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94 90/05 Bulletin 29.08.2005 ALLGEMEINE INFORMATIONEN Erklärung des Vorsitzes im Namen der Europäischen Union zu den Präsidentschaftswahlen in Burundi Brüssel, den 23. August 2005 Die Europäische Union beglückwünscht Pierre Nkurunziza zu seinem Wahlsieg bei den Präsidentschaftswahlen, die am 19. August in Burundi stattgefunden haben. Diese Wahlen werden sicher erheblich dazu beitragen, die Zukunft Burundis als demokratisches und stabiles Land zu sichern. Die Europäische Union möchte diese Gelegenheit ergreifen, all denen ihre Anerkennung auszusprechen, die sich gemeinsam dafür eingesetzt haben, dass der Wahlprozess bisher erfolgreich verlaufen ist: der unabhängigen Nationalen Wahlkommission (CENI), der ONUB und der EU-Beobachtungsmission, und ganz besonders dem burundischen Volk, das sich so ausgesprochen zahlreich an der Wahl seiner neuen politischen Führung beteiligt hat. Die Europäische Union begrüßt die kürzlich von Präsident Nkurunziza abgegebenen Erklärungen, in denen er zugesagt hat, das Land mit einem integrativen Ansatz regieren zu wollen. Die EU ruft alle in Burundi vertretenen Parteien auf, sich auch weiterhin der Demokratie und dem burundischen Friedensprozess verpflichtet zu fühlen und konstruktiv mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten. Die Europäische Union bekräftigt ihre Entschlossenheit, auch die Schlussphase des Wahlprozesses unterstützend zu begleiten. Sie wird Burundi weiterhin bei der Schaffung einer friedlichen, demokratischen und blühenden Zukunft unterstützen und sieht der Zusammenarbeit mit der neuen Regierung in den zentralen Bereichen Entwicklung, Wiederaufbau, Justiz und Menschenrechte erwartungsvoll entgegen. Die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien, die Bewerberländer Türkei und Kroatien *, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien, Bosnien und Herzegowina, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Serbien und Montenegro sowie die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine und die Republik Moldau schließen sich dieser Erklärung an. * Kroatien nimmt weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil. __________ - DE - PE 360.490
Bulletin 29.08.2005 ALLGEMEINE INFORMATIONEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS PLENARTAGUNG AM 13./14. JULI 2005 ÜBERSICHT ÜBER DIE VERABSCHIEDETEN STELLUNGNAHMEN Der Volltext aller EWSA-Stellungnahmen kann in den Amtssprachen auf den Internetseiten des Ausschusses unter folgender Adresse abgerufen werden : http://www.esc.eu.int/documents/summaries_plenaries/index_fr.asp An der Plenartagung nahmen der britische Minister für Europaangelegenheiten, Douglas ALEXANDER, im Namen des britischen Ratsvorsitzes, der die Prioritäten des Arbeitsprogramms des britischen Ratsvorsitzes erläuterte, und Kommissionsmitglied Ján FIGEL', dessen Ausführungen sich auf Fragen der allgemeinen und beruflichen Bildung, der Kultur und der Mehrsprachigkeit bezogen, teil. Darüber hinaus gab es eine strukturierte Debatte über die aktuelle Situation in Europa und die Kampagne "Europa vermitteln". 1. SOZIALPOLITIK • • Sozialpolitische Agenda − Berichterstatterin: Frau ENGELEN-KEFER (Arbeitnehmer - DE) − KOM(2005) 33 endg. - CESE 846/2005 95 - DE - PE 360.490
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