Verbesserung des öffenlichen Personennahverkehrs für ... - Mobia
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2. Das ÖPNV-Angebot <strong>für</strong> mobilitätseingeschränkte Personengruppen<br />
häufig eine besondere Bedeutung zugemessen. Damit die Erwartungen in die Realisierung nicht enttäuscht<br />
werden, ist nach GERLACH (2000:16 in: DVWG 2000) die Vereinbarung von Regeln notwendig, denn:<br />
»Gerade in der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern ist es schwer, Partikularinteressen von Gemeininteressen<br />
zu unterscheiden. Meist melden sich negativ Betroffene zu Wort; Zufriedene äußern sich in<br />
der Regel weniger lauthals. Einzelinteressen schränken die Sichtweise ein – die gerade bei Verkehrsaufgaben<br />
dominierende Komplexität der Problemstellungen wird von „Laien“ meist verkannt. Fachbeistand kann<br />
in solchen Situationen <strong>für</strong> annähernd „gleich lange Spieße“ sorgen, die Ausbildung zum Verkehrs- und<br />
Stadtplaner aber nicht ersetzen«.<br />
Folgende Kommunikationsformen sind gebräuchlich:<br />
Tab. 4: Angewandte Kommunikations- und Beteiligungsformen bei Verkehrsplanungen<br />
Methode Merkmale Kommunikationsform<br />
Öffentliche Vorgeschriebene Auslegung der Planunterlagen bei allen Planungsverfahren, um Beteiligten Information<br />
Auslegung und Betroffenen vor Beschlussfassung die Möglichkeit zu geben, sich über Planungen zu informieren<br />
und ggf. Anregungen und Bedenken zu äußern; rechtlich normiertes Beteiligungsangebot;<br />
meist nach weitgehendem Beschluss der Planungen; Prüfung von Einwendungen durch die<br />
zuständige Behörde und Mitteilung <strong>des</strong> Ergebnisses<br />
↓<br />
Bürgerver- Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger über Planungs- und Entwicklungsvorhaben, meist in<br />
sammlung/ der fortgeschrittenen Planungsphase, Erörterung der Positionen und Interessen von Bürgerin-<br />
Anhörung/ nen und Bürgern vor der Entscheidung, Anhörung und Erörterung bei Planungs- und Entwick- ↓<br />
Erörterung lungsvorhaben sind gesetzlich normiert; Vorbereitung der öffentlichen Auslegung; Bürgerversammlungen<br />
auf Initiative der Kommunen oder auf Antrag der Bürgerinnen und Bürger<br />
Ausstellung/ Information über Planungen und Entwicklungsvorhaben; ausführliche Darstellung von Hinter-<br />
Wurfsendung gründen und Zusammenhängen; meist Einbindung in sonstige Informations- und Beteiligungsschritte<br />
(z. B. Befragung)<br />
↓<br />
Beratung Information und Dialog zwischen Fachleuten und Bewohner/innen; im Verwaltungsgebäude<br />
oder besser vor Ort; weitreichen<strong>des</strong> Angebot von informierender fachlicher Beratung bis hin zu<br />
Beratung und Animation möglich; gute Kenntnisse der örtlichen Situation erforderlich<br />
↓<br />
Aktion Temporäre Umsetzung von Planungen (z. B. Pilotversuch); gute Vorbereitung und Evaluation<br />
notwendig; mit sonstigen Informations- und Beteiligungsangeboten zu koppeln.<br />
↓<br />
Befragung Dient der Informationsgewinnung; kann Grundlage <strong>für</strong> die Mitwirkung im weiteren Verlauf der Partizipation<br />
Planung schaffen; mit sonstigen Informations- und Beteiligungsverfahren zu koppeln.<br />
↓<br />
Ortsbegehung Gemeinsame Erfassung von Chancen, Mängeln und Bindungen; dient der Information und<br />
Sensibilisierung von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch der Informationsbeschaffung; gute<br />
Vor- und Nachbereitung erforderlich; Begehung möglichst in kleinen Gruppen.<br />
↓<br />
Teledemokratie Nutzung moderner Kommunikationsmedien (z. B. Internet, E-Mail); dient der Information und<br />
Meinungserkundung; mit sonstigen Informations- und Beteiligungsverfahren zu koppeln.<br />
↓<br />
Bürgerantrag/ Mit Bürgerantrag und Bürgerbegehren wird der Gemeinderat aufgefordert, bestimmte Angele- ↓<br />
Bürgerbegehren/ genheiten zu behandeln; bestimmtes Antragsquotum erforderlich; Gemeinderat kann mit be-<br />
Bürgerentscheid stimmter Mehrheit beschließen, eine Entscheidung mit Bürgerentscheid den Bürgerinnen und<br />
Bürgern zu unterstellen; umfassende Information erforderlich.<br />
Arbeitskreis Kontinuierliche Arbeit eines ausgewählten Personenkreises an Themen; Austausch von Erfah- Kooperation<br />
rungen und Standpunkten; gemeinsame Erarbeitung von Lösungsvorschlägen möglich; meist<br />
zur Begleitung einer Planung (z. B. Verkehrsentwicklungsplanung).<br />
↓<br />
Runder Tisch Einbeziehung von Vertretern organisierter oder nicht-organisierter Gruppen; gezielte Auswahl<br />
handlungsbereiter Akteure; Dialog über Problemstellungen oder Entwicklung von Lösungsvorschlägen;<br />
fester und vertrauter Teilnehmerkreis, aber Mitwirkung interessierter Bürgerinnen und<br />
Bürger möglich.<br />
↓<br />
Mediation/Forum Strukturierter Verhandlungsprozess mit Vertretern von organisierten oder nicht-organisierten<br />
Gruppen unter Einbeziehung eines neutralen Vermittlers; ausgewählter Teilnehmerkreis; Leitung<br />
durch methodisch qualifizierte Mediatoren; Förderung von Übereinkünften zwischen den Interessensgruppen.<br />
↓<br />
Werkstatt- Intensive fachliche Bearbeitung einer Planungsaufgabe unter Beteiligung eines möglichst breiten ↓<br />
verfahren/koope Spektrums von Akteuren, die an Planung und Umsetzung beteiligt sind; dient der Ideenfindung<br />
rativesGutach- und Transparenz von Prozessen; oft als Ideenwettbewerb mehrerer interdisziplinärer Gruppen<br />
terverfahren gestaltet; meist drei bis fünf Termine in mehreren Monaten.<br />
Zukunftswerk- Demokratisches Verfahren zur Entwicklung und Erprobung neuer Ideen, Projekte und Lösungs- ↓<br />
statt/Perspektivenansätze, dient der Sammlung von Ideen; offenes und kreatives Arbeiten mit Bürgerinnen und<br />
-/Open Space Bürgern; meist Kurzwerkstatt in wenigen Tagen.<br />
Bürgergutachten Entwicklung von Lösungsvorschlägen durch nach einem Zufallsverfahren ausgewählte Bürge- ↓<br />
durch Planungsrinnen und Bürger, die mit einer Vergütung der Tätigkeit freigestellt sind; Vorlage eines Gutachzellentens<br />
nach Ablauf von ca. einer Woche; Bildung mehrerer Kleingruppen, Begleitung durch Fachexperten.<br />
GERLACH (in: DVWG 2000:10 – 12)<br />
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