UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

Anhang 57
A3-3 Rechtsprechung zum zeitlichen und funktionellen Zusammenhang
zwischen mehreren Anlagen
BGE 118 Ib 76, E. 2b
«Das Verwaltungsgericht hat lediglich darauf verzichtet, weiteren geplanten Strassenbauvorhaben
Rechnung zu tragen. Wann und ob diese weiteren Projekte verwirklicht
werden, ist ungewiss. Das zeigt sich schon daran, dass für keines dieser Vorhaben mit
Einschluss der hier umstrittenen Umlegung der Etzelstrasse ein Baukredit bewilligt
worden ist. Ist die Umlegung der Etzelstrasse für sich betrachtet umweltschutzrechtlich
zulässig und hat ihre isolierte Verwirklichung einen Sinn, so kann die Strasse nicht mit
umweltschutzrechtlichen Argumenten verhindert werden. Will die Gemeinde jedoch
später weitere Bauvorhaben ausführen, so sind für die Bewilligung dieser weiteren
Projekte die umweltschutzrechtlichen Fragen unter Einschluss der Einwirkungen der
bewilligten Umlegung der Etzelstrasse zu beurteilen. Das kann dazu führen, dass die
Verwirklichung weiterer in Aussicht stehender Strassenprojekte aus umweltschutzrechtlichen
Gründen erschwert oder mitunter gar verunmöglicht wird. Baut die Gemeinde
die für sich betrachtet umweltschutzrechtlich zulässige Umlegung der Etzelstrasse,
ohne sich um die Probleme weiterer von ihr geplanter Strassenbauvorhaben zu
kümmern, so geht sie in Bezug auf spätere Strassenprojekte ein gewisses Risiko ein.
Ein etappenweises Verwirklichen von Strassenprojekten ist jedoch aus umweltschutzrechtlicher
Sicht nicht absolut unzulässig.»
VGer ZH 3.11.1995, E. 3b cc, in URP 1996 342
«Auf jeden Fall zeigt diese Bestimmung [d. h. Art. 36 Abs. 2 LSV] den Grundsatz,
zukünftige Projekte erst dann zu berücksichtigen, wenn deren Ausgestaltung festgelegt
und bekannt ist. Die Rechtsauffassung der Beschwerdeführerin und die von ihr verlangte
Prognose des zusätzlichen Verkehrs aus weiteren Bauten im Rahmen der vorhandenen
Ausnützungsreserven müsste zwangsläufig in vielen Punkten auf völlig
hypothetischen und damit «willkürlichen» Annahmen beruhen.»
BGer 25.6.1997 (1A.270+276/1996), E. 3, in RDAF 1998 I 98
« … pour chaque installation nouvelle, elles doivent prendre en considération non
seulement les atteintes à l’environnement déjà existantes, mais aussi celles qui seront
probablement causes par les autres installations en voie de réalisation (cf. art. 8 LPE,
36 al. 2 OPB). »
BGE 124 II 75, E. 7a
«Nach den bereits angestellten Erwägungen ist dem Departement darin zuzustimmen,
dass die Flugplatzanlagen luftfahrtrechtlich eine Einheit bilden und dass das projektierte
Parkgebäude Teil der Flughafenanlage Zürich darstellt. Die Errichtung der Parkdeckanlage
oder eines Parkhauses im Flughafenareal darf aus dieser Sicht als Änderung
der bestehenden Gesamtanlage gelten. Stellen Flugplatzbauten luftfahrtrechtlich
eine Einheit dar, so hat dies aber auch zur Folge, dass die geplanten Änderungen der
Anlagen – seien sie in Teilprojekte gegliedert oder zusammengefasst – in gesamtheitlicher
Betrachtung vorbereitet und geprüft werden müssen. Steht fest, dass ein Änderungsprojekt,
wie etwa die Vergrösserung der Parkplatzzahl im Flughafenkopf, in
relativ rasch aufeinanderfolgenden Etappen verwirklicht werden soll, oder liegen den
Freienbach
Gemeindestrasse
Rümlang
Bürohaus
Anh. Nr. 11.4 UVPV
Lutry
Parkhaus
Anh. Nr. 11.4 UVPV
Flughafen Zürich
Anh. Nr. 14.1 UVPV