UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen BAFU 2007 38
30.2 Wasserbauliche Massnahmen (mit einem Kostenvoranschlag von mehr als 15 Mio. Fr.)
Im Entscheid zur Thursanierung 143 spricht sich das Bundesgericht dafür aus, für die
Beurteilung der Wesentlichkeit einer Anlagenänderung bei wasserbaulichen Massnahmen
den Schwellenwert gemäss UVPV und damit den Schwellenwert für Neuanlagen
heranzuziehen.
Bei der Beurteilung von wesentlichen Änderungen bei wasserbaulichen Massnahmen
liegt eine Schwierigkeit darin zu bestimmen, welches die bestehende Anlage ist und ob
diese den Schwellenwert für Neuanlagen gemäss UVPV überschritten hat. Das allein
rechtfertigt aber nicht, von vornherein vom Vorliegen einer vorbestehenden Anlage zu
abstrahieren und für die UVP-Pflicht dieses Anlagetyps generell auf den Schwellenwert
für Neuanlagen abzustellen. Doch kann anders als bei den meisten anderen UVPpflichtigen
Anlagentypen mit Schwellenwerten für die Beurteilung der Wesentlichkeit
einer Änderung im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV aber auch nicht einfach auf
einen bestimmten Bruchteil des Schwellenwerts abgestellt werden.
Daraus ergibt sich ein Bedarf nach weiteren zweckmässigen Kriterien, die sich an der
Umweltrelevanz der Anlagenänderung ausrichten. Da wasserbauliche Massnahmen in
der Regel nicht punktuelle, sondern linienförmige Bauwerke sind, orientieren sich die
entsprechenden Grundsätze einmal an jenen für UVP-pflichtige Strassen. Oft liegt die
Wesentlichkeit einer Anlagenänderung bei wasserbaulichen Massnahmen aber auch
darin, dass Schutzgebiete (z. B. Wald, Auengebiet oder anderer Lebensraum, Grundwasserschutzzone)
in quantitativ oder qualitativ erheblichem Masse beansprucht werden.
Argumente für die UVP-Pflicht
> Änderungen von Verbauungen, Eindämmungen, Korrektionen, Geschiebe- und
Hochwasserrückhalteanlagen, welche für sich alleine den Schwellenwert für Neuanlagen
von einem Kostenvoranschlag von mehr als 15 Mio. Fr. überschreiten
> wasserbauliche Massnahmen im Wald, in einem geschützten oder schützenswerten
Lebensraum (z. B. Auengebiet), in einer geschützten oder schützenswerten Landschaft
oder in einer Grundwasserschutzzone
Argumente gegen die UVP-Pflicht
> Änderungen von Verbauungen, Eindämmungen, Korrektionen, Geschiebe- und
Hochwasserrückhalteanlagen mit einem Kostenvoranschlag von bis zu 15 Mio. Fr.
> reine Gewässerrenaturierungen
wesentliche Änderung
keine wesentliche Änderung
143
BGE 115 Ib 472, E. 3b.