Jahresbericht der Arbeitsschutzbehörden des Freistaats ... - Europa

Überprüfungen Beanstandungen
1997 25.219 35.080
1998 28.939 30.574
1999 27.972 31.618
2000 26.946 40.660
Mit 2.141 (1.979) Überprüfungen standen beim sozialen
Arbeitsschutz wie üblich die Kontrollen auf
Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften im Vordergrund.
1.026 (916) entfielen davon auf die Einhaltung
der Lenkzeiten, d. h. der Sozialvorschriften im
Straßenverkehr.
Mit 14.571 (4.057) Beanstandungen liegt bei den
Lenkzeitkontrollen auch der Schwerpunkt der insgesamt
15.276 (5.018) Beanstandungen im sozialen
Arbeitsschutz. Im Jahr 2000 gingen in einem Amt für
Arbeitsschutz zu einigen Speditionsfirmen
überdurchschnittlich viele Anzeigen von Verstößen
gegen die Sozialvorschriften im Straßenverkehr ein.
Daraufhin wurden in diesen Unternehmen umfangreiche
Tiefenkontrollen durchgeführt, allein in einem
Unternehmen sind rund 400 Schaublätter ausgewertet
worden. Die Überprüfungen förderten zahlreiche
weitere Beanstandungen zu Tage, womit dieses
Amt mit über 10 000 Beanstandungen wesentlich zu
deren Anstieg gegenüber 1999 beitrug.
Die bei beliebigen Kontrollen der Arbeitsschutzbehörden
aufgedeckten Mängel führten zu sofortigen
Reaktionen der Behörden gegenüber den Verursachern
mit unterschiedlichen rechtlichen Mitteln.
So resultierten aus der Gesamtzahl der Überprüfungen
14.404 (14.621) Revisionsschreiben in Form
von Mängelprotokollen.
In 352 (425) Fällen mussten Anordnungen erlassen
werden, da es sich hier um schwer wiegende Ver-
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Bild 1: Tödliche Arbeits- und Wegeunfälle in Thüringen von 1991 - 2000
Anzahl
75
70
65
60
55
50
45
40
35
30
25
20
15
10
5
0
48
29
13
51
30
21
53
40
16
58
42
25
65
41
20
stöße handelte, die sofort oder kurzfristig mit entsprechenden
Terminstellungen durch die betrieblich
Verantwortlichen zu beheben waren.
Weiterhin mussten 2.594 (2.621) Verwarnungen
ausgesprochen werden, die in 1.381 (1.135) Fällen
mit einem Verwarnungsgeld verbunden waren.
In 3.193 (2.863) Fällen wurden Bußgeldbescheide
erteilt.
39 (52) Fälle wurden der Staatsanwaltschaft zur
weiteren Verfolgung übergeben.
Die folgenden Daten aus dem noch neuen Bereich
der Marktüberwachung zeigen deutlich die quantitative
Zunahme aber auch die qualitative Änderung
bei diesen Überprüfungen.
Im Berichtsjahr 2000 wurden 1.407 (1.109) technische
Geräte auf Einhaltung des Gerätesicherheitsgesetzes
überprüft. 80 % (79 %) der Kontrollen
betrafen dabei die Verwendung der Geräte in den
Bereichen Haushalt, Freizeit, Schule und Kindergärten.
Insgesamt wurden 787 (269) Mängel festgestellt, die
zu etwa 50 % abstellbar waren. 473 (20) Geräte
mussten wegen erheblicher und nicht behebbarer
Sicherheitsmängel sofort aus dem Verkehr gezogen
werden. 1997 waren es 4 und 30 Geräte im Jahr
1998.
Die vier Folgejahre zeigen mit dem sprunghaften
Anstieg der Anzahl der aus dem Verkehr gezogenen
Geräte im Jahr 2000, dass die Marktüberwachung
dem Anfangsstadium entwachsen ist und echte
Wirkung zu zeigen beginnt.
Die Tabellen 3 bis 6 im Anhang geben weitere Detailinformationen
über die vielfältige Tätigkeit der
Mitarbeiter in den Arbeitsschutzbehörden.
71
52
20
40
28
11
tödl. Arbeits- und Wegeunfälle
dav. tödliche Arbeitsunfälle
dav. tödl. Arbeitsunfälle am Bau
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000
44
27
18
Jahresbericht Arbeitsschutz Freistaat Thüringen 2000
40
21
6
40
25
11