Gemeinderatssitzung vom 03.12.2010 (168 KB ... - Windischgarsten

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07/2010
Im außerordentlichen Haushalt wird
bei der HHSt. 5/6171/0100 „Errichtung Bauhof“ werden die Planungskosten in
Höhe von € 2.200,-- präliminiert.
Einnahmen 535.400,--
Ausgaben 556.800,--
Fehlbetrag 21.400,--
Für den Ankauf des Pistengerätes ist laut Zusage der Direktion Inneres und
Kommunales die Finanzierung im Jahr 2011 abgeschlossen. Jedoch laut
Schreiben der Abt. Wirtschaft, Tourismusförderung ist die Förderung auf die Jahre
2011 und 2012 aufgeteilt. In der Zwischenzeit wurde mit der Abteilung Tourismus
Rücksprache gehalten, und es gibt die Zusage, wenn die bezahlte Rechnung, die
im März 2011 zur Zahlung fällig ist, möglichst rasch weiterleitet wird, dann kann
man im Jahr 2011 auch mit der zweiten Summe von 19.140,-- rechnen und somit
wäre das Projekt 2011 ausfinanziert.
Für die Planung des neunen Bauhofes wurde von Herrn Ing. Kniewasser eine
Rechnung gestellt, weil die Bauhoferrichtung in dieser Legislaturperiode nicht
mehr statt finden wird und er aber die Kosten für die Planungsarbeiten schon
hatte. Um das zu finanzieren wurde beim Bauhof für das heurige Jahr im ao.
Haushalt trotzdem 2.200,-- € präliminiert, die vorher nicht vorgesehen waren.
Alle anderen Vorhaben im außerordentlichen Haushalt sind jetzt ausfinanziert.
Auf Antrag des Vorsitzenden genehmigt der Gemeinderat durch Heben der
der Hand mehrheitlich den außerordentlichen Haushalt des Voranschlages
2011.
Gegenstimmen: gesamte SPÖ-Fraktion (9 Stimmen)
gesamte FÜRWI-Fraktion (3 Stimmen)
Einwendungen:
2. Sparkassenspende 2009
Für die Sparkassenspende 2009 ist ein entsprechendes Förderansuchen zu
stellen, das lauten könnte:
„Die Marktgemeinde Windischgarsten ersucht, als mögliche Begünstigte der
Privatstiftung Sparkasse Kremstal-Pyhrn, um eine Förderung in Höhe von netto
€ 39.375,--.
Der Förderbetrag wird für den Ausbau der Infrastruktur des Kinderspielplatzes
„Bahnhofstraße“ bzw. des Bus-Wartehäuschens bei der Hauptschule Römerfeld in
Windischgarsten verwendet.“
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