Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012 - Langenbach

Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 17.01.2012 Blatt: 43
Landshut, und Linke + Kerling, Stadtplaner und Landschaftsarchitekten BDLA, mit
den heute beschlossenen Änderungen in der Fassung vom 17.01.2012 wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung
mit § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 15 : 0
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaikkraftwerk Heinrichsruh“
mit gleichzeitiger Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes
der Gemeinde Berglern (9. Änderung); Vollzug der Baugesetze;
Öffentliche Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beratung und Beschlussfassung;
Der Gemeinderat der Gemeinde Berglern hat in seiner Sitzung am 24.11.2011 die
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Heinrichsruh“
mit gleichzeitiger Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes
der Gemeinde Berglern (9. Änderung) beschlossen. Die Flächennutzungsplanänderung
umfasst die Darstellung des Sondergebiets für die Photovoltaik-
Freiflächenanlage und eine kleine Anpassung im Ortsinneren (Änderung Grünfläche
zu Dorfgebiet).
Ziel und Zweck des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit gleichzeitiger Änderung
des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes (9. Änderung):
Städte und Gemeinden zählen als Vorreiter und Multiplikatoren zu den wichtigsten
Akteuren bei der Umsetzung der Energiewende. Die gesamtgesellschaftlichen
Klimaschutz- und Atomausstiegsziele sind ohne aktives Handeln der Kommunen
nicht zu erreichen. Die Gemeinde Berglern strebt als lokalen Beitrag eine vollständige
Stromversorgung aus erneuerbaren Energien an. Im Gemeindegebiet soll zukünftig
so viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt werden, wie dort durchschnittlich
verbraucht wird. Eine Freiflächenphotovoltaikanlage gibt es in Berglern
bisher nicht. Mit der 8. Flächennutzungsplanänderung wird bereits eine erste Freiflächenanlage
geplant. Die Gemeinde Berglern nimmt einen konkreten Antrag zur
Errichtung einer weiteren Freiflächenphotovoltaikanlage als Anlass, mit der Bauleitplanung
Baurecht für eine solche Anlage zu schaffen. Der Standort stellt mit
seiner Fläche von 2,65 ha mindestens ein Fünftel der Flächen im Gemeindegebiet
Berglern dar, die für Freiflächenphotovoltaikanlagen geeignet sind. Die Dorfgebietsausweisung
soll eine innerörtliche Baulücke schließen. Die Fläche ist zum
Teil bereits bebaut.
Lage und Größe
Die Flächennutzungsplanänderung weist zwei Teilgeltungsbereiche auf, von denen
lediglich der erste als Neudarstellung zu betrachten ist. Der Teilgeltungsbereich
1 mit dem Sondergebiet Photovoltaik liegt 1,5 km vom nördlichen Ortsrand
Berglerns entfernt. Er ist 3,4 ha groß (Sondergebiet 2,65 ha; Grünflächen 0,71 ha).
Die Umwandlung der Grünfläche in ein Dorfgebiet (Teilgeltungsbereich 2) befindet