Verbesserung des öffenlichen Personennahverkehrs für ... - Mobia

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3. Empirische Analyse
Finanzhilfen des Bundes für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden nach
GVFG werden nur für barrierefreie Vorhaben gewährt. Auch hier sind Interessenvertreter behinderter Menschen
anzuhören« (§§ 3 und 8 GVFG) (vgl. BMJ 2002 b).
In der Praxis bleibt es den Aufgabenträgern selbst überlassen, in welcher Phase und in welcher Form Vertreterinnen
und Vertreter von Behinderten einbezogen werden. Anstöße für detaillierte Untersuchungen kommen
vielfach von Behindertenverbänden, die selbst finanziell und personell nicht in der Lage sind, eigene Untersuchungen
zu machen. Daher erweist sich die Kooperation mit Partnern (z. B. Politikberatung, Aufgabenträger)
als sinnvoll, die diskursive Veranstaltungen mittragen oder Untersuchungen durch Praktiker in Auftrag geben
(PAULS 2001, HERRMANN 2000 b, c). Die Mitwirkung von Behindertenverbänden ist üblich in der Materialerprobung
und in der Entwicklung von Normen für Bodenindikatoren als Leitlinien im öffentlichen Raum,
insbesondere an Haltestellen des ÖPNV (vgl. BÖHRINGER, STEMSHORN 2001).
Untersuchungen und Veröffentlichungen von Forschungseinrichtungen, Universitäten, insbesondere der
Ingenieurwissenschaften, und der Wirtschaft, sind seltener und gehen auf Initiative oder Aufträge von
außen zurück.
Unter den Gender-Gruppen verfügen die Behinderten über die beste Organisation. So haben z. B. Bund und
Länder Behindertenbeauftragte. Es gibt eine Vielzahl an Behindertenverbänden, Selbsthilfeinitiativen und
Vereinen. Behindertenverbände orientieren sich an der Art der Behinderung. Darüber hinaus gibt es bundesweite
verbandsübergreifende Institutionen oder Verbände, die Rat und Hilfestellung bieten, aber auch eigene
Projekte organisieren, Behindertenpolitik betreiben und Behinderteninteressen in der Öffentlichkeit vertreten,
bis hin zu einem Internet-Radiosender. Einen umfassenden Überblick mit entsprechenden Links gibt die Homepage
des DEUTSCHEN BILDUNGSSERVERS (2006, www.bildungsserver.de). Auch auf europäischer
Ebene bestehen Foren wie das EUROPÄISCHE BEHINDERTENFORUM (European Disability Forum/EDF)
und Agenturen zur Vertretung der Interessen Behinderter.
Die offiziellen Vertreter der größeren Behindertenverbände sind häufig angestellt und vertreten im Rahmen
ihrer Beschäftigung fachlich kompetent und engagiert die Interessen ihrer Mitglieder. Dies ist ein
großer Vorteil gegenüber den anderen Gender-Gruppen. Es gibt aber auch viel ehrenamtliches Engagement.
Beteiligungsformen sind demzufolge
• die direkte Einbeziehung von organisierten Behindertenverbänden und/oder
• die Erhebung der Interessen Behinderter durch die planende Institution in einem diskursiven Verfahren.
Dabei sind die unterschiedlichen Interessen durch verschiedene Behinderungen zu berücksichtigen
(vgl. STEMSHORN 2003).
Beteiligung von Frauen
Frauen sollten in jedem Fall bei einer Beteiligung einbezogen werden, weil sie die größte Kundengruppe
des ÖPNV stellen und gleichzeitig durch Defizite im ÖPNV-Angebot und negative Wirkungen des Verkehrs
besonders betroffen und eingeschränkt sind (FLADE 1999, KRAUSE 1998). Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung
liegt bei über 50 %, sie verfügen seltener über ein Auto und benutzen proportional häufiger
den ÖPNV als Männer, auch für Begleitfahrten (STADT DORTMUND, FRAUENBÜRO 1999, a, b,
STETE/ KLINKHART 1997). Dazu steht ihre Beteiligung an verkehrsrelevanten Themen in krassem Gegensatz.
Bei fachöffentlichen Veranstaltungen zu verkehrswissenschaftlichen oder verkehrspolitischen
Themen liegt der Frauenanteil selten über 5 Prozent der Teilnehmer.
Rechtlich gestützt ist ihre Beteiligung ganz allgemein durch das BauGB (BMJ 2005 a) und durch das
Gleichstellungsgesetz (BMJ 2002 c). Insbesondere für den ÖPNV gibt es besondere Formulierungen in den
ÖPNV-Gesetzen der Länder (vgl. FGSV 1997, Abschnitt 3.1.2), auf die es sich zu beziehen gilt.
Doch wer kommt dafür in Frage? Frauen sind in zahlreichen Verbänden, Vereinen und anderen Institutionen
– überwiegend ehrenamtlich – organisiert und bilden Netzwerke (berufsbezogene, kirchliche, planerische
Vereinigungen, Landesfrauenrat, Landfrauen, Hausfrauenbund, Frauenring, Landfrauen, Mütterzentren,
Volkshochschulen) (vgl. BOCK 2002). Hier ist zu prüfen, welche Netzwerke und Initiativen
vor Ort vertreten sind und für eine Beteiligung bei der Aufstellung eines Nahverkehrsplanes infrage
kommen könnten.