Gemeinderatssitzung vom 03.12.2010 (168 KB ... - Windischgarsten

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07/2010
Nachdem kein Einwand gegen die Tagesordnung erhoben wird, geht der Vorsitzende nun
in die Tagesordnung über.
GR Hofstätter hat noch einen Einspruch. Bei der letzten GR-Sitzung am 7. September
2010 wurde der 9. Tagesordnungspunkt – „Information und Aufklärung des
Gemeinderates über bisherige Schadensbilder und Sanierungsmaßnahmen des
neunen Sportplatzes“ vertagt. Dieser Punkt hätte laut Gemeindeordnung auf die
heutige Tagesordnung aufgenommen werden müssen. Diese Nichteinhaltung wird der
Aufsichtsbehörde mitgeteilt.
Amtsleiter Rohregger erklärt, dass dieser Punkt wie vereinbart im zuständigen
Sportausschuss behandelt wurde und der gesamte Bericht dieses Ausschusses steht
auf der heutigen Tagesordnung.
1. Voranschlag 2011
• Festsetzung Steuerhebesätze
• Grundsteuer A + B, Hundeabgabe Beschlussfassung des Voranschlages 2011
• Mittelfristiger Finanzplan 2011- 2014
• Festsetzung Wasserbenützungsgebühren (inkl. Mindestanschlussgebühren)
• Festsetzung Kanalbenützungsgebühren (inkl. Mindestanschlussgebühren)
• Festsetzung Abfallgebühren
• Festsetzung Dienstpostenplan
• ordentlicher Haushalt und außerordentlicher Haushalt
• Festsetzung Kassenkredithöchstbetrag (allenfalls auch bei welcher Bank der
Kassenkredit aufgenommen werden soll)
• Betrag ab dem Abweichungen zu begründen sind
1. Überblick über die Finanzwirtschaft der Gemeinde im abgelaufenen und
ablaufenden Finanzjahr
Der Rechnungsabschluss 2009 weist einen Soll-Fehlbetrag im o. HH. in der
Höhe von € 684.840,94 auf. Der Nachtragsvoranschlag 2010 weist einen Soll-
Fehlbetrag im o. HH. in der Höhe von € 603.200,-- auf. Darin enthalten ist
auch der restliche Abgang aus dem RA 2009 in Höhe von € 184.200,-- der bis
zum Zeitpunkt der Erstellung des NVA nicht gedeckt war.
2.1. Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes 2011 wurde mit
Einnahmen von € 5.264.400,-- und Ausgaben von € 5.459.400,-- erstellt;
somit ergibt sich ein Soll-Fehlbetrag von € 195.000,--.
Vergleich mit den Vorjahren:
VA 2011 NVA 2010 RA 2009
Einnahmen 5.264.400,00 5.679.700,00 5.173.132,16
Ausgaben 5.459.400,00 6.282.900,00 5.859.973,10
Soll-Fehlbetrag -195.000,00 -603.200,00 -684.840,94
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