n HOZ: Honorarordnung verabschiedet n Hartmannbund: Rein ins ...

DIES & DAS
lich hergestellte Menge Acetylsalicylsäure,
in die klassischen 500-Milligramm-Tabletten
gepresst, locker eine
Kette von der Erde zum Mond bilden –
und wieder zurück. Einer der erfolgreichsten
Wirkstoffe aller Zeiten, entdeckt
vor über 100 Jahren von Dr. Felix
Hoffmann, patentiert unter der Bezeichnung
Aspirin. Kein Wunder, dass
sich im Ersten Weltkrieg die amerikanischen
Behörden die Marke Aspirin
und den Handelsnamen der Markeninhaberin
Bayer, unter den Nagel rissen.
Da war es dann auch fast egal, dass das
Patent – vom 1. Februar 1899 beim
deutschen Reichspatentamt und 27.
Februar 1900 in den Vereinigten Staaten
– noch im gleichen Jahr der Beschlagnahme
auslief. Die Marke war
noch immer geschützt. Erst 1988 konnte
Bayer seinen Handelsnamen in den
USA zurückkaufen.
Auch ein starker Markenname ist
wertvoll und kann geistiges Eigentum
schützen, der Patentschutz dauert in
der Regel nämlich nur 20 Jahre. Für
Pharmaunternehmen ein Wettlauf
mit der Zeit, denn zwischen der Patentanmeldung
des Wirkstoffs und der Zulassung
des Medikaments können bis
zu zwölf Jahre vergehen. Bleiben acht
Jahre für den Hersteller, um wenigstens
die Entwicklungskosten wieder
einzufahren. Und die sind bei Arzneimitteln
hoch: rund 800 Millionen Euro
kostet ein Medikament durchschnittlich,
bis es auf den Markt kommt. Ist
der Patentschutz abgelaufen, darf jeder
das Mittel herstellen – als Generikum,
also als Medikament, das den
gleichen Wirkstoff des Originalpräparats
enthält. Hersteller von Generika
sparen sich hohe Entwicklungskosten
und können das Medikament zu teils
deutlich niedrigeren Preisen anbieten.
Nicht nur in der Pharmabranche stürzen
sich Mitbewerber nach Ablauf des
Patentschutzes auf die Erfindung. Aspirin
gilt zwar als Klassiker vieler BWL-
Vorlesungen zum Thema »Gewerbliche
Schutzrechte«, aber auch andere
Patente haben Geschichte geschrieben.
Allein in Deutschland wurde im
Jahr 2005 über 48.000 Patente beim
Deutschen Patent- und Markenamt
112 · ZKN mit teiluNgeN · 2 | 2007
(DPMA) in München angemeldet. Traditionellerweise
werden besonders
viele Erfindungen im Fahrzeugbau
und im Bereich Elektrotechnik gemacht.
Das spricht nicht nur für deutschen
Erfindergeist, sondern ist Ausdruck
des knallharten Konkurrenzdrucks.
Deutsche Unternehmen setzen
Patente nämlich immer gezielter
als strategisches Instrument im internationalen
Wettbewerb ein, das hat
das Fraunhofer Institut für Systemtechnik
und Innovationsforschung in
Karlsruhe (ISI) in einer Studie herausgefunden.
Die Zahl der internationalen
Patentanmeldungen hat sich in
den letzten zehn Jahren verdoppelt,
die Ausgaben für Forschung und Entwicklung
seien aber nur um zwölf Prozent
gestiegen. Der Grund: Patente haben
laut ISI heute eine andere Funktion:
Sie dienen zum Schutz des eigenen
Wissens, aber auch zur Blockade der
Konkurrenz, zur Verbesserung bei Verhandlungen
mit anderen Unternehmen
und auch als Leistungsanreiz für
die eigenen Mitarbeiter. Kurz: Patente
sind wertvolles Kapital der Unternehmen.
Sie zählen ebenso wie Gebrauchsmuster,
Geschmacksmuster, Marken,
Sorten und Halbleiter zu den so genannten
gewerblichen Schutzrechten.
Was aber genau sind Patente, Geschmacksmuster
und Co.?
Patent: Monopol auf Ideennutzung
Durch ein Patent können technische Erfindungen
geschützt werden, beispielsweise
Maschinen, chemische Erzeugnisse
oder Verfahren zur Herstellung.
Voraussetzung: Die Erfindung muss
neu und gewerblich anwendbar sein
und »auf einer erfinderischen Tätigkeit
beruhen«. Wird das Patent erteilt, genießt
der Inhaber während der maximal
20-jährigen Laufzeit das Monopol
auf die Nutzung seiner Erfindung.
Gebrauchsmuster: Das kleine Patent
Auch das Gebrauchsmuster ist ein technisches
Schutzrecht. Angemeldet werden
können technische Gegenstände,
Bauteile, chemische Erzeugnisse, aber
keine Verfahren. Es gibt eine Neuheitsschonfrist
von sechs Monaten, wäh-
rend der die Erfindung etwa auf der
Messe präsentiert werden kann und
trotzdem die Voraussetzung »neu« erfüllt.
Weiterer Vorteil gegenüber dem
Patent: Gebrauchsmuster werden
schneller erteilt. Pfiffige Unternehmen
beantragen deshalb Patent und Gebrauchsmuster,
um die zeitliche Lücke
bis zur Erteilung des Patents zu schließen.
Geschmacksmuster:
Geschützte Formen
Wenn es um das Design geht, greift das
Geschmacksmuster als gewerbliches
Schutzrecht, das sich speziell auf Gestaltung
und Erscheinungsform von
Produkten oder Teilen konzentriert: etwa
Farben, Konturen, Formen, Texturen
und Materialien von Mustern und
Modellen. Modelle sind etwa die dreidimensionale
Gestaltung eines Handys
oder das Design einer Windkraftanlage.
Bei Mustern handelt es sich um
die Gestaltung von Flächen, durch die
etwa Icons oder Motive geschützt werden.
Bei Geschmacksmustern gibt es
ebenfalls eine Neuheitsschonfrist. Seit
2003 bietet das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Schutz in allen Staaten
der EU.
Marken: Echtes Kapital
Wörter, Bilder, Buchstaben-Kombinationen,
Hörsignale, 3D-Effekte – alle Zeichen
kommen als Marke in Frage. Sie
dient als Kennzeichnung von Waren/
Dienstleistungen. Hinter fast jeder
Marke stecken Marktforschung, Designer,
ausgeklügelte Marketing- und
Werbestrategien. Deshalb lassen sich
die Unternehmen ihre Marke im Vorfeld
schützen. Die Schutzdauer einer
Marke ist zeitlich nicht begrenzt, muss
aber alle zehn Jahre verlängert werden.
Sortenschutz:
Eine Art Pflanzenschutz
Auch Erfindungen von Pflanzenzüchtungen
oder Verfahren zur Züchtung
können geschützt werden. Sortenschutz
steht dem Ursprungszüchter
oder Entdecker zu. Für den Sortenschutz
muss die Pflanze unterscheid-