UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

5 Grundsätze für die Beurteilung der UVP-Pflicht von Änderungen UVP-pflichtiger Anlagen 29
zuständigen Behörden jeweils die Ansicht der Umweltschutzfachstellen teilten oder
teilen. Die Beispiele aus der Praxis der Umweltschutzfachstellen sind aus diesen
Gründen primär als Anschauungsmaterial dienlich. Als solches finden sie sich in den
nachfolgenden Grundsätzen teilweise wieder. Auf die konkrete Beurteilung der UVP-
Pflichtigkeit der jeweiligen Anlagenänderungen durch die Umweltschutzfachstellen
wird dagegen im Folgenden nur mit der nötigen Zurückhaltung abgestellt.
Für die Praxis empfiehlt es sich, sowohl nach den allgemeinen Grundsätzen als auch
nach den Grundsätzen für einzelne Anlagentypen zu prüfen, ob eine Anlagenänderung
wesentlich ist oder nicht. Ergeben sich dabei widersprechende Ergebnisse, so geht die
Beurteilung nach den allgemeinen Grundsätzen vor. Wenn sich nach den Grundsätzen
für einzelne Anlagentypen kein Resultat oder kein eindeutiges Resultat ergibt, ist die
Beurteilung allein nach den allgemeinen Grundsätzen vorzunehmen. In besonders
gelagerten Fällen ist es schliesslich denkbar, dass sich in den allgemeinen Grundsätzen
sowohl Argumente für die UVP-Pflicht als auch Argumente gegen die UVP-Pflicht
finden; solche Vorhaben sind in der Regel als wesentliche Änderungen zu betrachten.
Betrifft eine Anlagenänderung zusammenhängende Anlagen, sind schliesslich weitere
Überlegungen anzustellen, die oben in Ziff. 4 beschrieben sind.
Vorab die Grundsätze für einzelne Anlagentypen und in einem verminderten Mass
auch die allgemeinen Grundsätze sind als «Faustregeln» zu betrachten. Entscheidend
bleibt schlussendlich die Wesentlichkeit der Änderung im Sinne der möglicherweise
ins Gewicht fallenden Umweltbelastung und diese ist immer auch anhand der Besonderheiten
des Einzelfalles zu beurteilen. Es kann deshalb nicht generell gesagt werden,
dass die jeweiligen Grundsätze – so z. B. jener, wonach Anlagenänderungen, die 20 %
des Schwellenwertes überschreiten, als wesentliche Änderungen anzusehen sind – der
gerichtlichen Überprüfung standhalten würden. Eine derartige Betrachtung der nachfolgenden
Grundsätze würde zu kurz greifen.
5.2 Allgemeine Grundsätze
Die allgemeinen Grundsätze konkretisieren das gesetzliche Kriterium der potenziell
erheblichen Umweltbelastung (Art. 10a Abs. 2 USG).
Für die Bejahung oder Verneinung der UVP-Pflicht ist danach massgebend, ob eine
Anlagenänderung zu einer wesentlichen Erhöhung der bestehenden Umweltbelastungen
führen kann, zu einer wesentlich anderen Verteilung der bestehenden Umweltbelastungen
oder zum Auftreten von neuen erheblichen Umweltbelastungen. Je nach
Standortsensibilität (z. B. vorbestehende Immissionen, Schutzgebiete) kann sich daraus
im konkreten Einzelfall eine jeweils unterschiedliche Beurteilung ergeben.
Auch kann eine Anlagenänderung je nach Grösse der vorbestehenden Anlage bezüglich
UVP-Pflicht unterschiedlich eingeschätzt werden. So kann auf einem Parkplatz mit
bisher 400 Parkfeldern tendenziell bereits eine relativ geringe Anzahl von zusätzlichen