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Anti-Stress-Verordnung – Eine Initiative der IG Metall
Der Autor
Peter
Camin
ist Konzernbetriebsratsvorsitzender
bei
Hydro-Aluminium.
er zu erkennen und sie zu vermindern
ist in der Regel ein lang andauernder
konflikthafter Prozess, der den Betriebsräten
sehr viel abverlangt. Das
erst recht, wenn der Arbeitgeber sich
dem Vorhaben verweigert.
Deshalb unterstütze ich die Initiative
der IG Metall zu einer konkreteren
und verbindlicheren Regelung, etwa
über eine Anti-Stress-Verordnung.
Das bedeutet nicht, einem veralteten
Gebote-Verbote-Stellvertreter-Arbeitsschutz
das Wort zu reden. Auch
andere Gefährdungsfaktoren sind ja
in Arbeitsschutzverordnungen auf
der Basis des Arbeitsschutzgesetzes
geregelt – Gefahrstoffe, Heben und
Tragen schwerer Lasten, Lärm usw.
Was spräche also dagegen, das bei
den psychischen Belastungen auch
zu tun? Ähnlich wie bei den anderen
Arbeitsschutzverordnungen würden
damit die betrieblichen Gestaltungsspielräume
und die entsprechenden
Mitbestimmungsrechte der Betriebs-
räte in keiner Weise eingeschränkt.
Ich finde, sie würden eher unterstützt.
Manchmal höre ich das Argument:
Wozu denn noch mehr Paragrafen?
Es gibt schon so viele, und die werden
nicht beachtet. Was würde sich
ändern, wenn noch weitere hinzukämen?
Automatisch würde sich natürlich
nichts ändern. Wie jede andere
Arbeitsschutzverordnung würde auch
eine Anti-Stress-Verordnung davon
leben, dass sie von den Akteuren aktiv
umgesetzt wird, sonst bliebe sie
reines Papier. Vieles würde wie bisher
auch schon von der Aktivität und
Durchsetzungsfähigkeit der Betriebsräte
abhängen. Aber ihre Möglichkeiten,
etwas durchzusetzen, würden
sich zweifellos verbessern. Auch die
Handlungsmöglichkeiten der Arbeitsschutzbehörden
könnten sich so verbessern
– vorausgesetzt, sie verfügen
über das ausreichende Personal, das
auch zu diesem Themen ausreichend
qualifiziert ist.
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