nitiative "~rger - MBWSV NRW

Christoph Schilde ist Mitarbeiter der LEG
– Arbeitsmarkt- und Strukturentwicklung
aus Essen. Er begleitet mehrere „Initiative
ergreifen“-Projekte insbesondere aus der
Sicht der Einbindung von Arbeitsmarktinstrumenten.
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Integration von Arbeitsmarktinstrumenten bei
„Initiative ergreifen“
von Christoph Schilde
Ein erfolgreicher Strukturwandel in NRW soll
durch eine ressortübergreifende und ganzheitliche
Strategie und die Einbindung unterschiedlicher
Politikfelder und Förderprogramme
unterstützt werden. Die LEG Arbeits marktund
Strukturentwicklung GmbH (LEG AS) berät
im Rahmen des Programms „Initiative ergreifen“
vier bürgerschaftlich getragene Projekte,
in denen Langzeitarbeitslose qualifiziert und
beschäftigt sowie teilweise auch Dauerarbeitsplätze
geschaffen werden. Um dies zu ermöglichen,
werden neben der Städtebauförderung
des Ministeriums für Bauen und Verkehr (MBV)
NRW auch Förderinstrumente des Ministeriums
für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
NRW, Mittel der Bundesagentur für Arbeit (BA)
und z.T. der Europäischen Union (EU) eingesetzt.
Grundlegende Änderungen bei
Arbeitsmarktinstrumenten seit 2004
Die arbeitsmarktpolitischen Strategien der
Bun desagentur für Arbeit (BA) und des Landes
NRW sowie ihre Finanzierungs- und Förderprogramme
haben sich seit 2004 wesentlich verändert.
War in der Vergangenheit z. B. das Instrument
der „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“
(ABM) trotz aller Kürzungen im Lauf der Jahre
relativ stabil und projektbezogen planbar, so
haben die Änderungen in der arbeitsmarktpolitischen
Förderlandschaft sowie die Umorientierung
der ehemaligen „Arbeitsämter“ auf
„Arbeitsgemeinschaften / ARGEn“ seitdem erhebliche
Auswirkungen auf die Projektarbeit.
Praxis projektbezogen sehr unterschiedlich
Mit den Veränderungen sollte mehr Autonomie
und Entscheidungsfreiheit bei den ARGEn ermöglicht
werden. In der Praxis heißt dies, dass
jede ARGE situativ und fallbezogen sehr unterschiedlich
mit den ihr zur Verfügung stehenden
Instrumenten und Förderprogrammen verfährt.
Darüber hinaus gibt es Unsicherheiten
im Umgang mit den neuen Entscheidungsspielräumen,
so dass für jedes Projekt immer
wieder Überzeugungsarbeit zu leisten ist. Dies
führt für „Integrierte Arbeitsmarktprojekte“ dazu,
dass die Übertragbarkeit von Erfahrungen
und Know-How hinsichtlich möglicher Strategien,
fördertechnischer Strukturen und Verfahren
stark eingeschränkt ist und die „kreative Lösung
des Einzelfalls“ die Regel geworden ist.
Drei zentrale Instrumente in der Praxis
Im Großen und Ganzen beschränkt sich das
Spektrum an Förderprogrammen der Bundesanstalt
für Arbeit (BA) (Stand Frühsommer
2008) auf drei Schwerpunkte, die für Integrierte
Arbeitsmarktprojekte mehr oder weniger
effektiv eingesetzt werden können:
• „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“ (ABM) :
Dies ist ein Instrument, das regional sehr unterschiedlich
angeboten wird, von offensiver
Nutzung bis hin zu absoluter Ablehnung
sind alle Optionen bei den ARGEn vertreten.
• „Arbeitsgelegenheiten“ (AGH, § 16 Abs. Sozialgesetzbuch
II): Als neues Förderinstrument
seit 2006 in unterschiedlichen Abwandlungen
(hinsichtlich der Mehraufwandsentschädigung)
von den ARGEn vorgestellt, scheint
diese vermittlungs- und qualifizierungsorientierte
Förderstrategie schon wieder an ihre
Grenzen gekommen zu sein und – allerdings
regional sehr unterschiedlich – zurück gefahren
zu werden.
• „JobPerspektive“ (§ 16 a Sozialgesetzbuch II) :
Dieses Instrument wurde für die dauerhafte
Förderung insbesondere für Zielgruppen mit
mehreren Vermittlungshemmnissen eingeführt,
das jedoch wegen seiner wirtschaftlichen
Hürden sowohl bei den ARGEn als auch
bei Trägern, Wohlfahrtsverbänden und Unternehmen
oft nur im Einzelfall eingesetzt
wird.
Darüber hinaus bietet das Land NRW unterschiedliche
Förderansätze, die im Wesentlichen
auf arbeitslose Jugendliche, behinderte Menschen,
ältere Menschen sowie Migrantinnen
und Migranten fokussieren und eher im speziellen
Einzelfall für Integrierte Arbeitsmarktprojekte
geeignet sind.
Bauen und Dienstleistungen/Betrieb, Träger
und Akteure des Arbeitsmarkts
Neben den eher klassischen Einsatzfeldern wie
Brachflächensanierung, Abriss / Rückbau, Garten-
und Landschaftsbau, Grünpflege, partiell
auch Hochbau sind seit geraumer Zeit auch
Dienstleistungen in unterschiedlichen Konstellationen
Gegenstand arbeitsmarktpolitischer
Förderprogramme, über deren Entwicklung und
marktorientierter Ausrichtung die Schaffung