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DIES & DAS lich hergestellte Menge Acetylsalicylsäure, in die klassischen 500-Milligramm-Tabletten gepresst, locker eine Kette von der Erde zum Mond bilden – und wieder zurück. Einer der erfolgreichsten Wirkstoffe aller Zeiten, entdeckt vor über 100 Jahren von Dr. Felix Hoffmann, patentiert unter der Bezeichnung Aspirin. Kein Wunder, dass sich im Ersten Weltkrieg die amerikanischen Behörden die Marke Aspirin und den Handelsnamen der Markeninhaberin Bayer, unter den Nagel rissen. Da war es dann auch fast egal, dass das Patent – vom 1. Februar 1899 beim deutschen Reichspatentamt und 27. Februar 1900 in den Vereinigten Staaten – noch im gleichen Jahr der Beschlagnahme auslief. Die Marke war noch immer geschützt. Erst 1988 konnte Bayer seinen Handelsnamen in den USA zurückkaufen. Auch ein starker Markenname ist wertvoll und kann geistiges Eigentum schützen, der Patentschutz dauert in der Regel nämlich nur 20 Jahre. Für Pharmaunternehmen ein Wettlauf mit der Zeit, denn zwischen der Patentanmeldung des Wirkstoffs und der Zulassung des Medikaments können bis zu zwölf Jahre vergehen. Bleiben acht Jahre für den Hersteller, um wenigstens die Entwicklungskosten wieder einzufahren. Und die sind bei Arzneimitteln hoch: rund 800 Millionen Euro kostet ein Medikament durchschnittlich, bis es auf den Markt kommt. Ist der Patentschutz abgelaufen, darf jeder das Mittel herstellen – als Generikum, also als Medikament, das den gleichen Wirkstoff des Originalpräparats enthält. Hersteller von Generika sparen sich hohe Entwicklungskosten und können das Medikament zu teils deutlich niedrigeren Preisen anbieten. Nicht nur in der Pharmabranche stürzen sich Mitbewerber nach Ablauf des Patentschutzes auf die Erfindung. Aspirin gilt zwar als Klassiker vieler BWL- Vorlesungen zum Thema »Gewerbliche Schutzrechte«, aber auch andere Patente haben Geschichte geschrieben. Allein in Deutschland wurde im Jahr 2005 über 48.000 Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt 112 · ZKN mit teiluNgeN · 2 | 2007 (DPMA) in München angemeldet. Traditionellerweise werden besonders viele Erfindungen im Fahrzeugbau und im Bereich Elektrotechnik gemacht. Das spricht nicht nur für deutschen Erfindergeist, sondern ist Ausdruck des knallharten Konkurrenzdrucks. Deutsche Unternehmen setzen Patente nämlich immer gezielter als strategisches Instrument im internationalen Wettbewerb ein, das hat das Fraunhofer Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung in Karlsruhe (ISI) in einer Studie herausgefunden. Die Zahl der internationalen Patentanmeldungen hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung seien aber nur um zwölf Prozent gestiegen. Der Grund: Patente haben laut ISI heute eine andere Funktion: Sie dienen zum Schutz des eigenen Wissens, aber auch zur Blockade der Konkurrenz, zur Verbesserung bei Verhandlungen mit anderen Unternehmen und auch als Leistungsanreiz für die eigenen Mitarbeiter. Kurz: Patente sind wertvolles Kapital der Unternehmen. Sie zählen ebenso wie Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Sorten und Halbleiter zu den so genannten gewerblichen Schutzrechten. Was aber genau sind Patente, Geschmacksmuster und Co.? Patent: Monopol auf Ideennutzung Durch ein Patent können technische Erfindungen geschützt werden, beispielsweise Maschinen, chemische Erzeugnisse oder Verfahren zur Herstellung. Voraussetzung: Die Erfindung muss neu und gewerblich anwendbar sein und »auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen«. Wird das Patent erteilt, genießt der Inhaber während der maximal 20-jährigen Laufzeit das Monopol auf die Nutzung seiner Erfindung. Gebrauchsmuster: Das kleine Patent Auch das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht. Angemeldet werden können technische Gegenstände, Bauteile, chemische Erzeugnisse, aber keine Verfahren. Es gibt eine Neuheitsschonfrist von sechs Monaten, wäh- rend der die Erfindung etwa auf der Messe präsentiert werden kann und trotzdem die Voraussetzung »neu« erfüllt. Weiterer Vorteil gegenüber dem Patent: Gebrauchsmuster werden schneller erteilt. Pfiffige Unternehmen beantragen deshalb Patent und Gebrauchsmuster, um die zeitliche Lücke bis zur Erteilung des Patents zu schließen. Geschmacksmuster: Geschützte Formen Wenn es um das Design geht, greift das Geschmacksmuster als gewerbliches Schutzrecht, das sich speziell auf Gestaltung und Erscheinungsform von Produkten oder Teilen konzentriert: etwa Farben, Konturen, Formen, Texturen und Materialien von Mustern und Modellen. Modelle sind etwa die dreidimensionale Gestaltung eines Handys oder das Design einer Windkraftanlage. Bei Mustern handelt es sich um die Gestaltung von Flächen, durch die etwa Icons oder Motive geschützt werden. Bei Geschmacksmustern gibt es ebenfalls eine Neuheitsschonfrist. Seit 2003 bietet das Gemeinschaftsgeschmacksmuster Schutz in allen Staaten der EU. Marken: Echtes Kapital Wörter, Bilder, Buchstaben-Kombinationen, Hörsignale, 3D-Effekte – alle Zeichen kommen als Marke in Frage. Sie dient als Kennzeichnung von Waren/ Dienstleistungen. Hinter fast jeder Marke stecken Marktforschung, Designer, ausgeklügelte Marketing- und Werbestrategien. Deshalb lassen sich die Unternehmen ihre Marke im Vorfeld schützen. Die Schutzdauer einer Marke ist zeitlich nicht begrenzt, muss aber alle zehn Jahre verlängert werden. Sortenschutz: Eine Art Pflanzenschutz Auch Erfindungen von Pflanzenzüchtungen oder Verfahren zur Züchtung können geschützt werden. Sortenschutz steht dem Ursprungszüchter oder Entdecker zu. Für den Sortenschutz muss die Pflanze unterscheid-
ar, neu, homogen und beständig sein. Halbleiter: Volle Sicherheit Mit den Informations- und Kommunikationstechnologien haben sich neue Industrien entwickelt. Der Halbleiterschutz bezieht sich auf Mikrochip- Strukturen, genauer: die dreidimensionalen Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen oder Topographien. Urheberrecht Im Gegensatz zu technischen Erfindungen, Marken, Sorten oder kreativen Designs, die ihre Schutzrechte anmelden müssen, entsteht dieses Recht bei Schriftstellern oder Komponisten automatisch. Ihre Werke sind im Moment des Entstehens 70 Jahre lang geschützt, ohne eingetragen oder registriert zu sein. Lizenzen: Patente vermarkten Der Inhaber eines Patents kann seine Erfindung alleine nutzen oder vermarkten. Lizenzverträge regeln die Verwertung eines Schutzrechtes, etwa eines Patents, einer Marke oder eines Geschmacksmusters. Immer häufiger werden Patente auch als »Währung« unter den Wettbewerbern genutzt, etwa um sich gegenseitig Nutzungsrechte einzuräumen. Egal ob beim Merchandising eines neuen Disney-Films, bei Software- Anwendungen oder Verfahren in der Mikrobiologie – Ideen können Millionen Wert sein – wenn sie angemeldet sind. Falls nicht, gilt »Alle Erfinder sind klug. Die einen vorher, die anderen nachher.« Karin Pfeiffer, Fachautorin working@office, 11/2006 Reformfrust und Finanznöte: Arzt verschwindet spurlos ins Ausland Den Ausweg ins Ausland hat ein bayerischer Arzt zu einem dramatischen Abgang genutzt: Völlig überraschend hat der Chirurg Dr. Hans Studener zum Jahreswechsel seine Praxis in Lichtenfels geschlossen und ist anscheinend spurlos verschwunden. In einer Pressemitteilung, die allerdings nicht von ihm selbst unterzeichnet ist, ließ er verkünden, er solle sich »bereits dauerhaft im entfernten Ausland befinden und eine verantwortliche Tätigkeit aufnehmen«. »Dr. Studener hat aus Protest gegen die Gesundheitsreformen die Kassenzulassung zurückgegeben«, heißt es in der Mitteilung. Ein weiterer Grund sei die Vergütungssituation: Insbesondere das Röntgen und die ambulanten Operationen seien nicht kostendeckend. Seit 1996 habe Studener über eine Million Euro durch Kredite, Verkäufe von Versicherungen und Querfinanzierung zugeschossen, selbst die OP-Unkosten habe er selbst bezahlt. Wie es mit der Praxis und den Praxishelferinnen Studeners weitergeht, ist bislang ungeklärt. Das Amtsgericht Coburg hat am 5. Januar einen vorläufigen Insolvenzverwalter für die Praxis des Arztes, dessen Aufenthaltsort laut Gericht unbekannt ist, bestellt. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bayerns arbeitet derzeit an einer Regelung, damit ein Vertreter in der Praxis von Studener arbeiten kann. Sie Presse & Medien hoffe, dass bis Ende der Woche eine Lösung gefunden sei, sagte eine Mitarbeiterin der KV-Bezirksstelle Oberfranken dem änd. Nach einem Bericht des »Obermain-Tagblattes« hat das Klinium in Lichtenfels bereits den Oberarzt Dr. Joachim Gropp freigestellt, damit er die Patienten in der Praxis versorgen kann. Dies wollte die KV allerdings nicht bestätigen. w w w.facharzt.De, 9.1.2007 BAHR: Bei Gesundheitsreform sind nur noch Machtfragen entscheidend Zum Streit um die Gesundheitsreform erklärt der gesundheits-politischeSprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel Bahr: Offensichtlich geht es Schwarz-Rot nicht mehr um Sachfragen, sondern nur noch um Machtfragen. Jetzt geht das Geschachere los. Die Bundesländer wollen sich eine Zustimmung zu einer schlechten Gesundheitsreform erkaufen. Diese Reform darf aber nicht umgesetzt werden. Dies bedeutet für alle Versicherten in Deutschland Beiträge auf Rekordniveau und eine schlechtere Versorgung. Dr. chriStoph SteegmanS, fDp-BunDeStagSfraktion Umfrage Bürger verstehen Gesundheitsreform nicht Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa verstehen vier von fünf Deutschen die Pläne zur Gesundheitsreform nicht. Nur 19 Prozent der 1500 Befragten gaben an, einen Überblick über die Pläne zu haben, nur zehn Prozent erkennen demnach ein klares Ziel der Reform. 86 Prozent der Befragten nehmen die Reformdiskussion dagegen nur als ein »Hick-Hack zwischen den Parteien ohne erkennbares Konzept« wahr. Das Unverständnis ist bevölkerungsgruppen- und parteiübergreifend: 88 Prozent der Arbeiter können den Regierungsplänen nicht mehr folgen, aber auch 74 Prozent der Selbstständigen, Angestellten und Beamten nicht. 79 Prozent der SPD-Anhänger begreifen die Pläne nicht, aber auch 73 Prozent der Parteigänger von CDU und CSU. Bei den Anhängern der anderen Parteien sieht es ähnlich aus: 72 Prozent der FDP-nahen Befragten äußerten Unverständnis, ebenfalls 79 Prozent der den Grünen Nahestehenden und 77 Prozent der Linkspartei- Anhänger. Zudem sank die Zufriedenheit mit dem Gesundheitswesen: Nur 45 Prozent äußerten, damit zufrieden zu sein; 2001 waren laut Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner noch 66 Prozent zufrieden. Auch das Vertrauen in Politik und Krankenkassen sank: 62 Prozent der Befragten halten die Argumente der Ärzte für die glaubwürdigsten, nur neun Prozent gestehen dies der Politik und den Kassen zu. 17 Prozent der Befragten halten niemanden für glaubwürdig. (Süddeutsche Zeitung) fvDz newSletter, 10.1.2007 2 | 2007 · ZKN mit teiluNgeN · 113
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