EUROPAISCHES PARLAMENT

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Bulletin 29.08.2005
ALLGEMEINE INFORMATIONEN
Erklärung des Vorsitzes im Namen der Europäischen Union zur Freilassung von Professor
Bandajevski
Brüssel, den 18. August 2005
Die Europäische Union begrüßt die gegen Ehrenwort erfolgte Freilassung von Professor Bandajevski und
hofft, dass die belarussischen Behörden ihm nunmehr gestatten werden, seine Arbeit über die Folgen der
Tschernobylkatastrophe fortzusetzen. Die EU hat immer wieder ihre Besorgnis über die Inhaftierung des
Professors zum Ausdruck gebracht und erinnert an ihre wiederholten Forderungen nach Freilassung von
Professor Bandajevski und anderen politischen Häftlingen.
Die EU geht davon aus, dass Professor Bandajevski seelisch und körperlich in guter Verfassung ist und seine
Forschungen gerne fortsetzen möchte. Die EU hofft, dass es ihm frei gestellt sein wird, seine Fachkenntnisse
in die Konferenz anlässlich des 20. Jahrestages der Tschernobylkatastrophe im April 2006 einzubringen.
Die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien, die Bewerberländer Türkei und Kroatien*, die Länder des
Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien, Bosnien und
Herzegowina, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Serbien und Montenegro sowie die dem
Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die
Ukraine und die Republik Moldau schließen sich dieser Erklärung an.
*Kroatien nimmt weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.
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Erklärung im Namen der Europäischen Union zur einseitigen Wiederinbetriebnahme der
Uranumwandlungsanlage in Isfahan durch Iran
Brüssel, den 17. August 2005
Die EU ist tief besorgt darüber, dass Iran die Uranumwandlungsanlage in Isfahan einseitig wieder in Betrieb
genommen hat.
Der Gouverneursrat der IAEO hat Iran wiederholt aufgefordert, als unerlässliche vertrauensbildende
Maßnahme sämtliche Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anreicherung und der Wiederaufarbeitung von
Uran, einschließlich der Umwandlung, auszusetzen. In Anbetracht der wiederholten Verletzungen von
Sicherheitsverpflichtungen durch den Iran und des Umstands, dass Iran über einen langen Zeitraum hinweg
nicht mit der IAEO zusammengearbeitet hat, ist eine langfristige Vertrauensbildung erforderlich.
Die EU begrüßt die Resolution, die der Gouverneursrat der IAEO am 11. August im Konsens angenommen
hat. Die Resolution ist ein klares und geschlossenes Signal der internationalen Gemeinschaft dahin gehend,
dass Iran jegliche Umwandlung unverzüglich wieder aussetzen soll.
- DE - PE 360.490