EUROPAISCHES PARLAMENT

84
75/05
Bulletin 29.08.2005
ALLGEMEINE INFORMATIONEN
Erklärung des Vorsitzes im Namen der Europäischen Union zur Freilassung von politischen
Gefangenen in Birma/Myanmar
Brüssel, den 15. Juli 2005
Die Europäische Union nimmt zur Kenntnis, dass die Regierung Birmas/Myanmars am 6. Juli 2005 bis zu
250 politische Gefangene freigelassen hat. Zu den Gefangenen, deren Freilassung bestätigt wurde, gehören
die für die Nationale Liga für Demokratie (NLD) ins Parlament gewählten Abgeordneten Sein Hla Oo und
Soe Myint, der Dichter Aung Pwint, Studentenaktivisten, Mitglieder der NLD-Jugendorganisation,
buddhistische Mönche und mehrere Mitglieder der Karen National Union, die seit Anfang der 1980er Jahre
inhaftiert waren.
Diese Freilassungen stellen einen begrüßenswerten Schritt in Richtung auf nationale Aussöhnung in
Birma/Myanmar dar.
Die EU erwartet die unverzügliche und bedingungslose Freilassung aller noch inhaftierten politischen
Gefangenen, damit die Beteiligung aller sozialen und politischen Kräfte am Aussöhnungsprozess möglich
wird.
Die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien, die Bewerberländer Türkei und Kroatien *, die Länder des
Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien, Bosnien und
Herzegowina, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Serbien und Montenegro und die dem
Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die
Ukraine und die Republik Moldau schließen sich dieser Erklärung an.
* Kroatien nimmt weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.
76/05
_________
Erklärung des Vorsitzes im Namen der Europäischen Union zum Autobusunfall, der sich am
vergangenen Dienstag in Eritrea ereignet hat
Brüssel, den 15. Juli 2005
Die Europäische Union bekundet der Regierung und der Bevölkerung von Eritrea ihre Anteilnahme
angesichts des tragischen Autobusunfalls, der sich am 12. Juli 2005 ereignet und vielen Menschen das Leben
gekostet hat, und spricht den bei diesem Unfall verletzten Personen und den Familien der Unfallopfer ihr
Mitgefühl aus.
Die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien, die Bewerberländer Türkei und Kroatien*, die Länder des
Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien, Bosnien und
Herzegowina, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Serbien und Montenegro und die dem
Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die
Ukraine und die Republik Moldau schließen sich dieser Erklärung an.
* Kroatien nimmt weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.
_________
- DE - PE 360.490