UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen BAFU 2007 40
80.1–2 Meliorationen (von mehr als 400 ha)
Die Elemente einer Anlage, an welche die UVP-Pflicht gemäss UVPV anknüpft – für
Meliorationen gilt gemäss Anh. Nr. 80.1 und 80.2 UVPV ein Perimeter von mehr als
400 ha als massgebender Schwellenwert – sind gemäss Bundesgerichtsentscheid
Zürich 146 , der die Erweiterung der Verkaufsfläche eines Einkaufszentrums betrifft, ein
Gradmesser für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Anlagenänderungen.
Zudem können auch Änderungen von Meliorationen, mit denen keine Erweiterung des
Perimeters verbunden ist, wesentlich sein. Die nachfolgenden Vorschläge orientieren
sich deshalb auch an der Relevanz für jene Umweltbereiche, die von zusätzlichen Meliorationsmassnahmen
primär betroffen sein können (Wald, Natur- und Landschaftsschutz,
Grundwasserschutz).
Argumente für die UVP-Pflicht
> Erweiterungen des Meliorationsperimeters im Umfang von mehr als 80 ha (bzw.
mehr als 20 % des Schwellenwerts für Neuanlagen)
> zusätzliche Meliorationsmassnahmen im bestehenden oder in einem erweiterten Perimeter,
die Wald, einen geschützten oder schützenswerten Lebensraum (z. B. Flachmoor,
Auerhuhngebiet), eine geschützte oder schützenswerte Landschaft oder eine
Grundwasserschutzzone tangieren
Argumente gegen die UVP-Pflicht
> Erweiterungen des Meliorationsperimeters bis zu 80 ha, die kein Schutzgebiet
tangieren
wesentliche Änderung
keine wesentliche Änderung
80.3 Kies- und Sandgruben
(mit einem abbaubaren Gesamtvolumen von mehr als 300’000 m³)
Die Elemente einer Anlage, an welche die UVP-Pflicht gemäss UVPV anknüpft – für
Kies- und Sandgruben setzt Anh. Nr. 80.3 UVPV den massgebenden Schwellenwert
bei einem abbaubaren Gesamtvolumen von mehr als 300’000 m³ an – sind gemäss
Bundesgerichtsentscheid Zürich 147 , der die Erweiterung der Verkaufsfläche eines Einkaufszentrums
betrifft, ein Gradmesser für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Anlagenänderungen.
Zudem können auch Änderungen von Kies- und Sandgruben, mit denen eine geringere
oder gar keine Erweiterung des Abbauvolumens verbunden ist, wesentlich sein. Die
nachfolgenden Vorschläge orientieren sich deshalb auch an der Relevanz für jene
Umweltbereiche, die von Änderungen des vorgesehenen Abbaus primär betroffen sein
können (Walderhaltung, Natur- und Landschaftsschutz, Grundwasserschutz).
146
BGer 5.11.2004 (1A.136/2004), E. 2.4.1, in URP 2005 1.
147
BGer 5.11.2004 (1A.136/2004), E. 2.4.1, in URP 2005 1.