UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

2 Die wesentliche Änderung einer UVP-pflichtigen Anlage 13
gerichtsentscheid Thursanierung 35 bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer Änderung
der Anlage nicht berücksichtigt werden. Dagegen spricht sich das Bundesgericht
in diesem Entscheid dafür aus, für diese Frage den Schwellenwert gemäss UVPV
heranzuziehen.
70.1 Aluminiumhütten
Der Ersatz der elektrischen Installationen einer Aluminiumfirma ohne Erhöhung der
Umweltbelastung, der Bau einer neuen Lagerhalle anstelle eines offenen Lagerplatzes
ohne Erhöhung der Lager- oder Produktionskapazität der Firma sowie der Ersatz eines
Schmelzofens durch einen neuen Schmelzofen der gleichen Kapazität sind gemäss
Bundesgerichtsentscheid Martigny 36 keine wesentlichen Änderungen.
70.5 Anlagen zur Synthese von chemischen Produkten
(mit mehr als 5000 m² Betriebsfläche oder einer Produktionskapazität von mehr als 1000 t/a)
Das Verwaltungsgericht des Kantons Wallis beurteilte im Entscheid O. SA in E. 37 die
Erstellung einer neuen Produktionseinheit innerhalb eines Industriekomplexes als
wesentliche Änderung.
80.5 Einkaufszentren (mit mehr als 5000 m² Verkaufsfläche)
Die Erweiterung eines Einkaufszentrums um 4970 m² betrifft gemäss Bundesgerichtsentscheid
Zürich 38 ein Element der Anlage, an das die UVPV für die UVP-Pflicht von
Einkaufszentren anknüpft und von ihrem Umfang her wesentlich ist, da sie doch für
sich allein fast schon den Schwellenwert erreicht. Für das Vorliegen einer wesentlichen
Änderung spricht zudem der Umstand, dass eine Mehrbelastung der Umwelt (mögliche
Erhöhung der Fahrleistung der Kundschaft) nicht von vornherein ausgeschlossen
werden kann.
2.3 Literatur
Theo Loretan 39 stellt für die Beurteilung der Wesentlichkeit einer Anlagenänderung
auf die Wesentlichkeit der Auswirkungen auf die Umwelt ab. Seines Erachtens ist
deshalb eine UVP «nötig, wenn eine Umbaute, Erweiterung oder Betriebsänderung zu
zusätzlichen oder neuen, nicht bloss untergeordneten Belastungen der Umwelt führen
kann.» Als wesentlich seien «Änderungen vor allem dort anzusehen, wo Elemente
einer Anlage betroffen sind, die zur Aufnahme in die Liste der UVP-pflichtigen Anlagen
geführt haben.» Als Beispiele dafür nennt er u. a. die Parkplatzzahl bei Parkhäusern
und die Verkaufsfläche bei Einkaufszentren. Für Anlagen, die unabhängig vom
Erreichen eines Schwellenwerts UVP-pflichtig sind (z. B. Nationalstrassen), sei «aus-
35
BGE 115 Ib 472, E. 3; dazu Aemisegger (2004), S. 405.
36
BGer 15.5.1992, E. 3, in RVJ 1993 101.
37
VGer VS 1.5.1992, E. 8a, in RDAF 1993 365.
38
BGer 5.11.2004 (1A.136/2004), E. 2.4.1–2.4.3, in URP 2005 1.
39
Loretan (1989), S. 138.