Auf den Spuren von Capt. Kirk - Zehnder Verlag

Wiler Nachrichten, 29. August 2013 Stadt Wil Seite 11
Polit-Talk
Ausserordentliche Session über das
Entlastungsprogramm 2013
Der St. Galler Kantonsrat hat am
vergangenen Donnerstag, 22. August
2013, den Kantonsratsbeschluss
über das Entlastungsprogramm
2013 zu Ende beraten.
Nach den beiden Sitzungstagen
vom 24./25. Juni 2013 stand
der letzte Tagder ausserordentlichen
Session am mit den Sparund
Entlastungsmassnahmen
vorab im Gesundheitsdepartement.
Zu diskutieren gab namentlich
die von der Regierung
vorgeschlagene Kürzung des Kantonsbeitrages
an die individuelle
Prämienverbilligung um rund 6.5
Mio. Franken/Jahr. Aus dem Rat,
insbesondere seitens der SP,wurde
diese Kürzungsmassnahme, in
Kenntnis der stetig steigenden
Krankenkassen-Prämien, als unsozial
und ungerechtfertigt bekämpft.
Unter Hinweis auf die
Verdoppelung der für die Verbilligung
eingesetzten Mittel gegenüber
dem Stand 2001 (heute rund
200 Mio. Franken, wovon 130 Mio.
Franken Bundesmittel, welche
unangetastet bleiben) sprach sich
die Mehrheit für die Kürzung aus
(71 Ja, 40 Nein).
Gutgeheissen wurde sodann eine
Sparvorgabe von 10 Mio. Franken/Jahr
bei der kantonalen Verwaltung.
Durch Effizienz- und
Produktivitätssteigerungen innerhalb
der kantonalen Verwaltung
soll eine jährliche
Entlastung
von 10 Mio. Franken
ab 2015 erzielt
werden. Die
Umsetzung soll
durch Massnahmen
in Querschnittsbereichen,
durch separat zu prüfende strukturelle
Massnahmen oder über
den ordentlichen Budgetweg erfolgen.
In der Gesamtabstimmung über
sämtliche rund 70 Entlastungsmassnahmen
resultierte eine
qualifizierte Zustimmung von 88
Ja zu 24 Nein bei OEnthaltungen.
Gemäss den Beschlüssen des
Kantonsrates von Juni und August
2013 soll der Staatshaushalt
im Jahre 2014 somit um 79.3 Mio.
Franken, 2015 um 117.4 Mio.
Franken und ab 2016 mit 158.9
Mio. Franken/Jahr entlastet werden.
Hierzu braucht es allerdings
für verschiedene Entlastungsmassnahmen
vorerst Gesetzesänderungen,
die im Kantonsrat
wiederum eine Mehrheit benötigen
und dem Referendum unterstehen.
Es ist also absehbar,
dass das Volk zu einzelnen Kürzungen
das letzte Wort haben
wird.
Armin Eugster,
CVP-Kantonsrat, Wil
Rekrutenspiel 16-2
im Konzertfieber
WIL 68 Militärtrompeter und
Schlagzeuger der Harmonie Rekrutenschule
laden zum ersten
Saalkonzert des Rekrutenspiels 16-
2am12. September,20Uhr,inden
Stadtsaal ein.
Musik nicht nur Auftrag, sondern
mit Leidenschaft: Die im Juli 2013
eingerückte Rekrutenschule erfüllt
an ihren Konzerten nicht nur
ihren Auftrag, sondern entfacht ein
musikalisches Feuerwerk der
Meisterklasse.
Nebst traditionellen Märschen und
Unterhaltungsnummern finden
sich Originalwerke wie «Solemnitas»
des Tessiner Komponisten
Franco Cesarini und Transkriptionen
wie die «Jazz-Suite» von Igor
Strawinski sowie zahlreiche Arrangements
wieder. Für die musikalische
Umsetzung ist Hauptmann
Meier verantwortlich, der
zusammen mit dem Rekrutenspiel
16-2 das Konzertprogramm einstudiert
hat.
Nebst den 54 sogenannten Schlagzeugern
und «Trompetern» – so
werden alle Bläser der Harmoniebesetzung
genannt –geben auch 14
Tambouren unter Leitung von
Stabsadjutant Philipp Rütsche
Vollgas. Auf ein Heimspiel dürfen
sich dabei der Tambour Lukas Osterwalder
aus Wil und Jonas Thomi
aus Bronschhofen freuen.
Ebenfalls aus der Region stammt
Trompeter Mauro Simeon aus
Kirchberg.
pd/jes
Externe Fachstellen beauftragt
WIL Gestaltungsplan «ObereWeierwise»
Ende Juli 2013 hat das Baudepartement
des Kantons St.
Gallen die Rekurse gegen einen
Beschluss des damaligen
Stadtrats betreffend Erlass des
Gestaltungsplans «ObereWeierwise»
gutgeheissen.
In der Begründung verwies das St.
Galler Baudepartement dabei auf
einen Verfahrensmangel: Der
Stadtrat habe seinen abschlägigen
Einspracheentscheid nicht ausreichend
begründet. Inhaltlich ging
das kantonale Baudepartement
nicht auf den Gestaltungsplan
«Obere Weierwise» und dessen Bewilligungsfähigkeit
ein, nannte
aber konkrete offene Fragen, die
noch zu beantworten sind.
Mit diesem kantonalen Rekursentscheid
wurde der Stadtratsbeschluss
aufgehoben und die Angelegenheit
zur neuen Entscheidung
an die Stadt Wil zurückgewiesen.
Der Stadtrat hat die Antwort des
Baudepartements zur Kenntnis genommen
und wird den Gestaltungsplan
neu beraten.
Um die objektive Aussensicht einer
externen Fachstelle mitberücksichtigen
zu können, soll zu
den offenen Fragen mittels Gutachten
fachlich Stellung bezogen
werden. Da die Fragen einerseits
die Architektur und andererseits
den Ortsbildschutz betreffen, werden
die Eidgenössische Natur- und
Heimatschutzkommission (ENKH)
sowie das Departement Architektur
der ETH Zürich mit der Erarbeitung
dieser Gutachten betraut.
Sobald die Ergebnisse vorliegen
und im Stadtrat beraten worden
sind, wird der Stadtrat neu entscheiden
und die Beteiligten sowie
die Öffentlichkeit wieder informieren.
sk/jes
Bild: z.V.g.
Externe Fachstellen sollen zu den Fragen bezüglich Architektur und Ortsbildschutz
Stellung nehmen.
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