Kradblatt Ausgabe Juli 2019

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Rechtstipp 55

Geschwindigkeit erzielen wollte, auf die

tatsächliche Höchstleistung des Fahrzeugs

komme es nicht an.

Das Amtsgericht Mosbach sah das

Merkmal der Rennabsicht in einem Urteil

vom 12.03.2018 (Aktenzeichen 4 Cs 25

Js 9179/17) als erfüllt an, weil der Fahrer

die „Launch Control“ betätigte, um

gleich beim Start eine möglichst schnelle

Beschleunigung zu bewirken.

Das Oberlandesgericht Stuttgart

bejahte in einem Beschluss vom

25.04.2018 (Aktenzeichen 1 Ws 23/18)

eine Rennabsicht, weil der Fahrer die

Gefahr für das Leben anderer Verkehrsteilnehmer

in skrupelloser Weise verursacht

habe, die von einer tiefen Verachtung

gegenüber dem Leben anderer

zeuge. Wie aus der Lebensgefahr und

der Lebensverachtung auf eine Rennabsicht

geschlossen werden kann, führt

das Gericht aber leider nicht aus. Klarheit

über das Merkmal „um eine höchstmögliche

Geschwindigkeit zu erzielen“

gibt es somit aber bislang nicht wirklich.

Es ist daher mal wieder von einem

gesetzgeberischen „Schnellschuss“ auszugehen:

Man wollte möglichst rasch

zeigen, dass man auf spektakuläre Vorfälle

reagieren könne. Dass viele Fragen

des Gesetzes dann nicht genügend

geklärt sind, ist für den Gesetzgeber oft

nicht

§

von Interesse. „Lästige“ Details soll

doch die Rechtsprechung klären. Diese

ist sich hier aber nicht einig.

Der zu schnell gefahrene Kraftfahrer

– und das in jedem Einzelfall – muss

danach darauf hoffen, dass das jeweilige

Gericht keine Rennabsicht annimmt.

Wonach das Gericht das beurteilen wird,

hängt von diesem selbst ab. Einige

äußerliche Punkte, die auf eine Rennabsicht

schließen lassen sollen, wurden

von der Rechtsprechung herausgearbeitet,

andere können noch dazu kommen.

Es herrscht somit weitgehende Rechtsunsicherheit.

Fazit: Zu schnell zu fahren sollte man

sich eh verkneifen. Auf keinen Fall sollte

man aber im öffentlichen Straßenverkehr

ein Rennen mit anderen oder mit sich

selbst fahren (Letzteres ist – nach der

landläufigen Auffassung von diesem

Begriff – zwar unsinnig, ein Rennen

könnte man aber ja auch „gegen die

Uhr“ fahren) und man sollte auch keinen

Anhalt dafür geben, dass man so

schnell wie möglich hätte fahren wollen.

Geht auf eine Rennstrecke, wenn ihr mal

gucken wollt, wer der schnellste Fahrer

im Bekanntenkreis ist!

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