UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen

UVP-Pflicht bei Änderung bestehender UVP-pflichtiger Anlagen BAFU 2007 26
4.2.2 Räumlicher und funktioneller Zusammenhang
zwischen mehreren unterschiedlichen Anlagen
Soll eine Anlage neu erstellt werden, die keinem Anlagetyp entspricht, welcher der
UVP unterliegt, und steht diese Anlage in einem räumlichen und funktionellen Zusammenhang
mit einer projektierten UVP-pflichtigen Anlage, so ist die an sich nicht
UVP-pflichtige Anlage in die UVP einzubeziehen 115 . Die UVP ist also für beide
Anlagen gemeinsam durchzuführen.
In der Praxis wurde ein solcher räumlicher und funktioneller Zusammenhang zwischen
mehreren unterschiedlichen Anlagen bejaht:
> Für eine kleine Kiesgrube mit einem Abbauvolumen von 40’000 m³ im Verhältnis
zu einer UVP-pflichtigen Gesamtmelioration, da das Material aus der Kiesgrube
ausschliesslich für die Arbeiten an der Gesamtmelioration verwendet wird 116 .
> Für das Verhältnis eines Hauptgebäudes, eines Aussichtsturms und einer Passerelle
zu einer UVP-pflichtigen Tiefgarage mit 450 Parkfeldern 117 .
Die Wesentlichkeit von Änderungen im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV ist im
Falle eines räumlichen und funktionellen Zusammenhangs zwischen mehreren unterschiedlichen
Anlagen wie die Frage nach dem Vorliegen der UVP-Pflicht einer neuen
Anlage an der ursprünglich UVP-pflichtigen Teilanlage zu messen. Nur Änderungen
an der UVP-pflichtigen Teilanlage selbst können damit eine neue UVP auslösen, nicht
jedoch Änderungen an den nicht UVP-pflichtigen Teilanlagen. Diese sind dagegen
wiederum in eine allfällige UVP einzubeziehen.
Besteht die Gesamtanlage u. a. aus zwei oder mehreren UVP-pflichtigen, aber unterschiedlichen
Anlageteilen, z. B. aus einem Einkaufszentrum mit einer Verkaufsfläche
von mehr als 5000 m² (Anh. Nr. 80.5 UVPV) und einem Parkhaus mit mehr als 300
Plätzen für Motorwagen (Anh. Nr. 11.4 UVPV) und wird einzig eine Teilanlage, z. B.
das Einkaufszentrum vergrössert, so ist die Wesentlichkeit der Änderung an der entsprechenden
Teilanlage zu messen. Werden dagegen beide UVP-pflichtigen Teilanlagen
erweitert, so ist für die Beurteilung der Wesentlichkeit der Änderung eine Gesamtbetrachtung
anzustellen. Es ist deshalb denkbar, dass die Änderungen der beiden
Teilanlagen für sich alleine betrachtet nicht als wesentlich erscheinen, zusammen
jedoch schon.
115
Rausch/Keller (2001), Art. 9, N 35a.
116
VGer NE 26.5.1988, E. 3, in URP 1988 211.
117
BGer 20.8.1997 (1A.355/1996), E. 5c, in URP 1998 145.