nitiative "~rger - MBWSV NRW

Regeln und Besonderheiten beim Förderverfahren
oben: das Kulturausbesserungswerk in Leverkusen
auf dem Gelände der Bahnstadt
Opladen (Bilder vor dem Umbau ab 2008)
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im Zusammenhang mit der Genehmigungsplanung
und zum Teil sogar erst danach erfasst.
Diese Kostenpositionen stellen aber oft
ein wesentliches Risiko bei der Kostensicherheit
und damit für die Absicherung der Gesamtfinanzierung
dar. Hier gilt es, zwischen
den Risiken einer nicht so hohen Kostensicherheit
einerseits und höheren Planungskosten
vor einer abschließenden Förderbewilligung
andererseits abzuwägen.
Ausstattung der Projekte
Zur Aufnahme des Projektbetriebs werden Ausstattungen
benötigt, die Teil der Gesamtfinanzierung
sein müssen. Hier sind in aller Regel
drei Fälle zu unterscheiden:
• Ausstattungen, die fest mit dem Gebäude
verbunden sind, gehören klassisch zum Bauen
und sind von daher auch dort zu planen
und zu finanzieren (Kostengruppe 400, siehe
oben).
• Nicht mit dem Gebäude fest verbundene und
mobile Ausstattungen, die rein erwerbswirtschaftlichen
Projektbestandteilen zuzuordnen
sind, können keine Fördergegenstände
sein (hierunter fällt insbesondere die Ausstattung
von Gastronomien).
• Mobile Ausstattungen der gemeinnützigen,
sozialen, kulturellen, nachbarschafts- und
stadtteilbezogenen Kernaktivitäten (Förderziele)
können gefördert werden, wenn es dafür
keine anderen Fördermöglichkeiten gibt
und sie zwingend erforderlich für den Betrieb
und somit für das angestrebte Ziel der
Maßnahme sind.
• Die Gebäudeplanung muss durch die Architekten
so weit vorangetrieben worden sein,
dass eine belastbare Kostenberechnung als
Grundlage der Finanzierung entsteht. Hierzu
gehören auch für die unterschiedlichen Bereiche
der Ausstattung vergleichbare Planungen
und Kostenermittlungen, damit diese
dem Förderantrag beigelegt werden können.
Absicherung der Eigenanteile über
den Projektträger
Die notwendigen Eigenanteile zur Förderung
müssen vor der Bewilligung abgesichert und in
ihren überwiegenden Teilen nachgewiesen
werden können. Hierzu gibt es in der Praxis folgende
Hauptwege:
• bauliche Selbsthilfe des Projektträgers
• Eigenarbeitsleistung von Architekten, Ingenieuren
und Unternehmen
• Barmittel des Projektträgers
• Geldspenden
• Darlehen.
Bauliche Selbsthilfe
Zur Anerkennung von baulicher (Gemeinschafts-)Selbsthilfe
als Eigenkapitalersatz in
der Städtebauförderung gibt es in NRW inzwischen
eine eingespielte und bewährte Praxis:
• Spätestens zur Kostenberechnung bereitet
der Architekt ein detailliertes Leistungsverzeichnis
nach Gewerken und Kostenpositionen
vor. Der bürgerschaftliche Projektträger
stimmt mit den Architekten die Positionen
ab, die vollständig für die Selbsthilfe vorgesehen
werden sollen. Wichtig hierbei ist, dass
diese Positionen nicht mit Fachhandwerkerpositionen
vermischt werden. Mit Ausnahme
dieser Selbsthilfegewerke müssen alle Positionen
ausgeschrieben werden.
• Bei diesen Selbsthilfepositionen trennen die
Architekten die Arbeitskosten von den Materialkosten.
Die Arbeitsanteile werden als Arbeitsleistung
von freiwilligen Selbsthelfern
des Projektträgers unentgeltlich erbracht.
Bauherr und/oder Architekt/Bauleiter setzen
die Selbsthelfer im Bauprozess ein. Die von
ihnen geleisteten Stunden und die damit erbrachten
Arbeiten müssen dokumentiert
und als fachlich korrekt anerkannt werden.
Jede so nachgewiesene Stunde kann mit einem
Wert von 15 Euro (als fiktive Ausgabe) als
Eigenkapitalersatz anerkannt werden. Die
Gesamtsumme je Gewerk darf allerdings den
von den Architekten in der Kostenberechnung
für das Gewerk ermittelten Wert nicht
überschreiten.
Empfehlenswert ist, dass sich der Projektträger
bei der Selbsthilfe auf einige Gewerke konzentriert,
um die allseitige Abwicklung zu erleichtern.
Der Projektträger sollte sich im Vorfeld
vergewissern, dass es in seinem Umfeld auch
tatsächlich die entsprechenden Personen gibt,
die fähig und willens sind, sich mit baulicher
Selbsthilfe zu engagieren. Sollten sich im realen
Bauprozess weitere Selbsthilfepotenziale
auftun, so kann dieses Zusatzpotenzial eher für
kleinere oder manchmal auch größere Finanzierungslücken
genutzt werden. Der nach die