden.
Führt dagegen eine Anlagenänderung neu zu störendem Lärm, so ist nach André
Schrade/Heidi Wiestner das Mass dessen, was noch als wesentliche Anlagenänderung
angesehen werden kann, überschritten 54 . Gleiches gilt nach der Praxis im Kanton Bern
für Anlagenänderungen, die mit einer starken Zunahme der Verkehrsmenge bzw. der
Verkehrskapazität verbunden sind 55 . Diese Fälle sind nämlich lärmschutzrechtlich als
Neuanlagen im Sinne von Art. 25 USG und Art. 7 LSV anzusehen. Daraus folgt, dass
von einer wesentlichen Anlagenänderung u. U. bereits gesprochen werden kann, wenn
kein neuer störender Lärm und auch keine starke Verkehrszunahme vorliegt.
Änderungen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 USG sind nach André Schrade/Heidi Wiestner
56 auch dann «unabhängig von ihrem Einfluss auf die Emissionen wesentlich, wenn
sie ein erhebliches Ausmass annehmen, indem sie entweder die Bausubstanz stark
verändern oder erhebliche Kosten verursachen.» Für die Beurteilung der Wesentlichkeit
einer Anlagenänderung im Zusammenhang mit Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV können
solche Kriterien jedoch gemäss Rechtsprechung und Literatur nicht massgebend sein 57 .
46
Vgl. Schrade/Wiestner (2001), Art. 18, N 22.
47
BGE 125 II 643, E. 17a und 17b.
48
BGE 124 II 293, E. 16 = URP 1998 658.
49
VPB 1995 Nr. 13, E. II 2 ff.
50
Verordnung vom 14. November 2001 über die Lärmsanierung von Eisenbahnen (SR 742.144.1).
51
BGer 4.11.2002 (1E.8/2002), E. 3, in URP 2003 655.
52
BGE 119 Ib 463, E. 5c–d; BGer 9.6.1992 (1A.255/1991), E. 3c–d, in URP 1992 624; BGE 117 Ib 101, E. 4.
53
Schrade/Wiestner (2001), Art. 18, N 23.
54
Schrade/Wiestner (2001), Art. 18, N 25.
55
Koordinationsstelle für Umweltschutz des Kantons Bern, Abgrenzung des Anwendungsbereiches von Art. 8 LSV zu den Art. 25 USG und
Art. 7 LSV im Verkehrsbereich, Papier vom 30. August 2002, mit Hinweis auf VGer BE 15.1.2001 (VGE 20874).
56
Schrade/Wiestner (2001), Art. 18, N 17.
57
BGer 15.5.1992, E. 3, in RVJ 1993 101; KGer BL 6.8.2003, E. 8f in URP 2004 151; Rausch/Keller (2001), Art. 9, N 43; Rausch (2004), S.
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