nitiative "~rger - MBWSV NRW

Regeln und Besonderheiten beim Förderverfahren bei
„Initiative ergreifen“
von Gaby Funck und Raimund Mirgeler
nitiative ergreifen“ ist ein Programm des
„IMinisteriums für Bauen und Verkehr
(MBV) des Landes Nordrhein-Westfalen und
wird aus der Städtebauförderung finanziert.
Damit gelten die Stadterneuerungsrichtlinien
NRW in der jeweils aktuellen Fassung. Seit
2001 wurden aus dem Programm resultierende
Besonderheiten zunächst in gesonderten Erlassen
geregelt, von denen einige inzwischen in
die Stadterneuerungsrichtlinien übernommen
wurden. Zu den Besonderheiten gehören:
• Bürgerschaftliche Projekte, die über „Initiative
ergreifen“ gefördert werden, müssen als
Fördervoraussetzung ein Qualifizierungsverfahren
mit einem Management „Initiative
ergreifen“ durchlaufen, das die Projekte üblicherweise
bis zum Abschluss der betrieblichen
Aufbauphase begleitet. Das Management
wird durch ein privates Büro organisiert,
das vom Ministerium für Bauen und
Verkehr (MBV) und einer Stellvertreter-Kommune
(aktuell die Stadt Castrop-Rauxel) beauftragt
ist.
• Alle Projekte bei „Initiative ergreifen“ müssen
zudem in einem Beirat beraten und dem
MBV zur Förderung empfohlen werden. Diese
Empfehlung ist eine weitere Fördervoraussetzung.
• Die „Letztempfänger“ der Förderung sind
bürgerschaftliche Projektträger, die mit ihren
Projekten anstelle der Kommunen soziale,
kulturelle, nachbarschafts- oder stadtteilbezogene
Stadterneuerungsmaßnahmen
durchführen und betrieblich tragen. Empfänger
von Fördermitteln für Stadterneuerungsmaßnahmen
(Zuwendungsempfänger) und
verantwortlich für deren Verwendung sind
die Kommunen. Daher müssen Förderanträge
von der jeweiligen Kommune bei der zuständigen
Bezirksregierung gestellt werden. Nach
Bewilligung der Maßnahme schließt die
Kommune einen sogenannten „Weiterleitungsvertrag“
mit dem Projektträger oder
gibt die Mittel per Bescheid weiter.
• Der vom kommunalen Zuwendungsempfänger
zu erbringende Eigenanteil kann von
Dritten, also auch von den bürgerschaftlichen
Projektträgern übernommen werden.
Allerdings muss die Kommune einen mindestens
10%igen Eigenanteil beisteuern.
• Neben der Förderung baulicher Investition -
en kann eine auf zwei bis drei Jahre begrenzte
betriebliche Anschubförderung hinzu
kommen, deren Höhe sich aus dem Qualifizierungsverfahren
ergibt. Investitions- und
Anschubförderung sind gegenseitig deckungsfähig.
• Die Projektträger müssen sich mit einer
überschaubaren „Umlage“ an der Finanzierung
des Managements „Initiative ergreifen“
beteiligen.
Im Folgenden gehen wir auf besondere Fragestellungen
aus der Praxis ein, auf die im Verfahren
der Förderanträge ein besonderes Augenmerk
gerichtet werden sollte.
Kostensicherheit Bauen
Die Kostensicherheit ist gerade für bürgerschaftliche
Projektträger bei „Initiative ergreifen“
von ganz besonderer Bedeutung als
Grundlage für Finanzierung und Förderung.
Hier liegt eine große Verantwortung bei den
beteiligten Architekten. Da bürgerschaftliche
Projektträger Kostensteigerungen während des
Bau- und Realisierungsprozesses in aller Regel
nur schwer auffangen können, ist hier mit einer
besonderen Sorgfalt heranzugehen.
Im Rahmen der Projektqualifizierung sollte daher
vor einer Bewilligung nicht nur eine Vorplanung
mit einer Kostenschätzung erstellt,
sondern möglichst schon die Qualität einer
Kostenberechnung nach DIN 276 auf der Basis
einer genehmigungsreifen Planung erreicht
werden. Diese Planungskosten sind zwar generell
im Förderfall refinanzierbar, müssen aber
als Vorleistung erbracht und somit vorfinanziert
werden. Das „Risiko“ von Vorleistung bzw.
Vorfinanzierung liegt damit bei den Architekten
oder beim Projektträger. Daher ist die
Schritt folge von einer Erstabschätzung über
eine Kostenschätzung bis zu einer Kostenberechnung
sinnvoll und risikoabschätzend in
den Qualifizierungsprozess einzubauen.
Kostengruppe 400: Haustechnik
Ein „Sorgenkind“ in diesem Zusammenhang
sind immer wieder die haustechnischen Kosten
der Kostengruppe 400 nach DIN 276 (Energie,
Heizung, Fluchtwege, Brandschutz, Veranstaltungstechnik
u.v.m.). In der „normalen
Abfolge“ der Leistungsstufen der HOAI werden
diese technischen Fragen von Fachplanern erst
Gaby Funck und Raimund Mirgeler sind
Mitarbeiter des für die Städtebauförderung
zuständigen Dezernats bei der Bezirksregierung
Köln. Sie haben Erfahrungen
hinsichtlich der verwaltungsmäßigen und
baufachlichen Abwicklung von Förderverfahren
im Rahmen des Programms
„Initiative ergreifen“. In den nachfolgenden
Werkstattbericht sind auch Erfahrungen
des Managements „Initiative ergreifen“
außerhalb des räumlichen Zuständigkeitsbereichs
der Bezirksregierung Köln
eingeflossen.
linke Seite: Abendstimmung am Kulturspeicher
Dörenthe in Ibbenbüren
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