EUROPAISCHES PARLAMENT

Bulletin 29.08.2005
ALLGEMEINE INFORMATIONEN
• REACH - Rechtsvorschriften für chemische Stoffe
− Berichterstatter : Herr BRAGHIN (Arbeitgeber – IT)
− Ergänzende Stellungnahme – CESE 850/2005
− Kernpunkte:
Mit dieser ergänzenden Stellungnahme sollen die jüngsten Entwicklungen in der Debatte über die
neuen EU-Rechtsvorschriften für chemische Stoffe - REACH - nachvollzogen und bewertet werden.
Kernpunkte sind:
• die neuesten Folgenabschätzungen der Kommission;
• die Registrierungskriterien und -verfahren;
• die einzelnen Vorschläge, die im Rat erörtert wurden.
Damit das Registrierungsverfahren wirksam funktionieren kann, schlägt der Ausschuss vor, die
Teilnehmer über Folgendes zu informieren:
• die Stoffe, die unter das vorgeschlagene System fallen;
• den Anwendungsbereich, wobei insbesondere die Kriterien und die vorgesehenen Gruppenfreistellungen
(die derzeit in verschiedenen Artikeln der Verordnung erfasst sind) zu klären
sind;
• die Verpflichtungen, die aus dem Informationsfluss zwischen Herstellern, Importeuren und
nachgeschalteten (gewerblichen und industriellen) Anwendern ein und desselben Stoffes
erwachsen;
• die Verfahren, Anreize und Prämien für den Zusammenschluss zu Konsortien für die Registrierung
eines Stoffes.
In diesem Zusammenhang bekräftigt der Ausschuss ferner seine Ansicht, dass doppelte Tests
vermieden werden müssen - nicht nur bei Tierversuchen. Um eine ungerechte Aufteilung der
Registrierungs- und Testkosten zu vermeiden, schlägt der Ausschuss daher Folgendes vor:
Nachlass bei den Registrierungsgebühren: Während er bei kleinen Mengen gering ausfällt, gewinnt
er bei größeren Tonnagen an Bedeutung. Der derzeit auf ein Drittel der Gebühren reduzierte Preis
(Artikel 10 Absatz 2) sollte weiter vermindert werden, wenn die gleiche Gruppe von Daten von einer
Vielzahl in einem Konsortium zusammengeschlossener Unternehmen eingereicht wird;
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- DE - PE 360.490