Berliner Zeitung 30.01.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 25 · M ittwoch, 3 0. Januar 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Abtreibung ZITAT Ein ganz kleines Schrittchen Christine Dankbar über eine Einigung,die vorallem den beteiligten Politikernnützt. Die große Koalition hat sich über den Abtreibungsparagrafen 219a verständigt. Dieser Paragraf des Strafgesetzbuches stellt Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Frauenärztinnen und -ärzte, die auf ihrer Webseite informieren, dass sie diesen Eingriff anbieten, sind deshalb immer wieder angezeigt worden. Die Frauenärztin Kristina Hänel wurde wegen des Deliktes erst kürzlich zu einer Geldstrafe verurteilt. Auf ihrer Webseite hat sie ihr Leistungsspektrum aufgelistet. Unter Frauengesundheit steht der Begriff „Schwangerschaftsabbruch“, den man anklicken und dann die eigene Mailadresse für weitere Informationen hinterlassen kann. Das sieht nun ganz und gar nicht nach Werbung aus, kostete Hänel aber 6000 Euro Bußgeld. Ärzten ist laut ihrer Berufsordnung grundsätzlich nur sachliche berufsbezogene Information gestattet. „Anpreisende, irreführende oder vergleichende Werbung“ ist ebenso verboten wie jede Form vonWerbung mit reißerischen oder marktschreierischen Mitteln. Dennoch hat man bei der Regelung der Abtreibung ein Werbeverbot extranoch mal in den Paragrafen aufgenommen. Sicher ist sicher. Hänels Fall hat die Forderungen, den Paragrafen 219a zu streichen, erneut entfacht. Es gab Demonstrationen und Zeitungskommentareund betretene Gesichter bei den Politikerinnen und Politikern der großen Koalition. Die besteht bekanntlich aus CDU/CSU und SPD. Die Genossinnen könnten gut ohne den 219a leben, die Union dagegen hält jedes bürokratische Hindernis auf demWegzum Abbruch offenbar für aktiven Lebensschutz. Nur solässt sich die Weigerung erklären, einen Unterschied zwischen Information und Werbung zu erkennen. Für die große Koalition mag dieser typische Politiker- Kompromiss eine tolle Sache sein. Den Frauen aber bleibt der mehr als fade Beigeschmack der Gängelung. Jetzt aber gibt es einen Kompromiss. Die Ärztinnen und Ärzte dürfen nun kundtun, dass sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Für weitere Informationen müssen sie jedoch an die gesetzlichen Beratungsstellen verweisen. In ersten Kommentaren war am Dienstag zu lesen und zu hören, dass dies ein guter und tragfähiger Kompromiss sei, der beiden Seiten gerecht werde. Für die große Koalition mag das eine tolle Sache sein. Jeder hat dem anderen etwas abgerungen. Und das noch, bevor irgendjemand das Wort Koalitionskrise in den Mund genommen hat. Großer Erfolg. Den Frauen allerdings bleibt nach diesem typischen Politikerkompromiss der mehr als fade Beigeschmack der Gängelung. Ihnen wirdein sehr,sehr kleinesTrippelschrittchen als Fortschritt verkauft. Demnächst werden Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen wollen, also auf der jeweiligen Webseite erfahren können, welche Praxis dazu bereit ist. Sobald sie sich aber über das Verfahren, die Narkose und weitereDinge informieren wollen, heißt es: Bitte gehen Sie zur Beratungsstelle.Die aber kann nur allgemein informieren. Wie die einzelne Ärztin oder der Arzt vor Ort vorgeht, erfährt man im vertraulichen Patientengespräch, wenn man einen Termin ausgemacht hat. Der Gesetzgeber mutet den betroffenen Frauen, die in der Regel in Zeitnot sind, eine Termin-Odyssee zu. Natürlich ist eine Abtreibung nicht irgendein medizinischer Eingriff. Aber gerade deshalb sollten Frauen, die in einer derartige Notlage sind, so wenig wie möglich schikaniert werden. Und natürlich besteht die Politik aus Kompromissen. Aber manche sind wirklich faul. Tempolimit vom Tisch Umesgleich zu sagen: Eine Fusion von Berlin und Brandenburg wird es nicht geben. Diese Chance wurde 1996 vertan, als nicht ausreichend vernünftige Argumente und warme Gefühle für eine Länder-Ehe zusammenkamen. Dashat sich bis heute nicht geändert–und das ist auch ganz in Ordnung. Berlin und Brandenburg haben komplett unterschiedliche Strukturen, die sich in den vergangenen 13 Jahren eher noch verstetigt haben: hier die große Stadt, die so gerne in einem Atemzug mit den Metropolen derWelt genannt werden möchte, dort das Flächenland mit seinem Werbeslogan „Es kann so einfach sein“. DerSpruch ist nur als Abgrenzung zum vermeintlichen Moloch in der eigenen Mitte zu verstehen. Zwar gibt es an den Übergängen zwischen Stadt und Land selbstverständlich Überschneidungen. So wohnen im Speckgürtel mittlerweile rund 1,5 Millionen Brandenburger –das ist etwa jeder Zweite. Dennoch lebt es sich auch dort völlig anders als in Berlin. Und würde man im Speckgürtel eine Umfrage starten, dürfte die Meinung eindeutig sein:Wirwollen es hier gar nicht so haben wie in Berlin. Schließlich sind es vielfach Berliner,die rausgezogen sind. Diese Unterschiede zu erhalten, ist wichtig für das Selbstverständnis und die Zukunft beider Bundesländer. Und es ist möglich. Zwar wächst Berlin nach langem Niedergang seit einigen Jahren wieder – sowohl wirtschaftlich als auch an Bevölkerung. Doch ist die Stadt flächenmäßig so groß, dass es genügend eigenes Entwicklungspotenzial gibt –man muss es aber auch nutzen, in dem man verdichtet. Ohnehin spricht vieles dafür, dass die 4-Millionen-Marke erst im Jahr 2035 erreicht wird. Wenn überhaupt. Auf der A8 bei Pforzheim gab es einen Zusammenstoß, ersten Meldungen zufolge unter Anteilnahme von Bevölkerung: Um sich am Anblick eines Opfers zu ergötzen, sollen Schaulustige die Tür eines Krankenwagens geöffnet haben. Das Rote Kreuz hat das später dementiert. Aber erst einmal war deshalb die Hölle los. Kaum irgendwo steht die Nation noch moralisch so geeint wie im Abscheu vorKatastrophenspannern. Nennt mich pervers.Ich bin auch so einer. Aber anders.Esgibt nämlich ethisch weniger fragwürdige Wege,sich am Leiden anderer zu delektieren. Mein Tipp sind Facebook und Twitter.Dortfinde ich Erbauung an spektakulär verunglückten Posts. Besser als Schnappschüsse abgeknickter Gliedmaßen sind Screenshots gescheiterter Gedanken. Dadurch werden weder Verkehr noch Rettungskräfte behindert. Ich bevorzuge Twitter. Dort havarieren regelmäßig sendungsbewusste Journalisten und Politiker.Dieses Netzwerkist tatsächlich sozial: als Projekt, das Gaffer von der Straße holt. Beatrix von Storch, Sawsan Chebli oder Karl Lauterbach setzen ihrenotorisch verunfallenden Tweets gewiss nur so lange ab, bis wirklich jeder Leser weiß, dass eine Massenkarambolage am Kamener Kreuz vergleichsweise unbefriedigend ist. Am meisten Spaß machen mir Grüne,wegen der Fallhöhe. Sie sind so offen und tolerant und sonnenblumig, haben dann aber eben doch häufig Pech beim Denken. Ja,auch ich liebe Robert Habeck. Aber anders. Eswar mir eine innereBundesdelegiertenkonferenz, Berlin-Brandenburg Es kann so einfach sein Elmar Schütze über Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit zwischen der Hauptstadt und dem Nachbarland. Eine weitere Zerfaserung und Zersiedlung des Umlandes wäre vor diesem Hintergrund fatal, wären doch die Kosten für die Infrastruktur, die das Siedlungsgebiet mit der Stadt verbinden muss, horrend. Schon jetzt ist der tägliche Pendlerstrom nicht zuletzt auch ein ökologisches Problem. Für Brandenburg kann es auf absehbare Zeit nur darum gehen, die wenigen Großund Mittelstädte zu fördern und zu stärken. Dasselbe gilt für die Gemeinden und Regionen entlang der Bahnstrecken und Autobahnen von und nach Berlin. Dünn besiedelte Regionen oder auch „Städte der zweiten Reihe“ entwickeln gerade daraus eine eigene Attraktivität, dass es sich dort eben ganz anders leben lässt, „so einfach“ eben. KOLUMNE Zuschauen beim Diskursfukushima André Mielke Autor als er mehrfach ankündigte,mit seiner Partei Freiheit und Demokratie in die Schurkenstaaten Bayern und Thüringen zu bringen. Schon das sorgte für großes Hallo. Daraufhin verbreitete Habeck sinngemäß, das böse Twitter habe ihm den Unfug in seinen führenden Kopf gepflanzt. Kommunikationskatastrophentechnisch war das prickelnder als zehn brennende Bohrinseln. Wunderbar. Ich konnte gar nicht mehr wegsehen. BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN Dennoch müssen Berlin und Brandenburgnoch enger zusammenarbeiten als bisher.Wichtig ist dabei natürlich vorallem der Ausbau von Bahnverbindungen in der Metropolregion. Es ist ein großes Versäumnis vonPolitik undVerwaltungen, dass Pendler vielfach immer noch auf ihr privates Auto angewiesen sind, weil das öffentliche Angebot nicht genug taugt. Es ist deswegen richtig, dass unter anderem die starkfrequentierten Regionalbahnlinien R1, R2 und R7 verstärkt werden: längere Züge und engere Takte sind beschlossen, jetzt müssen sie auch fahren. Doch es braucht auch den weiteren Ausbau des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs. Die S-Bahn-Verbindungen nach Rangsdorf, Falkensee und Velten gehörenebenso wieder auf den Tisch wie dieWiederbelebung der Stammbahn zwischen Potsdamer Platz und Potsdam. DieZusammenarbeit betrifft auch den so nachhaltig in die Grütze gefahrenen BER, das wichtigste Infrastrukturprojekt der Region. Das Beispiel des Flughafens, der hoffentlich Ende kommenden Jahres endlich eröffnet werden kann, ist ohnehin ein Sonderfall. Er wirdnämlich, so die Prognose,die Gemeinde Schönefeld in den kommenden Jahren und Jahrzehnten boomen und aus ihren bisherigen Nähten platzen lassen. Vielleicht ist dort –aber dann auch nur dort – eine (teure) Verlängerung des Berliner U- Bahnnetzes nach Brandenburgvernünftig. Bei all diesen Themen kann der Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion, den Senat und Landesregierung bei ihrer gemeinsamen Sitzung am Dienstag beschlossen haben, ein nützliches Instrument sein.Das Gerüst steht –jetzt muss es sich als tragfähig für die nächsten Jahre und Jahrzehntenerweisen. Oder Dieter Janecek: Nachdem sich über hundert Pneumologen skeptisch über gewisse Grenzwerte geäußert hatten, entschied der Grünen-Abgeordnete sich nicht für ein bis zu 280 Zeichen langes Argument, sondern dafür, den Gegenverkehr zu crashen: „Was Union und FDP zusammen mit ein paar verirrten Lungenärzten da in Sachen #Umwelthilfe #Feinstaub #Stickoxide aufführen, hat Reichsbürger-Niveau.“ Abweichende Meinungen instinktiv als rechtsextrem zu geißeln, entspricht, ins physische Unfallgeschehen übersetzt, etwa fünfzig offenen Schädelbrüchen oder einem Diskursfukushima. Das weiß Janecek. Bestimmt. Er ist ja Diplom-Politologe. Ertwittert estrotzdem. Nur, um meinesgleichen zu erfreuen. Danke. Im Januar hatte der Wetterbericht eine Kaltfront angekündigt, also eine Art von Winter. Bärbel Höhn tat, was getan werden musste. Sie twitterte: „Die #Klimakrise zeigt Wirkung: die nächsten Wochen soll kalte #Polarluft unser Wetter bestimmen. Ein Zeichen, dass die #Golfstromwirkung nicht mehr funktioniert.“ Dass eine langjährige nordrhein-westfälische Umweltministerin solch vorzüglichen Quatsch in die Welt setzt, lässt fünf Meter hohe Blutfontänen wie öde Rinnsale erscheinen. Deshalb wäre es schade,würden Höhn und Janecek nun auch den Habeck machen und mit großer Geste den Hashtag an den Nagel hängen: Euer Stoff macht süchtig. Gebt mir mehr. Sonst öffne ich doch noch Krankenwagentüren. „Was das Thema Tempolimit auf Autobahnen betrifft, kann ich Ihnen ganz klar die Position der Mehrheit meiner Fraktion sagen: Die ist für ein Tempolimit. Ich zähle zur Minderheit.“ Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken, am Dienstag im Bundestag AUSLESE Russisches Exil für Maduro Die Lage in Venezuela beschäftigt die Kommentatoren der internationalen Zeitungen. „Dass ‚starke Männer‘ mit großen Visionen nicht die Lösung der Probleme des Kontinents sind, das sollten die meisten jetzt eingesehen haben“, schreibt die liberale schwedischeTageszeitung Göteborgs-Posten. „Die brutale Machtkonzentration ist Südamerikas Grundproblem. Dieverschwindet nicht, weil sie eben rotgefärbt ist.“ Die spanische Zeitung El Mundo kritisiert die Vorgehensweise der EU: „Es war ein Fehler, Maduro eine 8-Tage-Frist zu setzen, um neue Wahlen anzusetzen, anstatt Juan Guaidó ipso facto als legitimen Präsidenten anzuerkennen“, schreibt das Blatt. „Man schenkt Maduro wertvolle Zeit, so dass er sich im Schutz seiner internationalen Verbündeten und vor allem Russlands verschanzen kann. DerTyrann verstärkt zudem die Unterdrückung.“ „Maduro und vor ihm Hugo Chavez haben die einfachen Venezolaner zur Verzweiflung getrieben“, kommentiert die russische Boulevardzeitung Moskowski Komsomolez. „Der Hass der Masse auf Maduro und seine reiche Clique ist so groß, dass Russland ihn nicht an der Macht wird halten können ... Trotzdem kann Russland eine wichtige Rolle spielen, um den Konflikt zwischen Maduro und (Parlamentschef Juan) Guaidó zu entscheiden: Der Kreml könnte seinem Freund Maduro politisches Asyl gewähren.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. 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Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2017 in Berlin und Brandenburg täglich 305 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 25 · M ittwoch, 30. Januar 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Wissenschaft: Die neue Raumschiff-Ära Seite 17 Verärgert –Ist Berlin investorenfeindlich? Seite 12 Kontrolliert –Mehr als 2000 Waffen in Gerichten eingezogen Seite 12 Stadtbild Eis am Stil Torsten Landsberg zittertbeim Anblick modischer Eigenarten. Puh, war das kalt vor ein paar Tagen. In solchen Momenten denkt der kälteempfindliche Mensch darüber nach, zum ersten MalimLeben einen Outdoor-Laden zu betreten: Es muss doch lange Unterhosen geben, die so richtig wärmen, ohne später im beheizten Büro zustören. Alternativ zieht der geistig bereits auf den vollzogenen Klimawandel getrimmte Mitteleuropäer eben alles übereinander, was Schutz vor Kälte verspricht. So wie der Mann, der mit seinem Fahrrad an einer Ampel steht. Jeder, der das eigene Rad bei diesem unbarmherzigen Frost stehen lässt, zollt ihm und all den anderen wackeren Radlern tiefen Respekt, weil sie den Elementen trotzen. Er setzt eine Ampelphase aus,um seinen riesigen, fast zeltgroßen Schal zu straffen. Vermutlich hatte sich die kalte Luft irgendwo einenWegzuseinem Hals gebahnt. Der Schal ist um zwei Kapuzen gewickelt, die er auf den Kopf gezogen hat, eine voneiner Funktionsjacke,die darüber vonseinem sehr dick wirkenden Mantel. Unter beiden trägt er eine Mütze, der nachjustierte Schal schützt nun auch Kinn, Mund und Nasenspitze. Alles ganz normal also, bis der Blick herab wandert: Während Kopf und Brust vernünftig verpackt sind und modische Eitelkeiten dabei eine Nebenrolle spielen, klaffen weiter unten in Höhe der Knie zwei handtellergroße Löcher in den Jeans. Handtellergroß meint hier übrigens die Hände eines Gorillas. Die Temperatur liegt bei minus fünf Grad, im Wind sogar im zweistelligen Minusbereich. Unter den Jeans: nichts.Die eisige Luft trifft auf nackte Haut. Dervermummte Oberkörper ist nur das maximale Zugeständnis, zugunsten des Kälteschutzes moderate stilistische Abstriche zu machen. Die alte Designregel „Formfolgt Funktion“ tritt er mit Füßen –und ist damit nicht allein. Allerorten laufen Menschen derzeit in Sneakernmit flacher Sohle durch die Gegend. Ihre Füße stecken bestenfalls in Füßlingen, schließlich geben die am Beinende sommerlich aufgerollten Hosen den Blick auf blanke Fersen und Knöchel frei. Schon beim Anblick wirdeinem kalt. Echte Fashionistas sehen eben nicht ein, sich klimatischen Allüren zu beugen. Frostbeulen und Blasenentzündung scheinen ein vertretbarerPreis zu sein, um nur ja keine textilen Kompromisse eingehen zu müssen. Sie folgen einer eigenen modischen Grundregel: EisamStil. Bei der Arbeit: Insgesamt 180 Polizisten waren bei den Razzien im Einsatz, darunter auch das Spezialeinsatzkommando. Razzia im Clan-Milieu Überfall auf Geldtransporter am Alex: Polizisten durchsuchen mehrere Wohnungen von Verdächtigen VonAndreas Kopietz Mehr als drei Monate nach dem Raubüberfall auf einen Geldtransporter nahe dem Alexanderplatz haben Polizisten erneut Wohnungen von Verdächtigen durchsucht. Am Donnerstagmorgen drangen die Beamten in insgesamt vier Wohnungen in Tempelhof, Steglitz und Kreuzberg ein. An dem Einsatz waren 180 Beamte beteiligt, darunter das Spezialeinsatzkommando. Die Razzia richtete sich gegen zwei Verdächtige im Alter von25und 38 Jahren, die in zwei Wohnungen an der Kreuzberger Gneisenaustraße angetroffen wurden. Einer der beiden gehört einer polizeibekannten libanesisch-kurdischen Großfamilie an. Unverzollter Tabak Beide wurden zur erkennungsdienstlichen Behandlung mitgenommen: Sie mussten unter anderem ihre Fingerabdrücke abgeben und sich für die Verbrecherkartei fotografieren lassen. Danach kamen sie wieder frei. „Die Männer werden mit der TatinVerbindung gebracht“, sagte eine Polizeisprecherin. Inwiefernsie an dem Überfall beteiligt gewesen sein könnten, sei Gegenstand der Ermittlungen. „Haftbefehle wurden nicht vollstreckt.“ Im Anschluss seien noch drei weitere Objekte durchsucht worden, darunter ein Autohandel in Bohnsdorf und eine Shisha-Bar in Neukölln. Dortstellten die Beamten etliche Kilogramm unverzollten Shisha- Tabak sicher. An allen Orten beschlagnahmten die Polizisten Beweismittel, darunter Telefone und Datenträger. Der Überfall auf den Geldtransporter am Morgen des 19. Oktober 2018 wirkte spektakulär:Inder Schillingstraße bremste ein BMW den Transporter aus und brachte ihn so zum Stehen. Ein R-Klasse-Mercedes setzte sich direkt dahinter. Ein Vermummter bedrohte die beiden Insassen des Transporters mit einer Kalaschnikow. Währenddessen hebelten die anderen mit Hydraulik- Werkzeug –das zuvor in einer Feuerwache in Brandenburg gestohlen worden war –die Tür des Transporters auf. DieTäter räumten mehrere Geldkisten in den Mercedes und flüchteten dann mit beiden Autos. DieBesatzung eines Streifenwagens, die zufällig in der Nähe war, nahm die Verfolgung auf. Es gab eine wilde Verfolgungsjagd durch Mitte. Inder Neuen Grünstraße, nahe Spittelmarkt, wurden die Polizisten aus einem der Fluchtautos beschossen. „Die Männer werden mit dem Überfall auf den Geldtransporter in Verbindung gebracht. Haftbefehle wurden nicht vollstreckt.“ Eine Polizeisprecherin zur Razzia am Dienstagmorgen BVG soll deutlich mehr Geld erhalten MORRIS PUDWELL Sie brachen die Flucht ab. Trotz der professionell anmutenden Aktion blieben die Täter ohne Beute: Zuerst mussten sie am Tatort eine große Geldkiste zurücklassen, weil diese nicht mehr ins vollgeladene zu kleine Auto passte. Dann platzte am Mercedes, nachdem die Männer die Polizei abgehängt hatten, ein Reifen. Die Täter stiegen in das zweite Auto um und ließen die erbeuteten Geldkisten im kaputten Wagen zurück. Sechs Wochen später,Anfang Dezember, fassten Polizisten einen der mutmaßlichen Täter. Der 38-Jährige aus Mariendorfsitzt seither in Untersuchungshaft. Dem Libanesen wird schwerer Raub vorgeworfen sowie versuchter Mord wegen der Schüsse auf die Polizisten. Weil ein weiterer Verdächtiger aus dem Umfeld der Täter der Polizei Namen nannte, konnte die Polizei kurz darauf einen weiteren Libanesen verhaften. Der 32-Jährige soll als „Logistiker“ Helfer der Täter gewesen sein. Beide Männer sollen ebenfalls Kontakte zu jenem Clan haben, aus dessen Umfeld die am Dienstag Festgenommenen kommen. Drogengeschäfte und Raub Mitglieder dieser kurdisch-libanesischen Großfamilie fallen immer wieder durch Kriminalität auf: durch Drogengeschäfte, Raub und Einbruch. So stehen derzeit mehrere Angehörige des Clans vor Gericht, weil sie eine 100 Kilogramm schwere Goldmünze aus dem Bodemuseum gestohlen haben sollen. Zum Geldtransporter-Überfall sagte Norbert Cioma von der Gewerkschaft der Polizei: „Dass bei dieser Tatbereits nach gut drei Monaten Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt werden konnten, zeigt die herausragende Vorarbeit meiner Kollegen.“ Sich in den Wohnungen von Verdächtigen umzuschauen, sei gerade in dem Bereich ein essenzieller Bestandteil der Ermittlungen, da die Polizei innerhalb der Familien und im sozialen Umfeld so gut wie keinerlei Kooperation erwarten könne. Es wird wieder kräftig in Busse und Bahnen investiert. Nun kursieren Zahlen für die nächsten Jahre NACHRICHTEN Radschnellstrecken erst ab 2022 Berliner müssen auf den Bauvon Radschnellstrecken noch einige Jahrewarten. DerBaustartfür die erste vonzehn Routen soll voraussichtlich 2022 sein und am Teltowkanal entlang führen, wie Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für die Grünen) mitteilte.Radfahrer sollen auf den Strecken schneller in der Stadt vorankommen. Am Donnerstag will die Senatsverwaltung im Rathaus Schöneberg über die Planungen zu der ersten Routeinformieren. DasProjekt ist noch in einem frühen Stadium, später soll es eine Bürgerbeteiligung dazu geben. (dpa) SED-Opferrente für rund 6500 Berliner Rund 6500 Verfolgte des SED-Regimes bekommen in Berlin derzeit eine Opferrente.Das geht aus der Antwortder Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde.Die FDP-Fraktion hatte danach gefragt. DieZahl der Empfänger ist zurückgegangen, Ende 2018 waren es genau 6533. Am Jahresende 2016 erhielten noch rund 6900 Betroffene die monatlichen Zuwendungen. DerHöchstsatz liegt bei 300 Euro.Nach zähem Ringen war das Gesetz für die Opferrente Ende August 2007 in Kraft getreten. Voraussetzung ist eine Haft in der DDR aus politischen Gründen vonmindestens 180 Tagen, die gerichtlich anerkannt ist. (dpa) Kommission sucht Leitung für Gedenkstätte Miteiner öffentlichen Ausschreibung beginnt diese Woche die Suche nach einem Direktor oder einer Direktorin für die Stasiopfer-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Dafür hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Dienstag eine Findungskommission einberufen, wie ihr Büromitteilte.Der frühere Direktor Hubertus Knabe war nach einem Streit freigestellt worden. Der Kommission gehören unter anderen die Stasi-Beauftragten vonSachsen- Anhalt und Brandenburg, Birgit Neumann-Becker und MariaNooke, der Direktor der Gedenkstätte Berliner Mauer,AxelKlausmeier,Marianne Birthler,ehemalige Leiterin der Stasi-Unterlagen-Behörde,Andreas Nachama, Direktor des NS-Dokumentationszentrums Topographie des Terrors,sowie der Historiker Christian Sachse vonder Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft an. Knabe war vorgeworfen worden, nicht entschieden genug gegen sexuelle Belästigungen vonFraueninder Gedenkstätte vorgegangen zu sein. (dpa) Schön luftig –aber nicht gerade die perfekte Kleidung bei Frost. ISTOCK Der rot-rot-grüne Senat will den öffentlichen Nahverkehr deutlich ausbauen. Deshalb werden die Ausgaben für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) inden kommenden Jahren kräftig aufgestockt. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), die auch BVG-Aufsichtsratsvorsitzende ist, setzt sich für eine Verdoppelung der jährlichen Summe für Betrieb und Investitionen ein, wie eine Sprecherin am Dienstag erklärte. In diesem Jahr handelt es sich um 770 Millionen Euro, eine Verdopplung würde also 1,5 Milliarden Euro bedeuten. Die Verhandlungen in der Koalition darüber seien indes noch im Gange, so die Sprecherin. Auch Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für die Grünen) hatte Ankündigungen in diese Richtung gemacht. „Wir planen in den kommenden 15 Jahren, rund 28 Milliarden Euro für den ÖPNV auszugeben“, sagte sie am letzten Donnerstag im Abgeordnetenhaus. „Das ist in Spitzenjahren fast doppelt so viel wie im Jahr 2018.“ Nach Informationen des RBB geht man in Senatskreisen von 1,3 bis 1,4 Milliarden Euro für die BVG pro Jahr aus. Noch unklare Entwicklungen wie Lohnerhöhungen oder die Frage, obU-Bahn-Linien verlängert werden, seien dabei noch nicht eingepreist. An diesem Mittwoch sind der neue Nahverkehrsplan 2019-2023 und die Planungen ein Thema im Koalitionsausschuss, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Ob dann schon endgültige Festlegungen getroffen werden, ist offen. Im Moment ist vor allem die U- Bahn ein Sorgenkind der Koalition. Weil der Fuhrpark wegen jahrelangen eisernen Sparens marode ist und es Engpässe beim Personal gibt, müssen die Berliner übervolle Züge und Verspätungen hinnehmen. Bis 2035 soll der Wagenparkder U-Bahn weitgehend runderneuert und auf mehr als 1650 Fahrzeuge erweitert werden. Für die S-Bahn ist eine landeseigener Fahrzeugpool geplant, bis 2030 sollen mindestens 602 neue Wagen angeschafft werden. (dpa) Chef gesucht: Die Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen IMAGO
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