Jahresbericht der Arbeitsschutzbehörden des Freistaats ... - Europa

1.3.3 Getränkeschankanlagen
Dipl.-Ing. (FH) M. Blume, Frau D. Kaiser
AfAS Nordhausen
Bei Revisionen von Gaststätten, Hotels und anderen
gastronomischen Einrichtungen bildeten neben den
Forderungen des Arbeitsstättenrechts und der
Rechtsvorschriften des sozialen Arbeitsschutzes die
Einhaltung des GSG und der Getränkeschankanlagenverordnung
(SchankV) nebst Durchführung der
wiederkehrenden Prüfungen Schwerpunkte.
Eine Auflistung der von uns im Jahr 2000 am häufigsten
festgestellten Mängel dokumentiert das dringende
Erfordernis einer behördlichen Überwachung
von Schankanlagen und der Aufklärung der Betreiber
über die Pflichten und Gefahren, die sich aus
dem Betrieb einer Getränkeschankanlage ergeben
bzw. ergeben können:
• Die Aufstellung von Druckgasbehältern entsprach
nicht den Technischen Regeln für Getränkeschankanlagen
(TRSK), d. h.
- an Stellen, an denen Druckgasbehälter zum
Entleeren angeschlossen waren, wurden zu
viele Druckgasbehälter bereitgestellt,
- die Aufstellungsräume der Druckgasbehälter
unter Erdgleiche wurden in sehr vielen Fällen
nicht bzw. nicht ausreichend be- und entlüftet,
- beim Einsatz von Gaswarngeräten werden die
sich aus der TRSK 403 ergebenden Forderungen
nicht beachtet,
- in einigen Betrieben waren Druckgasbehälter
nicht in ausreichendem Abstand zu Wärmequellen,
hier Verflüssiger von Kältemaschinen,
aufgestellt.
• Durch die Betreiber erfolgte keine Anzeige über
die beabsichtigte Inbetriebnahme der Getränkeschankanlage
nach § 8 Abs. 2 Satz 1 SchankV.
• Die Getränkelager entsprachen nur in wenigen
gastronomischen Einrichtungen den gesetzlichen
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Anforderungen an Getränke- und Grundstofflagerräume,
hygienische Mängel traten wieder
verstärkt auf.
• In einigen Fällen stimmten die im Betriebsbuch
eingetragenen Schankanlagenkontrollnummern
(SK-Nummern) nicht mit der Anlage überein, da
wesentliche Änderungen der Getränkeschankanlage
nicht eingetragen wurden.
• Die Fristen der wiederkehrenden Prüfung wurden
nur in wenigen Fällen beachtet.
• Das Bedienpersonal für die Getränkeschankanlagen
wurde meist nicht im erforderlichen
Umfang vor Aufnahme der Tätigkeit unterwiesen.
Besonders die Umsetzung der Festlegungen des
§ 12 SchankV, wonach wiederkehrende Prüfungen
nicht mehr durch die zuständige Behörde, sondern
durch Sachkundige durchgeführt werden, war unzureichend.
Die Betreiber haben diese kostenpflichtigen wiederkehrenden
Prüfungen zu veranlassen.
Dies taten bisher jedoch weniger als 5 % der kontrollierten
Betreiber gastronomischer Einrichtungen.
Ursachen sind mangelnde Rechtskenntnis,
Betreiberwechsel finanzielle Aspekte.
Insgesamt sind im Jahr 2000 ca. 100 gastronomische
Einrichtungen aufgesucht und insgesamt 95
Mängel an Getränkeschankanlagen bzw. an den
Aufstellungsbedingungen für Druckbehälter festgestellt
worden.
In 82 Fällen wurden die Betreiber mittels Revisionsschreiben
zur Mängelabstellung aufgefordert,
acht Anordnungen erlassen und gegen 15 Betreiber
ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Jahresbericht Arbeitsschutz Freistaat Thüringen 2000