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Anti-Stress-Verordnung – Eine Initiative der IG Metall
I Verordnung zum Schutz vor Gefährdungen
durch psychische Belastung bei der Arbeit
1. Vorbemerkung
Der Begriff »Anti-Stress-Verordnung«
entspricht nicht dem in der
Arbeitswissenschaft gebräuchlichen
Verständnis von psychischer Belastung
und einer entsprechenden Verordnung.
Er ist aber geeignet, einer
breiten Öffentlichkeit die Intention
einer rechtlichen Regelung näher zu
bringen. Deshalb halten wir für den
politischen Diskurs an diesem Begriff
fest. Die arbeitswissenschaftlich
und arbeitsschutzrechtlich präzise
Bezeichnung lautet hingegen:
»Verordnung zum Schutz vor Gefährdungen
durch psychische Belastung
bei der Arbeit«.
Ziel dieser Verordnung ist es, die
Beschäftigten vor negativen Folgen
psychischer Belastung bei der
Arbeit zu schützen. Dazu gehören
Stress, dauerhafte Ermüdung oder
Monotonie, aber auch physische
oder psychische Gesundheitsbeschwerden
wie Muskel-Skelett- und
Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder
Burnout und Depressionen. Die
negativen Folgen arbeitsbedingter
psychischer Belastung sind sehr
weitreichend: Sie betreffen die Lebensqualität
der Beschäftigten und
sind ein bedeutender Kostenfaktor
für die Betriebe und die sozialen Sicherungssysteme.
Die von der IG Metall in diesem
Verordnungsentwurf vorgestellten
Regelungsgegenstände beziehen
sich auf den gegenwärtigen Stand
der arbeitswissenschaftlichen Debatte.
So sind die aufgeführten
Gefährdungsfaktoren wie Arbeitsaufgabe,
Arbeitsorganisation oder
Arbeitszeitgestaltung bereits in der
Leitlinie »Gefährdungsbeurteilung
und Dokumentation« sowie im »Portal
Gefährdungsbeurteilung« der
Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie
(GDA) enthalten. Der
Verordnungsentwurf schließt damit
an das im Rahmen der GDA abgestimmte
Grundverständnis von psychischer
Arbeitsbelastung an. Ferner
sind die für Arbeitsschutzverordnungen
üblichen Bestimmungen etwa
zu Grundpflichten des Arbeitgebers
oder zur Gefährdungsbeurteilung im
Verordnungsentwurf enthalten.
Eine Rechtsverordnung zum Schutz
vor Gefährdungen durch arbeitsbedingte
psychische Belastung könnte
die Bundesregierung auf Grundlage
von § 18 Arbeitsschutzgesetz (Arb-
SchG) erlassen. Diese gesetzliche
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