Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte - Institut für Zeitgeschichte

172 Ferdinand A. Hermens
arbeitet, der in der Mitte zwischen den Systemen von 1946 und 1948 liegt. Das Ziel
war, den bestehenden kleineren Parteien einen Prozentsatz der Sitze zu sichern, der
ihrem Prozentsatz der Stimmen entspricht, ohne daß dadurch neue Splitterparteien
ermöglicht würden. Diese scheinbare Quadratur des Zirkels scheint gelungen zu
sein. Neue Parteien müssen, um Sitze auf Landesebene zu erhalten, entweder
500000, d. h. etwa 2 Prozent der insgesamt abgegebenen Stimmen, oder ein Mandat
in einem der 30 Proporzwahlkreise erzielt haben. Es zeigte sich erneut, daß, was
die technischen Einzelheiten der Wahlrechtsgesetzgebung angeht, es den Italienern
nicht an Geschicklichkeit fehlt.
Und doch stellt sich nun die Zukunftsfrage der italienischen Demokratie mit unerbittlicher
Schärfe. Das Land ist seit dem 7. Juni 1953 einer schleichenden Krise
anheimgefallen. Es wird von einer Koalition von Parteien regiert, zwischen denen
all die Gegensätze bestehen, die man etwa in dem demokratischen Parteisystem
Englands und der Vereinigten Staaten auf beide große Parteien verteilt findet. In
den angelsächsischen Ländern regieren die führenden Parteien abwechselnd, aber
in Italien müssen all diese Gegensätze innerhalb derselben Regierung ausgetragen
werden. Das bedeutet Lähmung nach innen und Vertrauensverlust nach außen.
Dieser Vertrauensverlust ist die bedenklichste Folge der Wahlen. Wie der „Corriere
della Sera" es in einem bemerkenswerten Leitartikel formulierte: „Seit dem
7. Juni hat das Land sein Vertrauen nicht nur in die Parteien, sondern in den Staat
verloren . . . Können wir dem Morgen vertrauen? Falls schwierige Tage kommen,
können wir auf den Staat zählen? Wird es eine Regierung geben, die fähig ist, der
Flut zu begegnen, die sich von verschiedenen Seiten her ankündigt? Wir sind bereit,
unsere Pflicht zu erfüllen, aber gibt es jemand, gibt es etwas, das, was immer die
Situation sein mag, es verstehen wird, die gesunden Kräfte des Landes zu ermutigen,
sie zu stärken, zu disziplinieren, sie so zu organisieren, daß sie diesen Gefahren
siegreich, im Rahmen der Freiheit und mit den orthodoxen Methoden der Demokratie
... zu begegnen vermag 18 ?"
Der „Corriere della Sera" hatte die durch den Montesi-Skandal geschaffene Stimmung
im Auge. Ein junges Mädchen war tot am Strand von Ostia aufgefunden
worden, und der offizielle Polizeibericht sprach von Selbstmord. Später wurde die
Anklage erhoben, daß es sich um einen nach einer Rauschgiftsitzung verübten
Mord handle, und daran der Sohn des damaligen christlich-demokratischen Außenministers
Piccioni beteiligt gewesen sei. Es entstand der von der Presse der Rechten
und Linken eifrig geschürte, aber auch von vielen anderen geteilte Eindruck, daß
die Polizei versucht habe, ein offenbares Verbrechen zu vertuschen. Wenn nun
innerhalb einer Demokratie mit Sicherheitsventil so etwas vorkommt, so bedeutet
der etwaige Erfolg einer solchen Agitation, daß die belastete Partei abtritt und
durch die unbelastete ersetzt wird, wobei die Einrichtungen der Demokratie als
solcher unberührt bleiben. In einer Demokratie ohne Sicherheitsventil bedeutet
eine Niederlage der demokratischen Parteien das Ende der Demokratie. Es gibt in
18 Un Po di Coraggio, II Nuovo Corriere della Sera, 14. März 1954.