UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen BAFU 2007 54
d’aménagement, mais également des développements qui pourraient être envisagés au
moment de l’entrée en vigueur des nouvelles directives cantonales ainsi que d’un
possible raccordement des installations existantes. On doit dès lors admettre une
connexité entre les installations existantes – couvrant plus de 3 ha – et celles visées par
l’autorisation de construire, destinées à enneiger des surfaces de 2 ha au total, de sorte
que les unes et les autres doivent être appréhendées globalement. Couvrant au moins 5
ha dans leur ensemble, elles sont, contrairement à ce qu’a retenu la précédente autorité,
soumises à EIE. »
RR ZH 10.3.2004, E. 7b, in URP 2004 248
«Zwischen dem «Hegi-Märt» und dem «Geschäftshaus Hintermühle» besteht bei
Zugrundelegen einer objektivierten Betrachtungsweise eine enge Beziehung. In beiden
Fällen geht es um Einkaufshäuser, die sich an Endverbraucher richten. Die unmittelbare
Nachbarschaft dieser beiden Einkaufszentren bewirkt, dass die beiden formell
getrennten Häuser auf Grund des Synergieeffektes für die Kunden attraktiver sind, als
dies der Fall wäre, wenn es nur eines von beiden Zentren gäbe. Fest steht jedenfalls,
dass auf Grund der durch die beiden Einkaufszentren angebotenen Produktevielfalt
gemäss allgemeinen Erfahrungswerten ein grösserer Kundenzulauf zu erwarten ist. Für
das hohe objektive Verflechtungspotenzial, das die beiden Einkaufszentren aufweisen,
spricht auch der Umstand, dass die beiden Haupteingänge aufeinander ausgerichtet
sind und einzig durch einen 50 Meter breiten Parkplatz voneinander getrennt werden.
Eine enge Beziehung zwischen den beiden Zentren ergibt sich ferner auch aus dem
Umstand, dass diese über eine gemeinsame Zu- und Wegfahrt. erschlossen werden.»
BGer 15.4.2004 (1A.133/2003), E. 2, Hinweis in URP 2004 351
«Die vorhandene Parkierungsanlage der privaten Beschwerdegegnerin enthält rund 70
Plätze; würden alle im Quartierplan enthaltenen Baufelder überbaut, so kämen rund 80
Plätze hinzu. Damit wird, was auch die Beschwerdeführer anerkennen, der Schwellenwert
der UVP-Pflicht bei weitem nicht erreicht. Die Beschwerdeführer halten die UVP
dennoch für erforderlich, weil die neue Parkierungseinrichtung mit dem auf Parzelle
Nr. 1519 bestehenden, etwa 480 Parkplätze enthaltenden öffentlichen Parkhaus «zusammengebaut»
werde.
Oberwinterthur
Einkaufszentrum
St. Moritz
Parkhaus
Die UVP-Pflicht wäre indessen trotz der gemeinsam benützten öffentlichen Strasse nur
zu bejahen, wenn die Parkhäuser nicht nur benachbart, sondern auch funktionell miteinander
verbunden wären (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.270+276/1996 vom 25.
Juni 1997 in: RDAF 1998 I 98 E. 3 S. 103; s. auch Heribert Rausch/Peter Keller, in:
Kommentar USG, 2. Aufl., Zürich 2001, Art. 9 N. 35). Davon kann vorliegend keine
Rede sein, auch wenn die Gemeinde der privaten Beschwerdegegnerin ein Näherbaurecht
eingeräumt hat. Es besteht in keiner Form eine gemeinsame Bewirtschaftung, und
der Benutzerkreis ist ebenfalls getrennt: Das Parkhaus der Gemeinde dient der Öffentlichkeit,
während die Parkierungsanlage ausschliesslich den Hotelgästen der privaten
Beschwerdegegnerin zur Verfügung steht.»